Rund anderthalb Wochen nach der Spaltung der Pegida-Führung in Dresden bekommt das von den Abtrünnigen gegründete neue Bündnis nur wenig Zulauf. Zur ersten Kundgebung versammelten sich am Sonntagnachmittag in Dresden laut Polizei nur 500 Menschen.
Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel forderte in Dresden auf der Kundgebung des Vereins «Direkte Demokratie für Europa» mehr Mitsprache für Bürger auf Bundesebene. Sie kündigte Gesprächsrunden mit Bürgern an. «Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes.»
Mit Oertel hatte Ende Januar die halbe Führungsspitze der islamkritischen Bewegung ihre Ämter niedergelegt. Als Grund gaben sie neben einem Streit über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Legida-Ableger die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann an.
Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn mit Hitler-Frisur und -Bärtchen zeigt, und wegen ausländerfeindlicher Äusserungen im Internet seine Funktionen bei Pegida offiziell niedergelegt, wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben.
Die abtrünnigen Pegida-Mitglieder um Oertel gründeten deshalb einen eigenen Verein, mit dem sie sich nach eigener Aussage «rechts von der CDU» positionieren wollen. Auf seiner Facebookseite veröffentlichte das Bündnis am Wochenende ein Positionspapier.
Gefordert werden darin unter anderem «Volksbegehren, Volksentscheide und europäische Bürgerinitiativen» sowie ein Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei. Ferner fordern die Pegida-Abtrünnigen eine Reform des Asylverfahrengesetzes und die Beendigung der Sanktionen gegen Russland.
Oertel bekräftige am Sonntag, sie wolle keine Konkurrenz zur islamkritischen Bewegung aufbauen. Die Pegida-Bewegung will am Montag nach einwöchiger Pause in Dresden wieder auf die Strasse gehen. Zuletzt hatten vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17'000 Menschen mit Pegida demonstriert, das waren deutlich weniger als vorher. (feb/sda/afp)
