Brexit? Nicht mit uns! Schotten stimmen nochmals über Trennung von Grossbritannien ab
Nicola Sturgeon vor dem Parlament.
Bild: RUSSELL CHEYNE/REUTERS
Schottland macht Ernst mit einer Volksabstimmung über die Unabhängigkeit von Grossbritannien. Nur einen Tag vor der britischen EU-Austrittserklärung hat das schottische Parlament am Dienstag einem erneuten Referendum zur Trennung von Grossbritannien zugestimmt.
Mit einer Mehrheit von 69 zu 59 Stimmen erteilten die Abgeordneten in Edinburgh Regierungschefin Nicola Sturgeon das Mandat für die Verhandlungen mit London. Die Abstimmung war ursprünglich in der vergangenen Woche geplant. Sie wurde aber wegen des Terroranschlags in London verschoben.
«Schottland steht, wie das übrige Vereinigte Königreich, an einem Scheideweg», sagte Sturgeon. Der Brexit werde Auswirkungen auf Handel, Investitionen, Lebensstandard und die Gesellschaft haben.
Sturgeon will ihre Landsleute zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 über die Loslösung von Grossbritannien abstimmen lassen - also noch vor dem Brexit. Dafür braucht sie noch die Zustimmung aus London.
May: «Jetzt ist nicht die Zeit»
Unmittelbar nach der Abstimmung erklärte die britische Regierung, es sei unfair, die Schotten um eine so wichtige Entscheidung wie die Unabhängigkeit zu bitten, bevor die künftige Beziehung zur EU nicht geklärt sei. Sturgeon hatte May hingegen vorgeworfen, die Interessen Schottlands zu ignorieren und auf ein erneutes Referendum gedrungen.
Die britische Premierministerin Theresa May machte bereits klar, dass sie vor dem EU-Austritt Grossbritanniens nicht über eine Volksabstimmung in Schottland reden will: «Jetzt ist nicht die Zeit», sagte sie. May will sich ganz auf die Austrittsverhandlungen mit der EU konzentrieren. An diesem Mittwoch will sie den Startschuss dafür geben.
Nicht ohne Zustimmung aus London
Beide Politikerinnen schalten auf stur. Es ist eine vertrackte Situation: Denn ohne die Zustimmung aus London ist ein rechtlich bindendes Referendum in Schottland nicht möglich.
Anlass für die Volksabstimmung über die Trennung vom Königreich ist Mays harter Brexit-Kurs. Schottland will zumindest im Europäischen Binnenmarkt bleiben. May lehnt einen solchen Sonderweg kategorisch ab. Sie stellte Edinburgh aber zusätzliche Kompetenzen in Aussicht.
Erst im Jahr 2014 waren die Schotten zu den Wahlurnen gerufen worden, um über eine Loslösung von Grossbritannien abzustimmen. Eine Mehrheit von rund 55 Prozent der Wähler hatte sich dagegen ausgesprochen.
Schotten gegen Brexit
Mit dem geplanten britischen Austritt aus der EU und ihrem Binnenmarkt sieht die schottische Regierung die Voraussetzungen aber als verändert an. Rund 62 Prozent der Schotten hatten beim Brexit-Referendum im Juni 2016 für den Verbleib in der EU gestimmt.
Fraglich ist, ob es bei einem erneuten Referendum für eine Mehrheit für die Unabhängigkeit reichen könnte. Jüngste Umfragen deuteten bislang daraufhin, dass die Gegner einer Abspaltung weiterhin in der Mehrheit sind.
Neun Monate nach dem Brexit-Referendum reicht May an diesem Mittwoch offiziell die Scheidung von der EU ein. Damit startet die zweijährige Frist für die umfangreichen Verhandlungen mit Brüssel.
May wird gegen 13.30 Uhr (MESZ) ihre Erklärung im Parlament in London abgeben. Etwa zeitgleich will der britische Botschafter Tim Barrow in Brüssel das Trennungsgesuch an den Europäischen Rat übergeben.
Die 27 bleibenden Länder haben eine gemeinsame Stellungnahme angekündigt. Ihre Verhandlungsposition wollen sie aber erst auf einem Sondergipfel am 29. April festlegen. Führende EU-Politiker haben den Brexit als schweren Fehler bezeichnet. (sda/dpa/reu)
Wie britische Promis zum Brexit stehen
Brexit or nor: Wo stehen die britischen Promis? Viele haben inzwischen in der Frage «Should we stay or should we go?» Stellung bezogen, wie auch die Schauspielerin Keira Knightley. Sie ist dem #remain-Lager zuzurechnen. Jon Furniss Photography/Invision/AP/Invision / Jon Furniss Photography
James-Bond-Darsteller Daniel Craig bezog mit einem T-Shirt bereits Stellung: «Kein Mann ist eine Insel, kein Land steht für sich allein» und «Stimmt für 'Bleiben' am 23. Juni» stand darauf. Das Bild dazu wurde auf der Instagram-Seite des Künstlers Wolfgang Tillmans veröffentlicht, Premierminister David Cameron teilte es bei Twitter mit seinen etwa 1,5 Millionen Followern. AP/United Nations / Mark Garten
"Die EU-Mitgliedschaft bedeutet unbegrenzte Einwanderung", behauptet Schauspielerin Liz Hurley. Sie wirbt via Twitter und Instagram für den Brexit. Joel Ryan/Invision/AP/Invision / Joel Ryan
Unter den Anhängern der #remain-Kampagne ist etwa Oscar-Preisträgerin Helen Mirren. «Ich stimme dafür zu bleiben», sagte die 70-jährige Britin wenige Tage vor dem historischen Referendum am 23. Juni. Die Frage auf den Stimmzetteln lautet übrigens: «Sollte das Vereinigte Königreich ein Mitglied der Europäischen Union bleiben oder die Europäische Union verlassen?» EPA/EPA / ABIR SULTAN
