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Kim Dotcom gewinnt Menschenrechts-Prozess – Auslieferung an die USA vom Tisch?

Neuseeland muss Kim Dotcom 53'000 Euro Schadenersatz zahlen.



Kim Dotcom scheint sich sicher zu sein: Mit seinem jüngsten Sieg vor Gericht sei die Auslieferung an die USA vom Tisch, twittert der umstrittene Internet-Unternehmer.

Was ist passiert?

Der in Neuseeland lebende Deutsche kämpft seit 2012 gegen seine Auslieferung. US-Ankläger werfen dem Gründer der Filesharing-Plattform Megaupload und seinen Mitarbeitern Copyright-Verletzungen im grossen Stil vor.

Wegen Verstössen gegen das Datenschutzgesetz muss Neuseelands Regierung nun aber dem Angeschuldigten eine beträchtliche Summe bezahlen. Dies hat das Menschenrechtsgericht des Landes am Montag entschieden.

Der als Kim Schmitz in Kiel geborene Dotcom hatte 2015 von allen 28 neuseeländischen Ministern sämtliche privaten Informationen angefordert, die sie über ihn haben. Doch der von den Behörden eingeschaltete Generalstaatsanwalt lehnte den Antrag mit der Begründung ab, er sei «schikanös».

Ein schwerer Fehler.

Am Montag stellte das Gericht fest, dass die neuseeländische Regierung mit der Ablehnung von Dotcoms Ersuchen gegen das Datenschutzgesetz verstossen habe und umgerechnet knapp 53'000 Euro Schadenersatz zahlen müsse. Zudem werden die Regierung und die Ministerien angewiesen, alle relevanten Dokumente zur Verfügung zu stellen.

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screenshot: twitter

Dotcom feierte seinen Sieg auf Twitter: «Nach Jahren der Beharrlichkeit ist die Zeit gekommen, wir haben gewonnen.» In einem weiteren Tweet behauptete der 44-Jährige zudem, auch die Möglichkeit, dass er an die USA ausgeliefert werde, sei mit der Entscheidung des Menschenrechtsgerichts «vorbei».

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screenshot: twitter

Im Februar 2017 hatte ein neuseeländisches Gericht befunden, dass Dotcom in die USA ausgeliefert werden darf. Eine Entscheidung des Berufungsgerichts steht noch aus.

(dsc/sda/dpa, via Twitter)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Snake Plissken 27.03.2018 11:25
    Highlight Highlight (Jetzt wird es Blitze hageln... ) Auf jeden Fall finde ich den Herrn Dotcom ein wunderschön abschreckendes Beispiel dafür,wie man sich einen Endstufen-Nerd vorzustellen hat. Lasst Euch das eine Warnung sein, liebi Chind!
    • c-bra 27.03.2018 12:10
      Highlight Highlight Ich werde an diesem Hagelschauer nicht teilnehmen sondern dir erzählen, dass es dieser Herr Dotcom sehr weit gebracht hat und das trotz schwerer Kindheit.

      Das ist wirklich eine interessante Lebensgeschichte, kann nur empfehlen darüber etwas zu lesen, oder eine Doku an zu schauen.
    • Watson=Propagandahuren 27.03.2018 20:41
      Highlight Highlight Da wäre ich noch gerne ein solcher Nerd bei dem Haus, der Action und dieser Frau - ob die "inneren Werte" passen ist mir nicht bekannt, aber darum ging es dir in deinem Kommentar ja auch nicht ;)
  • Fischra 26.03.2018 20:41
    Highlight Highlight Jeder WE Transfer oder Cloud lässt sich als Filesharingplattform verwenden. Man muss nur die Zugriffsberechtigung an die Nutzer verschicken. So war es auch bei Kim Dotcoms Plattform. Auch wenn ich ihn nicht mag, sein Beispiel zeigt wie die USA versuchen, irgendwelche Verstösse zu erfinden und ihr Gesetz in fremden Ländern durch zu würden. Aber vermutlich war seine Plattform besser als die grossen Amerikanischen Clouds.
  • Silent_Revolution 26.03.2018 19:20
    Highlight Highlight Die Anklage war damals schon ein Witz sondergleichen. Megaupload hat lediglich die Platform zur Verfügung gestellt, die Copyrightverletzungen haben externe begangen. Die Copyrightverletzungen haben also weder Kim noch seine Mitarbeiter begangen.

    Youtube/Google wird ja auch nicht belangt für die Copyrightverstösse ihrer User.
    Auch wurden auf Megaupload nicht ausschliesslich illegale Daten ausgetauscht, wie aber auf Youtube eben auch.

    Auf Wunsch der amerikanischen Musik- und Filmlobby ist man einfach mal gegen ein paar auswärtige Fische vorgegangen, in der Hoffnung damit durchzukommen.
  • Watson=Propagandahuren 26.03.2018 19:10
    Highlight Highlight Twitter anschauen lohnt sich eigentlich nur wegen ihm. Und McAffee. ;-)

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