Immunität von AfD-Politiker Björn Höcke aufgehoben

Immunität von AfD-Politiker Björn Höcke aufgehoben

H...allo! Björn Höcke. Bild: comments://224028598/954135

Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der rechtspopulistischen AfD, Björn Höcke, aufgehoben. Dies sei auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz geschehen, hiess es am Freitag in Erfurt aus Ausschusskreisen.

Damit ist der Weg für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den AfD-Politiker frei. Nach Angaben von NDR und WDR prüft die Staatsanwaltschaft, ob Höcke das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich im Internet verwendet hat.

Auf dem Foto soll eine Frau zu sehen sein, die im Sommer Opfer eines Gewaltverbrechens wurde. Ihre Leiche war in Spanien gefunden worden. Die Behörden ermitteln deswegen gegen einen marokkanischen Lastwagen-Fahrer, der die junge Frau als Tramperin mitgenommen haben soll.

«Die gegen mich erhobenen Vorwürfe sind vollkommen haltlos», sagte Höcke, der dem rechtsnationalen Flügel der AfD zugeordnet wird. Er habe auf seiner Facebook-Seite mithilfe von Fotos lediglich eine öffentliche Veranstaltung dokumentiert, «deren Teilnehmer ich war».

Als Abgeordneter des Thüringer Landtages geniesst Höcke Immunität. Will die Staatsanwaltschaft gegen ihn oder andere Abgeordnete ermitteln, muss der Justizausschuss des Landtages dem zunächst zustimmen. (aeg/sda/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

• Topoisomerase 14.12.2018 11:55

  Highlight Heisst der nicht Bernd?

  129 3 Melden
• thedario1111 14.12.2018 11:32

  Highlight Er heisst Bernd Höcke. Lügenpresse😜

  101 6 Melden
• ujay 14.12.2018 12:35

  Highlight BERND Höcke.

  44 0 Melden

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Alle Leser-Kommentare

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• Magnum44 14.12.2018 19:29

  Highlight Der heisst Bernd!

  4 0 Melden
• Hernd Böcke 14.12.2018 12:58

  Highlight Dieser Mann heisst B-E-R-N-D Höcke, nicht Björn. Und sowas schimpft sich Qualitätsjournalismus. Hauptsache gegen Rechtsnationale hetzten. Ich geh wieder auf Facebook!!!!

  40 16 Melden
• ujay 14.12.2018 12:35

  Highlight BERND Höcke.

  44 0 Melden
• Raeffu 14.12.2018 12:18

  Highlight * der zum rechtsnationalen Flügel der AfD zählt. das ist ja fast eine beileidigung. Die AfD ist grundsätzlich rechtsnational.

  47 9 Melden

  • Xriss 14.12.2018 13:06

    Highlight Hab mich auch gewundert, dass diese unsägliche "Partei" noch in Flügel unterteilt werden kann. 😤

    27 11 Melden
• Topoisomerase 14.12.2018 11:55

  Highlight Heisst der nicht Bernd?

  129 3 Melden

  • AnnikKilledTheStage 14.12.2018 12:04

    Highlight ich feier Welke immer noch dafür :D

    29 5 Melden
• Leckerbissen 14.12.2018 11:54

  Highlight Gut. Meiner Meinung nach sollten alle Politiker und Diplomaten die Immunität verlieren.

  41 7 Melden
• hävi (the return) 14.12.2018 11:49

  Highlight "Nach Angaben von NDR prüft die Staatsanwaltschaft, ob Höcke das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich im Internet verwendet hat."
  
  Ist das alles?

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  • Julian Roechelt 14.12.2018 12:26

    Highlight Das ist alles.
    Nach dem gerade vorherrschenden Volksempfinden absolut strafwürdig.

    26 7 Melden
  • Ich hol jetzt das Schwein 14.12.2018 13:31

    Highlight "Recht am eigenen Bild" schon mal gehört? Gilt auch für Tote.

    18 9 Melden
  • ujay 14.12.2018 16:25

    Highlight @Hävi. Einmal im lnternet, immer im lnternet, tscheggsch?

    8 2 Melden
• thedario1111 14.12.2018 11:32

  Highlight Er heisst Bernd Höcke. Lügenpresse😜

  101 6 Melden