Vor der jährlichen Sitzung des Volkskongresses hat China eine weitere militärische Aufrüstung angekündigt. Die Ausgaben für die Rüstung würden um «etwa zehn Prozent» steigen, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, in Peking an.
«Für ein grosses Land wie China ist es nötig, dass es sich gut verteidigen kann», sagte die Sprecherin am Mittwoch an einer Medienkonferenz in der Grossen Halle des Volkes. Deshalb sei eine ausreichende Finanzierung nötig.
Im Haushaltsentwurf des vergangenen Jahres war Chinas Militäretat um 12,2 Prozent auf 808 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 123 Milliarden Franken) gestiegen.
Der Wirtschaftsboom und die Sorge über die Übermacht des Westens haben Chinas Waffenausgaben in den vergangenen zehn Jahren in die Höhe schnellen lassen. Zwischen 2004 und 2013 sind die Ausgaben in der Volksrepublik nach Schätzungen um 170 Prozent gestiegen.
«Wenn man ganz weit zurück bis in die Zeit nach dem Kalten Krieg um 1992 blickt, haben sie sich sogar versiebenfacht», sagte Sam Perlo-Freeman vom Sipri-Institut in Stockholm der Deutschen Presse-Agentur.
Sipri schätzt die tatsächlichen Ausgaben allerdings um gut die Hälfte höher ein als die offiziellen Zahlen, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung auch in anderen Etats auftauchen. Weltweit steht China mit seinem Verteidigungsetat auf Platz zwei hinter den USA, aber vor Russland.
«Ihnen ist mehr und mehr bewusst geworden, wie sehr sie hinter den westlichen Ländern hinterherhinken», sagte Perlo-Freeman. «China ist sehr bedacht darauf, zu den USA aufzuschliessen oder seine Fähigkeiten zumindest soweit zu erhöhen, dass diese sie nicht beherrschen und in ihrer eigenen Nachbarschaft herumscheuchen können», meinte der Forscher.
«Keiner rechnet mit einem Krieg – aber beide Länder sind um ihren Einfluss und ihre Stärke in der Pazifikregion besorgt.»
Chinas Vormarsch wiederum lässt bei seinen Nachbarn die Alarmglocken schrillen. «Es herrscht viel Besorgnis über Chinas militärische Macht, besonders in den Ländern, mit denen China in Konflikt steht», sagte Perlo-Freeman. Japan rüste gerade seit der Machtübernahme durch die Rechtskonservativen auf. «Die Regierung ist sehr interessiert daran, Japan als Militärmacht zu etablieren und sich von der pazifistischen Verfassung der Nachkriegszeit wegzubewegen.»
Auch Indien blicke wegen der langen Rivalität der beiden Länder und Streits über Grenzen argwöhnisch Richtung China. «Indien hat seine Militärausgaben bis vor ein paar Jahren erhöht. China war ein Grund dafür», sagte Perlo-Freeman. «Das hat sich aber verlangsamt, auch weil Indiens Wirtschaft nicht mehr so schnell wächst.»
Auch Vietnam und die Philippinen rüsteten auf, um der Volksrepublik ansatzweise Paroli zu bieten. «Einige Länder, die eine im Grossen und Ganzen gute Beziehung zu China haben, reagieren anders», sagte der Forscher. Taiwan etwa bemühe sich, das Verhältnis zu China zu intensivieren. (sda/dpa)
