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Boris Johnson verliert wegen eines Überläufers die Mehrheit und ist jetzt in argen Nöten



epa07814906 A grab from a handout video made available by the UK Parliamentary Recording Unit shows British Prime Minister Boris Johnson in the House of Commons in London, Britain, 03 September 2019. Johnson is facing a showdown in Parliament as MPs aim to take control of the agenda to stop a no-deal Brexit.  EPA/UK PARLIAMENTARY RECORDING UNIT / HANDOUT MANDATORY CREDIT: UK PARLIAMENTARY RECORDING UNIT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Ist nicht zum Lachen zu Mute: Boris Johnson Bild: EPA

Die britische Politik ist in diesen Tagen an Dramatik kaum zu überbieten. Abgeordnete und Regierung versuchen sich gegenseitig mit Manövern auszutricksen. Nebenbei versetzt ein unscheinbarer Abgeordneter Premierminister Johnson einen schweren Schlag.

Spektakulärer neuer Akt im Brexit-Drama: Gleich zu Beginn einer parlamentarischen Auseinandersetzung über einen No-Deal-Brexit im britischen Unterhaus hat Premierminister Boris Johnson seine Mehrheit eingebüsst.

Der Moment, als es passierte:

Noch während Johnson am Rednerpult stand, verliess der konservative Abgeordnete Phillip Lee am Dienstag aus Protest gegen Johnsons Brexit-Politik demonstrativ die Regierungsfraktion und nahm zwischen den Oppositionsabgeordneten Platz. Damit ist Johnsons hauchdünne Mehrheit endgültig weg.

Die Konservativen hatten nur wenig Zeit, den Schlag zu verdauen. Als nächstes stand ein beispielloses Manöver auf der Tagesordnung, um beim Brexit-Kurs der konservativen Regierung das Ruder in letzter Minute noch herumzureissen.

Dringlichkeitsdebatte zugelassen

Parlamentspräsident John Bercow liess gegen die Wünsche der Regierung eine Dringlichkeitsdebatte zu. Damit wollten Opposition und Rebellen in der Regierungsfraktion die Kontrolle über die Tagesordnung im Parlament an sich reissen. Darüber sollte am späten Dienstagabend abgestimmt werden.

Wenn die Kritiker Johnsons die Abstimmung gewinnen, wollen sie ab Mittwoch in Rekordzeit ein Gesetz durch das Parlament peitschen, das Johnsons Handlungsspielraum erheblich einschränken würde.

Sollte bis zum 19. Oktober kein mit der EU vereinbartes Austrittsabkommen vorliegen, verpflichtet das Gesetz den Regierungschef, in Brüssel eine neue Verschiebung des Austritts aus der Europäischen Union zu beantragen. Die 27 EU-Staaten müssten dem Antrag jedoch einstimmig zustimmen. Frankreich war aber schon im April anfänglich gegen die damalige Fristverlängerung.

Beispielloses Vorgehen

Das Vorgehen ist beispiellos. Die Abgeordneten sahen sich zu diesem Manöver gezwungen, weil Johnson dem Parlament eine mehrwöchige Zwangspause verordnet hat, die bereits in der nächsten Woche beginnt. Die Abgeordneten sollen dann erst wieder am 14. Oktober zurückkehren. Dagegen laufen gerichtliche Verfahren, unter anderem in Schottland.

Die Parlamentarier wollen verhindern, dass Grossbritannien am 31. Oktober ohne Übergangsregeln aus der EU ausscheidet. Sie warnen vor Chaos, Nahrungsmittelknappheit und einem Konjunktureinbruch. Johnson will die Option eines ungeregelten Austritts aber offenhalten, weil er hofft, die EU damit zu Konzessionen zu bewegen.

Die Attacke auf Johnson folgte sogleich:

Johnson kritisierte den geplanten Gesetzentwurf der No-Deal-Gegner scharf. Das käme einer «Kapitulation» gegenüber Brüssel gleich. «Es würde unseren Freunden in Brüssel ermöglichen, die Bedingungen der Verhandlungen zu diktieren», sagte der Premier.

Vor allem der sogenannte Backstop - eine von der EU geforderte Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland - müsse gestrichen werden. Aufseiten der EU gebe es Bewegung, sagte Johnson. «Die Chancen für einen Deal sind gewachsen.» Nach Angaben der EU-Kommission waren inhaltliche Fortschritte bis Dienstag nicht zu vermelden.

Debatte zur Vertrauensfrage erklärt

Johnson hat die Abstimmung am Dienstagabend vorher zur Vertrauensfrage erklärt. Sollte die Regierung verlieren, will er nach Angaben aus Regierungskreisen eine Neuwahl beantragen. Diese könnte schon am 14. Oktober stattfinden.

