Tigray-Konflikt: USA planen neue Sanktionen gegen Eritrea und Äthiopien
Die USA wollen mit neuen Sanktionen den Druck auf Eritrea und Äthiopien erhöhen, eine friedliche Lösung im Tigray-Konflikt zu finden. Denn beim Tigray-Konflikt handle sich um eine der schlimmsten Menschenrechtskrisen der Welt, sagt eine hohe Beamtin des Weissen Hauses. US-Präsident Joe Biden habe daher neue Sanktionen genehmigt, um die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bringen. Biden unterzeichnete nach Angaben des Weissen Hauses am Freitag ein entsprechendes Dekret.
Hintergrund des Konflikts in dem nordostafrikanischen Land waren jahrelange Spannungen zwischen der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) und der Zentralregierung. Die TPLF dominierte Äthiopien gut 25 Jahre lang, bis Regierungschef Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam und sie verdrängte. Viele Menschen in Tigray fühlen sich von der Zentralregierung nicht vertreten und fordern mehr Autonomie.
Das Finanz- und das Aussenministerium hätten die Möglichkeit, Sanktionen etwa gegen Mitglieder der äthiopischen und eritreischen Regierung sowie TPLF zu verhängen, so die Beamtin. Man sei zu «aggressiven Massnahmen» bereit, sollte es nicht bald Fortschritte geben.
Die humanitäre Lage in Tigray hat sich nach UN-Einschätzung in den vergangenen Wochen rapide verschärft. Äthiopiens Regierung hatte im November eine Militäroffensive gegen die TPLF begonnen. Der gegenwärtige Konflikt hat Hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben und grosse Zerstörung angerichtet. «In den letzten Monaten sind weniger als zehn Prozent der benötigten humanitären Hilfsgüter in die Region Tigray gelangt, da der Zugang zu den Hilfsgütern behindert wurde», sagte die Beamte des Weissen Hauses.
Die USA hatten bereits im Mai gegen den Stabschef der Streitkräfte Eritreas, Filipos Woldeyohannes, Sanktionen verhängt. Die neuen Sanktionen seien nun aber «umfassender, schneller, flexibler» und würden direkt darauf abzielen, Gespräche über einen Waffenstillstand herbeizuführen, so die Beamte. In dem Konflikt könne es keine militärische Lösung geben. Mit Blick auf die Frist, bis wann die Konfliktparteien sich bewegen müssten, hiess es: «Es handelt sich um Wochen, nicht um Monate.» (yam/sda/dpa)
