Frau Schreiber, wenn Sie noch in der AfD wären, und wenn die AfD stärkste Partei wäre in Deutschland, könnte ich dann dieses Interview mit Ihnen noch führen?
Franziska Schreiber: Nein, könnten Sie nicht, aus dem einfachen Grund, dass Sie dann als Journalist in Deutschland gar keine Lizenz mehr hätten. Sie sind, in der Sprache der AfD-Funktionäre, Schreiberling eines «linksrotgrün versifften Mediums», das man um jeden Preis eindämmen müsste. Die Medienlandschaft würde gesäubert, wer kritisch über die AfD schreibt, würde seine Zulassung verlieren.
Sie haben ein Buch geschrieben über Ihre Zeit namens «Inside AfD». Der Titel erinnert nicht zufällig an eine Sekte ...
Nein, die AfD trägt ganz klar Züge einer Sekte.
Wie funktioniert die «Sekte AfD»?
Man kapselt sich nach aussen hin komplett ab, man will unter sich bleiben, versucht zwar neue Mitglieder zu gewinnen, ist aber nicht für Presse und Kritiker zugänglich, man sucht nicht den Diskurs mit anderen Parteien, sondern ist eine eingeschworene, eingeigelte Gemeinschaft.
Können Sie konkreter werden?
Als Neumitglied in der AfD bekommt man extrem viel Aufmerksamkeit, man kümmert sich um einen, ein starkes Netzwerk entsteht, in dem man sich auch privat trifft. Das einzelne Mitglied wird von der Aussenwelt mehr und mehr abgeschirmt, es existiert eine eigene Sprache, die sich im Lauf der Zeit entwickelt hat.
Zum Beispiel?
Man spricht etwa von «Altparteien», wenn man SPD, CDU, FDP und Grüne meint, oder von der «Flüchtlingswelle» anstatt von Migration, oder von «Merkels Goldstücken», wenn es um Aylbewerber geht. Da hat sich ein ganz eigener Code entwickelt. Und dann gibt es Führungsfiguren, die werden heldenhaft verehrt, als ob sie ein Mittel gegen Krebs erfunden hätten – Björn Höcke zum Beispiel.
Sie haben einen linken familiären Hintergrund, ihr Urgrossvater engagierte sich bei den Kommunisten gegen die Nazis, Ihre Eltern wählen links, Ihre Schwester ist bei der Antifa. Warum traten Sie mit 23 in die AfD ein?
Ich wollte mich sicher ein bisschen abgrenzen von meiner Familie. Ich war nicht so links und nicht so emotional. Meine Familie wollte am liebsten die ganze Welt retten, während ich mich für trockene Wirtschaftsthemen interessiert habe. Mit dieser politischen Haltung bin ich bei meiner Familie auf taube Ohren gestossen.
Und dann?
Dann habe ich erst die Liberalen und die CDU gewählt. Aber als die FDP zur Mövenpick-Partei verkam, und dann plötzlich die AfD auftauchte, mit dem Versprechen, eine echte Graswurzel-Bewegung zu sein, die das System erneuert, wurde ich hellhörig. Das klang alles gut, seriös, rational, auch der Auftritt des Parteigründers Bernd Lucke bei Anne Will wirkte auf mich normal und wissenschaftlich. Damals hat für mich nichts darauf hingedeutet, dass es eine rechtsextreme Partei ist.
Was die AfD nach Ihrer Darstellung damals ja auch nicht war. Wie ging es weiter?
Die ersten zwei Jahre wurde ich dem radikaleren Lager zugeordnet, weil ich an der Seite von Frauke Petry gegen Bernd Lucke gekämpft habe. Dann aber kam es zu einer Machtverschiebung. Nachdem Lucke weg war, wurde plötzlich auch heftig gegen Petry geschossen.
Und was war der Wendepunkt?
Das war, als Höcke diese Aussage zur Rassentheorie machte ...
... und von unterschiedlichen «Reproduktionstypen» bei Afrikanern und Europäern sprach ...
Genau. Da bin ich das erste mal mit diesem anderen Flügel aneinandergeraten. Ich habe gemerkt, dass die mich wie ein Piranha-Schwarm angreifen, sobald ich mich kritisch äussere. Mir schlug Widerstand und Hass entgegen und ich wurde als Verräterin bezeichnet. Die haben ihren Guru Höcke mit allen Mitteln verteidigt, wie in einer Sekte eben.
Die AfD, behaupten Sie, sei eine rechtsextreme Partei.
