Wegen Terrorismus sind am Montag in der Provinz Xinjiang in Nordwestchina 13 Menschen hingerichtet worden. Die Todesurteile seien vom Obersten Gericht in Peking bestätigt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Den Verurteilten seien terroristische Anschläge und die Ermordung von Polizisten, Beamten und Zivilisten vorgeworfen worden. Sie sollen einer Terrorgruppe angehört haben, Brände gestiftet oder Sprengstoff produziert und gelagert haben.
In einem Fall ging es um den Angriff auf eine Polizeistation, Amtsstuben und einen Markt in Lukqun im Kreis Shanshan in der Oasenstadt Turpan, bei dem am 26. Juni vergangenen Jahres 24 Polizisten und Zivilisten ums Leben gekommen waren. Die Polizei erschoss nach eigenen Angaben damals elf Angreifer. Die genauen Vorgänge blieben unklar.
Im Zusammenhang mit einem Selbstmordanschlag auf dem Pekinger Tiananmen-Platz im vergangenen Oktober sind am Montag laut Staatsmedien drei Angeklagte zum Tod verurteilt worden. Weitere Beschuldigte erhielten lange Haftstrafen.
Das Gericht in Ürümqi verhängte gegen eine weitere Person «wegen der gewaltsamen Terrorattacke» eine lebenslange Haftstrafe, wie der Sender CCTV berichtete. Die vier übrigen Angeklagten erhielten Freiheitsstrafen zwischen fünf und 20 Jahren.
Ende Oktober vergangenen Jahres war ein mit Benzinkanistern beladener Geländewagen in eine Menschenmenge am Tiananmen-Platz gerast und in Flammen aufgegangen. Die drei Fahrzeuginsassen und zwei Touristen wurden getötet, 40 Passanten wurden verletzt. Die chinesischen Behörden machten Uiguren aus Xinjiang für die Tat verantwortlich.
Bei dem Zwischenfall am 28. Oktober war ein mit Benzinkanistern beladener Geländewagen in eine Menschenmenge vor dem berühmten Porträt des Staatsgründers Mao Tsetung am Tor des Himmlischen Friedens gefahren worden und in Flammen aufgegangen. Ein chinesischer und ein philippinischer Tourist sowie die drei Insassen kamen ums Leben. Rund 40 Menschen wurden verletzt.
Die genauen Motive der Attentäter erscheinen unklar. In dem Auto töteten sich der 33-jährige Uigure Usmen Hasan am Steuer sowie seine Frau und seine Mutter. Nach einem Bericht des US-Senders Radio Free Asia (RFA) soll Hasan empört gewesen sein, dass die Polizei die Moschee in seinem Ort teilweise abgerissen hatte. Er habe persönlich Geld für einen Gebetsraum gespendet, der im Oktober 2012 zerstört worden sei, berichtete der frühere Dorfvorsteher demnach.
Hintergrund der Eskalation sind die Spannungen zwischen den muslimischen Uiguren in Xinjiang und den herrschenden Han-Chinesen. Seit Monaten wird China von einer Serie von Messer- und Sprengstoffattacken von Selbstmordattentätern erschüttert, bei denen Dutzende Menschen getötet worden sind.
Das Turkvolk der Uiguren sieht sich kulturell, sozial und wirtschaftlich benachteiligt und durch die systematische Ansiedlung von ethnischen Han-Chinesen zunehmend an den Rand gedrängt. Nach der Machtübernahme der Kommunisten 1949 hatte sich China das frühere Ostturkestan einverleibt.(lhr/sda/afp/dpa/pma/sda)