Genauso wie Moderator John Oliver: In der letzten «Last Week Tonight»-Folge vor der Brexit-Abstimmung witzelte er: «Stellen wir uns die EU wie den Körper von Gérard Depardieu vor. Ein unförmiges Gebilde, das Quelle grosser Verwirrung ist. Aber diesen europäischen Körper zu verlassen, würde eine enorme Destabilisierung bedeuten. Deswegen wäre zu erwarten, dass die Brexit-Befürworter wirklich gute Argumente dafür haben. Leider sind die meisten davon kompletter Scheiss.» Greg Allen/Invision/AP/Invision / Greg Allen
Doch es gibt sie natürlich auch unter den Prominenten, die «BeLeavers»: Beispielsweise Wikileaks-Gründer Julian Assange. Er befürworte den Brexit, sagte Assange in einem Interview mit ITV. Warum? Die Regierung von David Cameron habe sich bei unangenehmen politischen Manövern zu häufig hinter der EU versteckt. X03508 / PETER NICHOLLS
Astrophysiker Stephen Hawking etwa warnte seine Landsleute: «Die Zeiten sind vorbei, in denen wir noch alleine gegen die Welt bestehen konnten», sagte Hawking dem britischen Fernsehsender ITV. «Wir müssen Teil einer größeren Gruppe von Nationen sein.» Für Wissenschaftler wie ihn sei der Austausch innerhalb der EU wichtig, ebenso die Forschungsförderung, sagte er. Grossbritannien ist nach Deutschland der zweitgrößte Empfänger von Geldern aus der EU-Forschungsförderung. X90066 / LUCAS JACKSON
Schönere Worte findet der «Sherlock-Darsteller Benedict Cumberbatch. Die Insel sei nicht nur stärker in Europa, sie bleibe auch einfallsreicher, wenn der Brexit abgewendet werde, heisst es in einem Brief von mehr als 300 Prominenten, den er auch unterschrieb. Chris Pizzello/Invision/AP/Invision / Chris Pizzello
In dem Papier heisst es weiter: «Unser weltweiter kreativer Erfolg würde erheblich geschwächt, wenn wir weglaufen.» Dem schloss sich auch Modeschöpferin Vivienne Westwood an. AP/ANSA / Flavio Lo Scalzo
Auch Danny Boyle unterzeichnete den Brief: Er ist der Regisseur von Filmen wie «Trainspotting» oder «The Beach». 2009 bekam er für «Slumdog Millionaire» einen Oscar. X02954 / NEIL HALL
Schauspieler Sir Michael Caine argumentiert, die EU habe sich zu sehr von den Bürgern entfernt. «Wir sollten rausgehen. Du kannst dein Leben nicht von Tausenden Beamten diktieren lassen», sagte der Unterstützer der «Vote Leave»-Kampagne. Casey Curry/Invision/AP/Invision / Casey Curry
David Beckham teilte ebenfalls über seine Social-Media-Kanäle mit, auf welcher Seite er steht: «Wir leben in einer dynamischen und verbundenen Welt, in der wir gemeinsam als Volk stark sind», schrieb der 41-Jährige auf seiner Facebook-Seite. Seine Frau soll das allerdings anders sehen. Oder doch nicht? Die Brexit-Befürworter hätten 20 Jahre alte Zitate von ihr benutzt ... EPA/EPA / HANNAH MCKAY
... und versucht, sie für ihre Kampagne einzusetzen, schrieb Victoria Beckham in einem wütenden Instagram-Post. Damals hatte sie sich EU-kritisch geäussert – aber nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Brexit-Kampagne. «Ich glaube an mein Land, ich glaube an eine Zukunft für meine Kinder, in der wir zusammen stärker sind», schrieb sie nun. «Ich unterstütze die #remain-Kampagne.» AP/FR170537 AP / John Minchillo
Ex-Kicker Sol Campbell nennt sportliche Gründe für den Brexit: «Wir haben in der Premier League Teams voller mittelmässiger ausländischer Spieler, insbesondere aus Europa, die die jungen britischen Talente verdrängen. Wenn wir mehr englische Stars sehen wollen, müssen wir die Kontrolle zurückgewinnen und für den EU-Austritt stimmen.» X01095 / Phil Noble
Auch Schauspielerin Helena Bonham Carter schloss sich dem Aufruf zum Verbleib in der EU an. Doch trotzdem scheint der Ausgang bis kurz vorher noch völlig offen: Im Schnitt der letzten sechs Umfragen lagen «Leave» und «Remain» bei je 50 Prozent. Joel Ryan/Invision/AP/Invision / Joel Ryan
Bob Geldof und sein Team der EU-Befürworter machten für den EU-Verbleib Alarm auf der Themse: Sie stellten sich in Booten dem Brexit-Lager um Ukip-Anführer Nigel Farage entgegen. Evan Agostini/Invision/AP/Invision / Evan Agostini
Geht es noch deutlicher? Oh ja. Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling twitterte: «Ich kenne mich nicht mit vielen Dingen aus. Aber ich weiss, wie man ein Monster erschafft.» Ihr Voldemort-Brexit-Vergleich zielt jedoch nicht auf die künftige Situation des Landes ohne EU-Anschluss ab. Die Debatte darum im Vorfeld sei eine der bittersten und unversöhnlichsten gewesen, die Grossbritannien je gesehen habe, erklärte sie in einem Essay. Monster verstünden es eben, die Ängste der Menschen gegen sie zu verwenden. DAN HALLMAN/INVISION/AP/Invision / Dan Hallman
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