Sie ist nicht durch und durch rechtsextrem, aber sie ist eine von rechtsextremen Personen dominierte Partei. Es gibt noch einzelne Leute innerhalb der Partei, die versuchen das abzuwenden. Aber dazu ist es längst zu spät.
Woran machen Sie das fest?
Alexander Gauland hat öffentlich gesagt, das System BRD müsse überwunden werden. Das bedeutet nichts anders als ein Systemumsturz, ein Staatsstreich, das ist verfassungsfeindlich. Von Alice Weidel gibt es eine Email, in der sie davon schreibt, dass es einen Plan gebe, Europa mit Migranten zu überfluten. Das sind die beiden wichtigsten Vorsitzenden der Partei. Und der Vorstand wird von der Basis gewählt. Es stehen rechtsextreme Personen an der Spitze dieser Partei, abgesegnet von der Basis.
Laut Gauland, Höcke, Poggenburg & Co. sind das alles «Ausrutscher», wie auch der «Vogelschiss in der Geschichte», oder das «Denkmal der Schande». Im ZDF-Sommerinterview sprach Gauland jüngst denn auch von den «12 furchtbaren Jahren». Kein Wort von Nazi-Glorifizierung.
Das sind keine Versehen. Die Leute an der Spitze wollen wiedergewählt werden von der Basis, und damit wissen wir auch, wie die Mehrheit der Basis tickt. Wenn man dann beim ZDF vor einem gemässigten Publikum auftritt, dann rudert man wieder ein bisschen zurück, stellt alles als Fehlinterpretation dar, als Ausrutscher. Aber die Haltung ist völlig klar: Es sind Rechtsextreme an der Spitze der AfD.
Im Herbst haben 12,6 Prozent der deutschen Wähler die AfD in den Bundestag gewählt. Sind das alles Rechtsextreme?
Nein, ich glaube, das sind noch immer mehrheitlich Protestwähler. Die unterschätzen noch immer wie die AfD wirklich tickt.
Wie kann das sein? Man weiss ja offenbar ziemlich genau, was man bekommt.
Weil die Landesverbände extrem unterschiedlich aufgestellt sind. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise ist die AfD einigermassen gesittet. Die Landes-Wähler projizieren diese Erfahrungen auf die Bundespartei und wählen auch bei der Bundestagswahl AfD. Da herrscht ein riesiges Zerrbild.
Welche Reaktionen haben Sie auf Ihr Buch erhalten?
Ich bekam enorm viel Unterstützung von ausserhalb der Partei, unzählige Leute die mir Glück wünschten, und mir zu meinem Schritt gratulierten.
Und negative Reaktionen?
Zuhauf. Beleidigungen, Drohungen, böse Bilder, das ganze Verleumdungs-Programm halt.
Verleumdung?
Innerhalb der Partei gehen gerade allerlei Gerüchte über mich herum, gerade auch in der Jugendorganisation, die ohnehin tief sexistisch ist. Es wurde zum Beispiel behauptet, dass ich mehrere Abtreibungen gehabt habe, dass ich in psychiatrischer Behandlung war, dass ich mit mehreren Leuten innerhalb der Partei geschlafen habe, dass ich als Prostituierte gearbeitet habe. Da wurde alles herausgeholt, was meinen Ruf schädigen könnte.
Ist das Buch auch eine «persönliche Abrechnung» und ein Versuch, Kapital aus dem Abgang zu schlagen, wie Ihnen teilweise vorgeworfen wird?
Nein, ich hatte keine emotionalen Probleme mit einzelnen Leuten aus der Partei, sondern starke inhaltliche Differenzen. Ich kenne viele der im Buch erwähnten Personen nicht persönlich, Gauland zum Beispiel hab ich nur einmal getroffen. Und was das Geld angeht: Es ist ein politisches Sachbuch, kein Beststeller. Ich bin selber überrascht, wie viel Aufmerksamkeit ich erhalten habe. Mein Verlag hat mich noch gewarnt, dass ich nicht zu erwarten brauche, damit reich zu werden. Aber das war auch nicht meine Absicht. Ich habe nach dem Austritt aus der Partei 30 Kilo abgenommen, ich hätte ein hundertfaches mehr verdient, wenn ich über Abnehmmethoden geschrieben hätte als über die AfD.
Die Aufmerksamkeit erklärt sich auch dadurch, dass Sie über ein angebliches Treffen zwischen dem Vorsitzenden des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maassen, und der damaligen Vorsitzenden der AfD, Frauke Petry, schreiben.
