Eric Weber, Grossrat der fremdenfeindlichen Kleinbasler Volksaktion, deckt die Basler Verwaltung mit einer Flut von Anfragen ein. Sie sind ausnahmslos alle unnütz und dienen ausschliesslich seiner Befriedigung, die Verwaltung und Regierung mit Arbeit einzudecken.
Bei aller persönlichen Tragik, die hinter Webers Interpellationsfuror steckt, zeugen seine Anfragen hin und wieder doch von schriftstellerischem Talent.
Hier seine 10 besten Anfragen von 2014, jeweils mit den besten Antworten der Regierung:
In einer allgemeinen Anfrage darüber, wieviele Moscheen es in Basel gebe, sah Weber wegen Agitation muslimischer Mitbürger Sparschweine in Gefahr:
Frage Weber: «Stimmt es, dass es bei der Basler Kantonalbank keine Sparschweine mehr gibt, da türkische Grossräte eine Protest-Note eingaben?»
Antwort Regierungsrat: «Es gibt keine türkischen Grossratsmitglieder, da der Souverän das Ausländerstimmrecht abgelehnt hat.»
In einer Anfrage zur Zuwanderung beklagt sich Weber darüber, dass zuviele Menschen einwandern und er will wissen, woher diese kommen und wie sich die Regierung die Bevölkerungszusammensetzung Basels im Jahr 2045 vorstelle. Er befürchtet eine qualitative Veränderung der Zuwanderung. Frühere Einwanderung sei mit der heutigen nicht zu vergleichen.
Frage Weber (Auszug): «Es waren Deutsche aus dem Wiesental oder aus Lörrach. Menschen und Bürger aus uns nahen Gegenden. Aber nicht wie heute aus Afrika, Asien und Grönland, um nur ein paar wenige Länder zu nennen.»
Antwort Regierungsrat: «Wie sich Basel 2045 präsentiert, ist spekulativer Natur und kann deshalb vom Regierungsrat nicht im Detail beantwortet werden.»
Im Frühjahr stellte Eric Weber eine «Anfrage betreffend Schriftliche Anfragen und Eric Weber», eine Anfrage in eigener Sache also. Weber wollte wissen, wie viel er den Staat mit seinen Anfragen koste. Beunruhigt hatte ihn folgende Begebenheit:
«Auf dem Rückflug von Dubai war neben mir Staatsschreiber Heuss und seine Frau Grossrätin. Heuss versicherte mir, er fliege zum ersten Mal in seinem Leben 1. Klasse. Und ich sagte ihm, der Scheich bezahlt bei mir die 1. Klasse. Heuss war überrascht. Er sagte mir dann, ich hätte als junger Grossrat der Regierung richtig viel Arbeit gemacht. Und das hätte einiges gekostet.»
Frage Weber: «Stimmt es, dass ich politisch überaktiv bin, dass ich den Kanton Basel jeden Monat rund 20'000 Franken koste?»
Antwort Regierungsrat: «Die Grossratsmitglieder werden nicht als Kostenstelle aufgeführt.»
In Anlehnung an den amerikanischen Wahlkampf will Eric Weber nach eigenen Angaben 70'000 Basler Nichtwähler in Hausbesuchen dazu bringen, seine Volksaktion zu wählen. Doch er sieht Tücken: «Wer für seine Partei an fremden Wohnungen klingelt, muss damit rechnen, für einen Zeugen Jehovas gehalten zu werden.» Deshalb will Weber zielgerichtet klingeln.
Frage Weber: «Kann ein normaler Bürger in Basel-Stadt die Adressen aller Wahlberechtigten erhalten?»
Antwort Regierungsrat: Nein.
Für Eric Weber ist die Stadt Basel nicht eine Stadt oder ein Kanton, sondern mindestens einer Nation gleichwertig.
Frage Weber: «Kann der Kanton Basel ab sofort einführen, an allen Schulen, dass zu Beginn des neuen Schuljahres immer die Basler Nationalhymne ‹Basel an meinem Rhein – Ja da möchte ich sein› gesungen wird?»
Antwort Regierungsrat: «(...) Einen Kanton Basel gibt es derzeit nicht.»