Dafür bräuchte er aber zwei Drittel der Stimmen im Unterhaus. Die grösste Oppositionspartei, Labour, ist zwar nach Angaben ihres Chefs Jeremy Corbyn bereit für eine Wahl. Sie könnte aber aus taktischen Gründen dagegen stimmen.

Andere Optionen wären, dass Johnson einen Misstrauensantrag gegen die eigene Regierung einbringt, der nur eine einfache Mehrheit bräuchte. Auch die Opposition könnte einen Misstrauensantrag stellen.

«Neue Rücksichtslosigkeit»

Johnson hat den Abweichlern den Rauswurf aus der Fraktion angedroht. Kritiker aus den eigenen Reihen abzusägen, das erinnert viele an US-Präsident Donald Trump. Der macht Kandidaten, die ihm nicht genehm sind, schon mal auf Twitter nieder. So etwas gibt es bei Johnson zwar nicht. Die britische Politik lebt von einem ausserordentlich höflichen Ton und jahrhundertealten Konventionen und Gepflogenheiten.

Doch zeigt Johnson Appetit, diese über den Haufen zu werfen. Zum Beispiel mit der gut vierwöchige Zwangspause, die er dem Parlament verordnet hat, um ellenlange Brexit-Debatten zu verhindern. So eine lange Suspendierung gab es seit Jahrzehnten nicht mehr.

Die Rebellen halten sich auch nicht mehr an die feine britische Art, bei Verdruss nur empört die Augenbraue hochzuziehen, sondern gehen offen auf Konfrontation zu Johnson. «Es gibt zweifellos eine neue Rücksichtslosigkeit beim Premierminister», konstatierte Dominic Grieve.

Ex-Schatzkanzler Philip Hammond kündigte an, seine Partei gegen Neulinge zu verteidigen, die die einst breite Volkspartei auf einen schmalen Pfad einschwören wollen.

Er sprach von «Leuten, die im Zentrum dieser Regierung sitzen, die vielleicht noch nicht einmal Mitglieder der konservativen Partei sind und denen die Zukunft der Partei egal ist». Das bezog sich auf Dominic Cummings, Johnsons wichtigsten Berater, der die Strippen in der Downing Street zieht.(kün/sda/dpa)

Boris Johnson ist der neue Chef der Tories

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Video: srf

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    Alle Leser-Kommentare
  • SIEGLINDE 05.09.2019 06:33
    Highlight Highlight Es ist alles nur mehr ein Spiel auf Zeit! Zeit dass die noch mehr Steuergelder einsacken können und die Menschen verarrschen. Tja nobel geht das Nato Gebilde EU zu Grunde die kein Mensch braucht nur Amerika dass die auch ohne zu arbeiten gut leben können und die Staaten ausbeuten Kriege finanziert bekommen na gehts noch ist Menschheit zu dämlich
  • Trajane 03.09.2019 22:14
    Highlight Highlight Kann mir jemand kurz erklären, wieso die Queen die Zwangspause abgesegnet hat? Das versteh ich irgendwie nicht.. 🤔
    • kaesekuchen123 03.09.2019 22:38
      Highlight Highlight Die Queen mischt sich nicht in die Politik ein und hat auch keine (offiziele) Meinung zur Politik, obwohl GB eine konstitutionelle Monarchie ist und die Queen eigentlich was machen könnte
      Aber aus Respekt vor der Demokratie, lässt sie diese Macht ruhen
      Wenn der Primeminister (egal welcher PM) sie um was bittet, was nicht eklatant gegen die Verfassung verstösst, segnet sie es ab
    • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 03.09.2019 22:39
      Highlight Highlight Die Queen hätte zwar die Befugnisse gehabt das abzulehnen aber von ihr wird erwartet das sie sich nicht Aktiv in die Politik einmischt und Absegnet was der Prime Minister ihr vorlegt
    • Amadeus 03.09.2019 22:40
      Highlight Highlight @Trajane
      Weil sie sich nicht in die Politik einmischt. Wenn also der PM etwas vorschlägt und sich innerhalb des rechtlichen Rahmens bewegt, dann segnet die Queen das ab.
    Weitere Antworten anzeigen
  • neoliberaler Raubtierkapitalist 03.09.2019 21:55
    Highlight Highlight Das endet nie. Deal mit der EU nein, kein Deal aber auch nicht. Macht endlich diesen Brexit!
    • Smörebröd 03.09.2019 22:01
      Highlight Highlight Genau. Koste es was es wolle.
    • Amboss 03.09.2019 22:30
      Highlight Highlight Naja, gut Ding will halt manchmal Weile haben.