Ja, ich war selber erstaunt über die heftigen Reaktionen. Über dieses Treffen zwischen Petry und Maassen hatte der «Spiegel» ja vor zwei Jahren schon berichtet, und auch das Innenministerium bestätigte die Treffen. Petry aber leugnete es, und Maassen druckste herum, das machte die Öffentlichkeit wohl misstrauisch.
Was das Innenministerium allerdings bestreitet, ist, dass Verfassungsschützer Maassen Petry konkrete Empfehlungen gegeben habe, wie die Partei eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden könne. Genau das behaupten Sie nun aber in Ihrem Buch.
Ja, diese Treffen und diese Empfehlung Maassens gab es laut Frauke Petry. Dazu habe ich letzte Woche eine eidesstaatliche Versicherung abgegeben.
Auf Facebook wird Ihnen entgegengehalten, dass die AfD wie jede andere Partei ein breites Spektrum an politischen Meinungen beherberge – und dass es, wie in jeder anderen Partei auch, schwarze Schafe gebe.
Glauben Sie mir, ich kenne die Verwerfungslinien der Partei. Wir hatten einen schönen Lackmustest bei der Wahl der Bundesvorsitzenden. Georg Pazderski, das Aushängeschild der Liberalen, hätte es um ein Haar nicht in den 14-köpfigen Vorstand geschafft. Hauchdünn konnte er eine damals völlig unbekannte Sprengkandidatin schlagen. Die Bundesmehrheit der AfD ist ganz klar dominiert von rechtsradikalen Positionen. Wo dringen denn je liberale Positionen nach aussen?
Die AfD geriert sich als «grösste Oppositionspartei». Sie behaupten jetzt aber, die AfD habe einen grösseren Plan ...
Es stimmt, nach aussen gibt sich die AfD als reine Oppositionspartei. Aber intern, innerhalb des Rechtsextremen-Flügels gibt es einen Plan, und der ist sehr beängstigend.
Erklären Sie.
Weil die AfD nie mit einer anderen Partei in der Regierung sein wird, stellt sich für sie die Frage, wie man Deutschland trotzdem verändern kann. Man landet dabei in einem ausserparlamentarischen, vorpolitischen Raum, genauer: bei der Identitären Bewegung. Die AfD versteht sich als einzig legitime Vertreterin dieses ausserparlamentarischen Raums und kann so die Themenhoheit nach Belieben bestimmen.
Und dann?
Man hofft, dass die Flüchtlingsfrage irgendwann so sehr eskaliert, dass ein bürgerkriegsähnlicher Zustand entsteht und man dieses Land putschartig übernehmen kann. Die ganze Strategie, das unablässige Provozieren der Muslime, Migranten und Ausländer, hat zum Ziel, den Islam zu einem imaginären Feind aufzubauen, den man dann schattenboxenartig besiegen kann. In der Bevölkerung hätte die AfD dann einen Status des heldenhaften Widerstands, sodass bei den nächsten Wahlen die absolute Mehrheit errungen werden könnte. Und was dann geschähe, können Sie sich ja vorstellen.
Eine Wiederholung des Reichstagsbrands, 85 Jahre später und mit anderen Mitteln. Haben Sie Belege für diese Vorwürfe?
Die AfD ist in dieser Hinsicht ja nicht gerade vorsichtig. Nach dem Attentat am Breitscheidplatz gaben führende AfD-Mitglieder ihrer Freude öffentlich Ausdruck. Oder Gauland, der endlich wieder stolz sein möchte auf Deutschland, auch auf die 12 Jahre. Oder Höcke, der das Holocaust-Denkmal sehr zweideutig als «Denkmal der Schande» bezeichnet.
Aber das sind noch keine schriftlichen Beweise für einen Umsturzplan.
Ja, das stimmt. Diese Pläne werden in internen Gruppen besprochen, in geschlossenen Facebookgruppen zum Beispiel. Innerhalb dieser Chats nimmt man kein Blatt vor den Mund. Da wird davon gesprochen, dass man gewisse Dinge nicht ins Wahlprogramm schreibt, sondern sie einfach tut, wenn die historische Stunde gekommen ist.
Auch das sind keine schriftlichen Belege.
Natürlich steht das nicht im Wahlprogramm, sonst stünde ja auch der Verfassungsschutz auf dem Plan!
Mit Verlaub, aber es fällt schwer, solche angeblichen Pläne ernst zu nehmen.