Eric Weber mag nicht nur den politischen, sondern auch den richtigen Zirkus. Auf dem Magen liegt ihm, dass sein Lieblingszirkus Sarrasani nicht mehr nach Basel kommt.
Frage Weber: «(...)Ich kann mich noch erinnern, dass früher sehr gerne auch der Zirkus Sarrasani nach Basel kam. Dann gab es einmal einen Zirkus-Krach in Basel. Ich glaube, dass der Zirkus Knie bessere Zeiten bekam für seine Gastspiele in Basel. Und der Zirkus Sarrasani eine ungünstige Zwischenzeit. Wird der Zirkus Knie in Basel bevorzugt behandelt?»
Antwort Regierungsrat: «Nein, das Bewilligungsverfahren ist für jeden Zirkus gleich.»
Weber ist kurz vor seiner Wahl wegen mutmasslichen Wahlbetrugs in U-Haft genommen worden. Deshalb fragte er wohl in eigener Sache für allfällig zukünftige Gelegenheiten an, ob und wie man Knastaufenthalt und Grossratssitzungen kombinieren könne.
Frage Weber: «(...) Es ist nichts Neues, dass der politische Gegner einfach hinter Gefängnismauern eingekerkert wird. Wenn ein Grossrat in Untersuchungshaft ist, kann er dann auch an der Grossratssitzung teilnehmen?»
Antwort Regierungsrat: «Es trifft nicht zu, dass in Basel-Stadt politische Gegner ‹hinter Gefängnismauern eingekerkert› werden.»
Nicht nur Gastarbeiter, auch ausländische Studenten sind Weber ein Dorn im Auge. Insbesondere Studenten aus Osteuropa passen Weber nicht. Deshalb stellt er allgemein ein paar Fragen zum Universitätsbetrieb. Besser als die Frage ist in diesem Fall die Antwort des Regierungsrates.
Frage Weber: «Wie viele Studenten gibt es in Basel?»
Antwort Regierungsrat: «An der Universität Basel studieren 5'751 Studenten. Es studieren dort auch noch 6'800 Studentinnen.»
Aus Frust über seine abschlägig beantwortete Bewerbung für den Posten des Sekretärs des Präsidialdepartementes fragt Weber an, warum bereits in der Stellenausschreibung Anglizismen enthalten seien. Besonders stört er sich am Wort «Helpdesk (First Level Support)».
Frage Weber 1: «Kann man das nicht auch auf Deutsch schreiben? (...)»
Antwort Regierungsrat: «Bei den monierten Ausdrücken handelt es sich um etablierte Fachbegriffe aus der IT-Welt, welche (...) schlecht auf Deutsch übersetzt werden können (‹Helpdesk› = ‹Hilfe-Tisch›; ‹First-Level-Support› = ‹Erst-Ebenen-Unterstützung›; ‹Homepage› = ‹Zuhause-Seite›).»
Frage Weber 4: «Warum hat Eric Weber diese ausgeschriebene Stelle nicht bekommen, obwohl er sich dafür beworben hat?»
Antwort Regierungsrat: «Auf die besagte, ausgeschriebene Stelle haben sich rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten beworben, worunter einige noch besser dem Anforderungsprofil entsprachen.»
Das Erscheinungsbild des Kleinbasler Claraplatzes liegt Weber am Herzen. Eine Anfrage richtete er an die Regierung, weil die Turmuhr der Clarakirche für seinen Geschmack zu lange defekt war, was besonders während der Uhren- und Schmuckmesse peinlich sei.
Dauerhaft stören ihn daselbst sitzende Randständige. «Kein schönes Bild. Wenn Uhren- und Schmuckmesse ist, ist das der Wahnsinn», urteilt Weber und lässt fragen, ob die Stadt etwas dagegen zu tun gedenke und ob sie einen Überlick habe, wo sich die Randständigen treffen. Ob die Regierung die Frage absichtlich missverstanden hat oder nicht, weiss man nicht.
Frage Weber: «Wo gibt es Treffpunkte für Säufer? Wie sieht die Regierung das Claraplatzproblem?»
Antwort Regierungsrat: «Weder unterhält der Kanton Treffpunkte für ‹Säufer› noch plant er, solche einzurichten.»
(thi)