      Und vernünftigerweise macht man nicht einfach"endlich den Brexit".
      Sondern man behält den Status quo, bis man sich darauf geeinigt hat, WIE man den Brexit organisieren will.
  • kaesekuchen123 03.09.2019 21:52
    Highlight Highlight Ist ja wie bei Game of Thrones bei den Briten
    Also unterhaltsamer als die letzte Staffel auf jeden Fall
    • Swen Goldpreis 03.09.2019 23:58
      Highlight Highlight Ich warte eh schon auf die Netflixverfilmung des Brexits. Lässt sich ja mit den (bisher) drei Premiers auch gut aus drei Staffeln verteilen... :)
  • Damogles 03.09.2019 21:31
    Highlight Highlight Kommt mir vor wie auf Twitter gesehen 😎

    https://twitter.com/jamesmelville/status/1168791087873441793?s=21
  • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 03.09.2019 20:42
    Highlight Highlight Boris Johnson, nach dem Überlauf und der offenen Revolte:
    Benutzer Bild
  • SeineEminenz 03.09.2019 20:41
    Highlight Highlight Wer hat die Brexitverfilmungsrechte? Ist wie ein Politikdrama. Fehlt nur noch die Queen, die noch mitmischt
    • lilie 03.09.2019 21:50
      Highlight Highlight @SeineEminenz: "Wer hat die Brexitverfilmungsrechte?".

      Die Nachrichtensender tänks. 😁

      Und die Queen hat doch das OK für die Parlamentspause gegeben.

      ... damit BoJo den Pausenclown spielen kann. 😏
    • kamä_leon 03.09.2019 21:58
      Highlight Highlight Die Queen hat bereits mitgemischt.

      Popcorn, Bier, zurücklehnen und sehen wie die Briten sich zerfleischen. Eigentlich ein Trauerspiel aber auch Zeuge von grosser Ignoranz!
    • James_Bond 03.09.2019 22:21
      Highlight Highlight Monty Python
    Weitere Antworten anzeigen
  • Bettmümpfeli 03.09.2019 20:34
    Highlight Highlight Karma.
  • Til 03.09.2019 20:33
    Highlight Highlight Vor dem Brexit kommt der Borxit.
  • Platon 03.09.2019 19:43
    Highlight Highlight Wie geil ist denn Philip Lee😃 Ein Held, wenn ihr mich fragt! Komisch ist er der einzige.
  • FITO 03.09.2019 19:33
    Highlight Highlight Die Ratten verlassen das sinkende Schiff und BoJo begeht politischen Selbstmord.
    Eines muss man den Briten lassen, nämlich ihren schwarzen Humor.
    Benutzer Bildabspielen
  • Erbschleicher 03.09.2019 18:56
    Highlight Highlight Das Unterhaus und der Europarat haben sich tüchtig vergalloppiert. Gut dass BJ den Engländern endlich zu ihrem Recht verhilft und die Ketten der EU sprengt! Sicher der beste Premier seit Thatcher (Dr. Köppel).
    • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 03.09.2019 22:44
      Highlight Highlight Der Europarat, wo übrigens auch die Schweiz, Russland sowie die Türkei drin sitzen (47 Staaten), hat gar nichts gemacht, hat in der Sache auch 0 einfluss.
      Sie sprechen wohl vom Europäischen Parlament, also dem Parlament der EU
  • R. Schmid 03.09.2019 18:47
    Highlight Highlight Die EU soll die doch ziehen lassen ohne Deal! Dann erkennen vielleicht auch einige ewiggestrige Schweizer, was es heißen könnte die bilateralen /Rahmenabkommen so leichtfertig aufs Spiel zu setzen!
    • Amboss 03.09.2019 22:32
      Highlight Highlight Die EU lässt sie ja ziehen. Sie kann sie ja gar nicht zurückhalten. Es sind die Briten, die stehenbleiben
    • Platon 03.09.2019 22:32
      Highlight Highlight @R. Schmid
      Die EU hat sich nie gegen einenNo-Deal gestellt. Das ganze Brexitschlamassel ist einzig und alleine den Briten selbst zu verdanken. Hört auf die EU in die Verantwortung ziehen zu wollen, nur weil sich die Briten nicht entscheiden können.
  • Dede7 03.09.2019 18:26
    Highlight Highlight Ich glaube dass BJ keinen No-Deal BREXIT will. Die Risiken als Lügner in die Geschichte einzugehen, sind gewaltig.
  • Baba 03.09.2019 18:10
    Highlight Highlight Ich werde einfach den Verdacht nicht los, dass der Taktierer BoJo es auf Neuwahlen anlegt...
    • Sapientia et Virtus 03.09.2019 19:29
      Highlight Highlight Neuwahlen sind der einzige Ausweg. Die Parlamentsmehrheit tut ihr bestes, um Brüssels Verhandlungsposition zu stärken. So kann kein neuer Deal zustandekommen!
    • Majoras Maske 03.09.2019 19:47
      Highlight Highlight Tut er, wird er aber nicht erhalten, weil er dazu 2/3 des Parlaments braucht, aber die Opposition nicht (mehr) für Neuwahlen ist. Boris hat sich in die Falle manövriert.
    • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 03.09.2019 20:43
      Highlight Highlight Das House of Commons hat ihm doch bereits die 2/3 Mehrheit die er dafür bräuchte versagt oder?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Don Alejandro 03.09.2019 17:54
    Highlight Highlight Wenn wunderts, wenn er so kurzfristig die demokratischen Regeln aushebelt..
  • Helios 03.09.2019 17:48
    Highlight Highlight 🙆‍♂️
    Benutzer Bild
  • kEINKOmmEnTAR 03.09.2019 17:41
    Highlight Highlight Schade dass der EU Austritt jetzt wieder verzögert wird, aber wohl einen Sieg für die (schwache) Demokratie in GB.
  • piddou 03.09.2019 17:36
    Highlight Highlight ... Die Briten, immer für eine Überraschung gut.
  • _stefan 03.09.2019 17:24
    Highlight Highlight Zugegeben, ich befasse mich eher selten mit der Politik von Grossbritannien. Aber jedesmal wenn ich Videos aus deren Parlament sehe, wird mir unwohl. Das ist höchstens einer Bananen-Republik würdig. Wie soll ein Land wie GB nur funktionieren, wenn die demokratischen Institutionen sich wie Kindergärten anhören?
    • Marshawn 03.09.2019 17:42
      Highlight Highlight Ist ein anderes System (ohne jetzt zu werten). Wir sind uns das Arbeitsparlament gewohnt, wo alles hinter verschlossenen Türen in Kommissionen besprochen wird.