Ja, und das ist ein grosses Problem der Öffentlichkeit und der Medien. Wer nicht Einblick in diese Partei hatte, der versteht nicht, wie ideologisiert die Vertreter des rechtsextremen Flügels sind, wie sehr sie sich nach der Zeit des Nationalsozialismus sehnen. Das Einzige, was diese Leute Hitler übelnehmen, ist der Zweifrontenkrieg, weil er den Untergang des dritten Reichs besiegelte. Und das, was Hitler mit den Juden machte.
Wieso?
Weil es ein schlechtes Licht wirft auf das dritte Reich ...
Sie fordern, dass der Verfassungsschutz die Partei beobachtet.
Ja, der Verfassungsschutz müsste einzelne Landesverbände beobachten, wenn nicht sogar die ganze Partei. Und er müsste auf jeden Fall die Jugendorganisation beobachten, weil dort längst radikale Kräfte das Zepter übernommen haben.
Welche Landesverbände sind das?
Thüringen, Sachsen, Brandenburg und das Saarland auf jeden Fall.
Und dann? Ein Verbot der Partei?
Je nach Ergebnis müsste die Partei verboten werden, ja.
Die Bundesverwaltung ermittelt aktuell in Sachen illegalen Parteifinanzierung. Was wissen Sie über die angebliche Zusammenarbeit zwischen dem ominösen Unterstützungsverein (Verein für die Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten), der Schweizer Werbeagentur Goal und der AfD?
Die Zusammenarbeit zwischen dem Unterstützungsverein und der AfD war sehr eng. Wir hatten zum Beispiel in Baden-Württemberg einen Kandidaten, Markus Frohnmeier, der konnte sich mehr oder weniger aussuchen, welche Plakate in seinem Wahlkreis hängen sollten. Das ist nichts anderes als verdeckte Parteienfinanzierung, kostenfreie Werbung. Wir wissen auch, dass der Vorsitzende des Vereins einen Antrag zur Mitgliedschaft bei der AfD gestellt hatte. Es ist mehr als offensichtlich, dass zwischen dem Verein und der Partei Absprachen existierten.
Und was ist mit der Agentur Goal des Schweizer Werbers Alexander Segert, die die Plakate designt?
Der Verdacht liegt nahe, dass hier ausländische Kräfte in den Wahlkampf eingegriffen haben und dass die Agentur Goal beteiligt ist. Auch da muss unbedingt eine Untersuchung her.
Seit die AfD den Lucke-Kurs verlassen hat, streiten sich Journalisten darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Haben Sie eine Antwort?
Das ist nicht einfach. Auf der einen Seite müssen die dramatischen Aussagen der Parteifunktionäre thematisiert werden, weil sie nicht unwidersprochen bleiben dürfen. Auf der anderen Seite lebt die AfD vom Skandal, ernährt sich von der Aufmerksamkeit. Die AfD hat das wie keine andere Partei zum Geschäftsmodell gemacht.
Was also tun?
Man muss die AfD immer wieder auf Inhalte ansprechen. Dann passiert das, was Gauland im ZDF-Sommerinterview passiert ist – er bleibt sprachlos. Die AfD hat keine Antworte auf inhaltliche Fragen, sie hat null Lösungskompetenz, nicht einmal in ihren Kernthemen, Islam und Zuwanderung, bietet sie verfassungskompatible Konzepte.
Gewisse Punkte der neuen linken Sammlungsbewegung «Aufstehen» von Sahra Wagenknecht sind nicht allzu weit von der AfD entfernt. Gräbt «Aufstehen» der AfD Wasser ab?
«Aufstehen» kann zu einer realen Bedrohung werden für die AfD, ja. Aber wer um die AfD zu bekämpfen deren Thesen und Rezepte übernimmt, der bietet keine wirkliche Alternative. Man kann den Teufel nicht mit dem Belzebub austreiben. Das musste auch die CSU einsehen.
Wie sind die Verbindungen zwischen der AfD und der SVP? AfD-Vordenker Jongen sprach auch schon davon, dass eine «Verschweizerung Deutschlands» nötig sei.
Es gibt und gab ideologische Verbindungen zur SVP, wie auch zur FPÖ in Österreich. Der grosse Unterschied ist aber: Die SVP ist eine sehr sehr konservative Partei, ähnlich wie die CSU bei uns in Bayern. Aber sie will die Eidgenossenschaft nicht umstürzen. Sie will nicht die Verfassung aushebeln.
Woher kommt eigentlich diese Obsession in der AfD mit Kanzlerin Angela Merkel?
