Gremium entscheidet, ob Trump bei Facebook und Instagram gesperrt bleibt

Mark Zuckerberg lagert den heiklen Entscheid, ob Donald Trump wieder auf seinen Plattformen zugelassen wird, an ein unabhängiges Expertengremium aus. Bild: keystone

Dieses Gremium entscheidet, ob Trump bei Facebook und Instagram gesperrt bleibt

Facebook hat keine Lust mehr auf die Eskapaden von Donald Trump: Seit dem Sturm auf das Kapitol ist das Profil des Ex-Präsidenten gesperrt. Jetzt soll ein Aufsichtsgremium entscheiden, ob er es zurückbekommt.

Laura Stresing / t-online

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Facebook will sein neues Beschwerde- und Aufsichtsgremium darüber entscheiden lassen, ob und wann der ehemalige US-Präsident Donald Trump auf die Plattform zurückkehren darf. Die Entscheidung betrifft auch das Instagram-Konto des ehemaligen Staatschefs. Das teilte das Unternehmen am Donnerstagabend mit.

In dem Gremium sitzen 20 Experten und Aktivisten aus aller Welt, die sich mit Themen wie Menschenrechten, Terrorismus und Medienethik auseinandersetzen.

«Das Gremium wurde letztes Jahr gegründet, um bei den schwierigsten Entscheidungen bezüglich der Facebook-Inhalte das endgültige Urteil zu fällen», schreibt der Facebook-Sprecher Nick Clegg. Die unabhängigen Entscheidungen des «Oversight Board» seien für Facebook bindend, nicht einmal Mark Zuckerberg könne sie rückgängig machen.

Das internationale Gremium spiegle die «Vielfalt der Facebook-Community» wider, heisst es.screenshot: oversightboard.com

Trumps Facebook- und Instagram-Konto war nach den gewalttätigen Protesten gegen die Amtseinführung von Joe Biden gesperrt worden. Grund waren Befürchtungen, dass Trump seine Anhänger erneut zur Gewalt aufstacheln könnte. Die Sperre sollte mindestens bis zum 21. Januar gelten, wenn Joe Biden offiziell das Amt im Weissen Haus übernimmt. 

Jetzt also sollen zehn Frauen und zehn Männer unterschiedlicher Herkunft beraten und entscheiden, wie es für den Ex-Präsidenten in dem weltweit grössten sozialen Netzwerk weitergeht. Trumps Konten bleiben derweil gesperrt.

Angesichts ihrer Bedeutung sei es wichtig, dass das Gremium die Sperre prüfe, so Clegg. Gleichzeitig sei Facebook überzeugt, die richtige Wahl getroffen zu haben. Nun hoffe man darauf, dass das Gremium diese Ansicht teilt. Auch Empfehlungen für den zukünftigen Umgang mit politischen Führungsfiguren seien «willkommen».

Facebook bildete das Gremium, um eine unabhängiges Gegengewicht zu Entscheidungen des Unternehmens zu Inhalten auf der Plattform zu schaffen. Im vergangenen Jahr wurden die ersten Mitglieder vorgestellt, darunter sind die ehemalige dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt und der einstige «Guardian»-Chefredakteur Alan Rusbridger. Zum einen sollen Nutzer das Gremium bei einer aus ihrer Sicht ungerechtfertigten Löschung von Inhalten einschalten können. Zum anderen kann Facebook selbst es bei diversen Fragen zum Umgang mit Werbung, Gruppen oder Seiten anrufen. (sda/dpa)

Trump-Bann befeuert Debatte um Meinungsfreiheit

Internetplattformen wie Facebook und Twitter waren lange dafür kritisiert worden, dass sie problematische Inhalte aus dem Trump-Milieu nur zögerlich löschten. Erst zum Ende seiner Amtszeit distanzierten sich die sozialen Netzwerke deutlich und konsequent von dem US-Präsidenten.

Insbesondere die Kontosperren der grossen Plattformen wurden jedoch auch kontrovers diskutiert. Die Tatsache, dass einige wenige private Unternehmen die Macht haben, selbst einflussreiche Stimmen aus der durch sie hergestellten Öffentlichkeit wieder zu verbannen, sorgte mitunter für Unbehagen. 

Quellen

• Mitteilung von Facebook: Referring Former President Trump’s Suspension From Facebook to the Oversight Board
• oversightboard.com: Die Mitglieder