      Das Gegenteil des Arbeitsparlaments ist das Redeparlament. In diesem werden Gesetzesvorlagen überwiegend im Plenum bearbeitet.
    • Sandro Lightwood 03.09.2019 17:44
      Highlight Highlight Kommt mir manchmal so for wie Hooligans die versuchen Politik zu spielen.
    • Sandro Lightwood 03.09.2019 17:45
      Highlight Highlight *vor
    Weitere Antworten anzeigen
  • fools garden 03.09.2019 17:16
    Highlight Highlight ...oder wer Andern eine Grube gräbt!!!
    • CB55 03.09.2019 17:37
      Highlight Highlight ...hat ein Grubengrabgerät! Höhö! 🤓
    • Gonzolino_2017 03.09.2019 17:42
      Highlight Highlight Hochmut kommt vor dem Fall, das Graben von Gruben geht weiter ... und es geht - unter der Mithilfe der Medien - schon lange nicht mehr um die Sache! Eine Mehrheit des Volkes hat für den Austritt gestimmt und die Politiker weigern sich, diesen Entscheid zu akzeptieren und umzusetzen - nicht mehr und nicht weniger!
    • Grohenloh 03.09.2019 19:28
      Highlight Highlight .... ist ein Baggerfahrer
    Weitere Antworten anzeigen
  • weissauchnicht 03.09.2019 17:16
    Highlight Highlight Lasst doch die Royals wieder an die Macht, so gut wie die gewählten Figuren schaffen die das glaub auch...🤷‍♂️
    • Baba 03.09.2019 18:08
      Highlight Highlight Wort!
  • Käpt'n Hinkebein 03.09.2019 17:14
    Highlight Highlight Wenn doch dieses "Order! Order! Order" von Bercow nur mal mehr bewirken würde als fünf Sekunden Ruhe. Was für ein Theater.
  • PlayaGua 03.09.2019 17:09
    Highlight Highlight Köstlich. Der Typ läuft im wahrsten Sinn des Wortes zu den anderen über.
    • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 03.09.2019 17:52
      Highlight Highlight Und dem BoJo laufen die Felle davon 😂
    • DieFeuerlilie 03.09.2019 20:37
      Highlight Highlight Felle ‘schwimmen‘ davon.
      Zumindest sprichwörtlich.. :)
  • michirueegger 03.09.2019 17:03
    Highlight Highlight Mich wundert eher dass es nur einer ist ich könnte nicht mit reinem gewissen hinter so eine Politik stehen

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