Das ist ein Narrativ, das wir in der AfD bewusst aufgebaut haben, indem wir immer wieder behauptet haben, Merkel habe 2015 die Grenzen aufgelöst, was ja faktisch falsch ist. Mit dieser mantrahaften Wiederholung und der Verbindung zu echten oder erfundenen Kriminalfällen, Vergewaltigungen, Überfälle durch Migranten, haben wir das perfekte Feindbild geschaffen.
Wie schauen Sie auf diese vier Jahre in der AfD zurück?
Ich gucke da teilweise mit Entsetzen darauf, es ist ein Stück Selbstekel. Ich habe dieses Buch auch geschrieben, um zu rekapitulieren, um mir selber zu erklären, wie das passieren konnte, wie ich zwei Jahre lang völlig unkritisch mitgelaufen bin in dieser Organisation.
Und? Wie erklären Sie sich das?
Es hatte viel mit diesem Einheitsfront-Gedanken zu tun, mit dieser Wir-gegen-alle-Haltung. Das hat mir am Anfang ein extrem geborgenes Gefühl gegeben. Erst als ich merkte, dass intern keine Kritik geduldet wird, bin ich aufgewacht.
Sie haben vorhin gesagt, längst nicht alle AfD-Wähler seien rechtsextrem. Wie steht es um den Rassismus in der Partei? Frau Wagenknecht sagte ja unlängst in einem Interview mit der FAZ, AfD-Wähler seien keine Rassisten ...
Rassismus ist absolut mehrheitsfähig in der Partei. Da wird Boris Beckers Sohn auf Twitter als «Halbneger» bezeichnet, Barack Obama ist auf Facebook der «Quotenneger», und Gauland will Jérôme Boateng nicht als Nachbarn. Was der Hautfarbe in der AfD für ein Gewicht beigemessen wird, das kann man sich eigentlich gar nicht vorstellen, das ist ein ganz grosses Thema.
Es gibt auch schwarze AfD-Mitglieder ...
Ja, und die werden wie ein Feigenblatt hingehalten und als Schutzschild benutzt, das sagt ja eigentlich schon alles. Der Rassismus ist absolute Mehrheitsmeinung in der AfD. Der Araber, der Südländer generell, ist das Feindbild Nummer 1 und nicht kompatibel mit dem Deutschen.
In einem Porträt im «Zeit»-Magazin vor zwei Jahren sagten Sie, Ihr Gesicht sei für alles andere ausser für die Politik «verbrannt». Was meinten Sie damit?
Ich hing damals einem Irrglauben nach, der den AfD-Mitgliedern systematisch suggeriert wird.
Was für ein Irrglaube?
Es wird einem eingetrichtert: «Ihr könnt nicht aus der AfD austreten, weil die Restgesellschaft, das sogenannte Establishment, euch nie mehr akzeptieren wird, weil ihr das Nazi-Stigma nie mehr los werdet.» Das schweisst natürlich zusammen. Aber es stimmt nicht. Ich habe nach meinem Austritt viele Leute erlebt, die offen auf mich zugekommen sind. Die Gesellschaft ist nicht unversöhnlich, solange man die eigenen Fehler zugibt. Diese Botschaft ist extrem wichtig für die Zweifler in der AfD, ich habe mein Buch auch für sie geschrieben.
Auf Twitter bezeichnen Sie sich als «libertär», in einem Interview sagten Sie vor kurzem über sich, Sie seien «liberal». Wo stehen Sie heute politisch?
Ich würde mich schon als liberal einschätzen.
Und welche Partei steht Ihnen heute am nächsten?
Wählen würde ich heute die FDP.
Können Sie sich vorstellen, irgendwann wieder in die Politik zu gehen?
Nein, in nächster Zeit nicht. Ich will gerade nur für mich selber sprechen. Ich empfinde es als Ausdruck meiner persönlichen Freiheit, dass ich mich nicht absprechen muss. Ich arbeite als Redakteurin bei einem Online-Magazin. Ich kann mich über mein Leben nach der AfD nicht beklagen.
Sie haben Todesdrohungen bekommen, man wünscht Ihnen Vergewaltigungen. Haben Sie nie Angst?
Hin und wieder mache ich mir schon Sorgen. Aber dann wiederum sage ich mir: Eigentlich können sie mir nichts tun. Wenn sie mich jetzt angreifen würden, wäre das taktisch völlig unklug, dann würde die Öffentlichkeit ja erst recht aufmerksam werden.