Hast du die Pressekonferenz des Bundes verpasst? Das sind die 6 wichtigsten Punkte

Der Bundesrat informierte heute über die nächsten Lockerungsschritte. Das sind die wichtigsten Punkte der Pressekonferenz.

Lockerungen kommen am 31. Mai

Bundespräsident Guy Parmelin und Gesundheitsminister Alain Berset haben am Mittwoch gute Neuigkeiten mitgebracht. Am 31. Mai soll der vierte Lockerungsschritt kommen, dann soll von der Schutzphase in die Stabilisierungsphase gewechselt werden.

Das heisst konkret: Die Innenräume der Restaurants sollen geöffnet werden, die Homeoffice-Pflicht soll für Betriebe, die einmal die Woche testen, in eine Empfehlung umgewandelt werden.

Der Bundesrat legte auch einen ungefähren Zeitplan für nächste Öffnungen vor. Am 18. Juni soll über den nächsten Lockerungsschritt entschieden werden – Voraussetzung dafür ist natürlich, dass es die epidemiologische Lage zulässt.

Corona-Lage

Die Lage der Coronavirus-Pandemie in der Schweiz ist laut Gesundheitsminister Alain Berset «ermutigend». Die Fallzahlen würden frappant weiter sinken bei einer hohen Testrate, sagte Berset am Mittwoch vor den Medien in Bern. Auch bei den Todesfällen gebe es einen Rückgang. Berset fasst es folgendermassen zusammen:

Die Situation sei die bestmögliche trotz verschiedener Öffnungsschritte, sagte der Bundesrat. Ein Grund sei die rasch voranschreitende Impfkampagne. Zudem würde sich die Bevölkerung gut an die Grundregeln wie das Maskentragen und die Mindestabstände halten. Die Leute würden eine grosse Vorsicht an den Tag legen.

Bundespräsident Parmelin warnt aber: In den kommenden Festtagen müssten «alle aufpassen, sodass sich nicht wieder mehr Leute anstecken».

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Berset erklärt das Jassen

Ein Journalist stellte ein fiktives Szenario vor: Man sitze zu viert am Tisch, esse was, trinke was, vielleicht jasst man dabei und dann plötzlich kommt eine fünfte Person, die geimpft ist, den Ausweis dabei habe. Wieso müsse dann der Wirt diesen abweisen? Berset antwortet im Spass:

Im Ernst macht er dann aber klar, dass es halt gewisse Einschränkungen geben müsse. Dieser Schritt sei ein Versuch, man müsse vorsichtig bleiben. Zudem verweist er auf das Covid-Zertifikat, welches im Juni kommen soll. Je mehr Leute geimpft seien, desto mehr könne man öffnen.

Kurzarbeit wird auf 24 Monate erhöht

Die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitsentschädigung wird von 18 auf 24 Monate erhöht. Damit will der Bundesrat erreichen, dass möglichst wenige Kündigungen per Ende August ausgesprochen werden. Bundespräsident und Wirtschaftsminister Parmelin betonte:

Mit der Verlängerung der Kurzarbeit kommt der Bundesrat Forderungen aus dem Parlament und der Wirtschaft nach. Angesichts der prekären finanziellen Situation vieler Betriebe setzten sich beispielsweise die Tourismusverbände für eine Verlängerung der Kurzarbeitsentschädigung um weitere sechs Monate ein. Auch die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) forderte diesen Schritt.

«Die Gastronomie, aber auch der Tourismus brauchen Zeit, um das Gleichgewicht zu finden», sagte Parmelin. Der Bundesrat wolle den meist betroffenen Unternehmen die Möglichkeit bieten, die Übergangsphase gut zu meistern. Die Wirtschaft solle so wieder in ruhigeres Fahrwasser kommen.

Gelockerte Quarantäne-Bestimmungen

Lockern will der Bundesrat auch die Quarantäneregeln. Neben Genesenen sollen auch Geimpfte sowohl von der Kontaktquarantäne als auch von der Reisequarantäne ausgenommen werden. Der Bund rät im Hinblick auf die Sommerferien jedoch davon ab, in Staaten oder Gebiete mit neuartigen Virusmutationen zu reisen.

Ein Journalist erkundigte sich ausserdem zu den Quarantäne-Regeln für Kinder, wenn beispielsweise die Eltern geimpft seien. Michael Gerber vom BAG antwortete:

Bund prüft Abgabe von AstraZeneca-Impfdosen an Covax-Initiative

Der Impfstoff von AstraZeneca stand in den letzten Wochen teils stark in der Kritik, einige EU-Länder stoppten vorübergehend dessen Verwendung. Berset kündigte nun an, dass das Innendepartement prüfe, ob 3 Millionen der 5,4 Millionen bestellten AstraZeneca-Impfdosen der Covax-Initiative zur Verfügung gestellt werden könnten.

Damit würde die Schweiz einen Beitrag zur Eindämmung der weltweiten Pandemie leisten, führte Berset aus. Ein fixer Entscheid stehe noch aus. Ein Journalist sprach die Kritik am Impfstoff an, Berset bekräftigte aber:

Weiter sagte er: «Niemand zweifelt daran, dass es ein guter Impfstoff ist.» Und Parmelin kam später auch noch darauf zu sprechen: «Da spielt natürlich auch die Logistik eine Rolle, der Impfstoff muss gekühlt werden.»

(jaw/sda)