Begehen die USA politischen Suizid?
Timothy Snyder ist einer der bekanntesten Historiker der Gegenwart. Sein Spezialgebiet sind Tyrannen und Diktaturen. Die aktuelle Entwicklung seines eigenen Landes verfolgt er daher nicht nur mit Interesse, sondern auch mit sehr viel Fachwissen. Dabei ist er zu einer deprimierenden Erkenntnis gelangt: Die USA seien im Begriff, einen Superpower Suicide zu begehen, stellt der Geschichtsprofessor fest.
Im Podcast des Newsportals Daily Beast begründet Snyder seine These wie folgt: «Anders als beim Niedergang von Rom oder dem Reich der Habsburger sind es bei uns die eigenen Herrscher, die bewusst die Macht ihres eigenen Landes sabotieren.» Grund dafür ist der Umstand, dass die Amerikaner dem Staat gegenüber misstrauisch eingestellt sind. Das ist ein entscheidender Unterschied zwischen den USA unter Donald Trump und Deutschland unter Adolf Hitler. «Die USA sind kein Staat, sondern eine Ansammlung von Oligarchen, die möglichst viel Geld verdienen wollen», so Snyder und fügt hinzu, als Historiker finde er es seltsam, dass man freiwillig auf viel Einfluss verzichte.
Tatsächlich vergeudet Trump aktuell sein politisches Kapital wie ein betrunkener Matrose. Grund- und planlos hat er einen Krieg gegen den Iran angezettelt. Damit hat er nicht nur ein zentrales Wahlkampfversprechen gebrochen, es gelingt ihm auch nicht, die Anliegen seiner Wählerinnen und Wähler zu erfüllen. Steigende Benzin- und Nahrungsmittelpreise heizen die Inflation an und verschärfen die Erschwinglichkeits-Krise.
Den Präsidenten lässt dies kalt. Der Krieg langweilt ihn bereits, einen Ausweg kennt er nicht. Anstatt sich sogenannter Kitchen Table Issues – Dinge, welche seine Wählerinnen und Wähler direkt betreffen – anzunehmen, widmet er sich seinen Eitelkeitsprojekten wie dem Ballroom und dem Triumphbogen. Neuerdings will er auch den Pool vor dem Lincoln Memorial sanieren.
Die Quittung dafür erhält er in den regelmässig publizierten Meinungsumfragen. Sie zeigen, dass Trumps Beliebheitswerte ins Bodenlose sinken. Erstaunlich ist das nicht. Einst so treue Jünger wie Tucker Carlson oder Megyn Kelly haben wohl definitiv mit ihm gebrochen. Das ehemalige Groupie Marjorie Taylor Greene und Alex Jones, ein rechtsextremer Influencer, fordern gar, ihn per 25. Verfassungszusatz aus dem Weissen Haus zu vertreiben.
Trump ist im Begriff, die Koalition, die ihm zum Wahlsieg verholfen hat, zu zertrümmern. Die Katholiken vertreibt er mit seinem Streit mit dem Papst, die Evangelikalen stösst er mit seinen Jesus-Memes vor den Kopf. Neuerdings legt er sich auch mit MAHA an. In Anlehnung an MAGA steht diese Abkürzung für Make America Healthy Again. Angeführt wird diese Bewegung von Robert F. Kennedy Jr. Dieser wollte eigentlich als demokratischer Kandidat für das Amt des Präsidenten kandidieren. Als er sah, dass er chancenlos war, schloss er sich Trump an, der ihn im Gegenzug mit dem Amt des Gesundheitsministers belohnte.
Derzeit hängt jedoch der Haussegen in der Ehe von MAGA und MAHA schief. Kennedy ist in seinem Feldzug gegen das Impfen zu weit gegangen und musste zurückgepfiffen werden. Casey Means, eine Galionsfigur der alternativen Medizin und wichtige MAHA-Bannerträgerin, tut sich schwer, als Surgeon General, als oberste Ärztin, vom Senat bestätigt zu werden.
Wird Trump die Zwischenwahlen manipulieren?
Frustrierend für Kennedys Anhänger ist vor allem die Tatsache, dass die Trump-Regierung offensichtlich nicht gewillt ist, das Pestizid Glyphosat, bekannt auch unter dem Markennamen Roundup, aus dem Verkehr zu ziehen. Das Resultat fasst Alex Clark, eine Aktivistin für die konservative Bewegung Turning Point U.S.A, gegenüber der «New York Times» wie folgt zusammen: «Sie (die MAHA-Anhänger) wissen nicht mehr, an wen sie sich wenden sollen. Sie haben das Gefühl, ihre Stimme sei wertlos geworden und haben ihren Enthusiasmus verloren.»
Obwohl er sich immer weniger um sein Volk kümmert, will der Möchtegern-König Trump mit aller Macht an der Macht bleiben. Deshalb wird befürchtet, dass er bei den kommenden Zwischenwahlen nichts unversucht lassen wird, um einen sich abzeichnenden Sieg der Demokraten zu verhindern. Er denkt gar laut darüber nach, diese Wahlen wegen angeblicher Manipulationen abzusagen. «Wenn ich mir das überlege, sollten wir gar keine Wahlen durchführen», erklärte er im Januar.
So weit wird es kaum kommen, es sei denn, Trump würde den Notstand ausrufen. Das kann er jedoch nur dann tun, wenn er glaubhaft beweisen kann, dass die nationale Souveränität der USA in Gefahr sei. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass er damit bei den Gerichten durchkommen würde.
Wahrscheinlich ist jedoch, dass er keinen schmutzigen Trick unversucht lassen wird, das Wahlergebnis zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Spekuliert wird, dass er seine ICE-Hooligans vor den Wahllokalen auffahren lässt, um die Hispanics davon abzuhalten, ihre Stimme abzugeben. Mit dem SAVE American Act, einem Gesetz, das die Briefwahl verhindert und schärfere Ausweiskontrollen verlangt, will er angeblichen Wahlbetrug verhindern. Bisher ist er jedoch im Senat damit gescheitert.
Denkbar ist auch, dass Trump nach den Wahlen vor allem bei knappen Siegen der Demokraten das Resultat anfechten und jede Menge Gerichtsverfahren anzetteln will. Dies hat er bereits nach seiner Niederlage gegen Joe Biden getan, allerdings mit überschaubarem Erfolg. Als Bumerang erweist sich auch sein Versuch, mittels des sogenannten Gerrymandering die Einteilung der Wahlbezirke zu seinen Gunsten umzugestalten.
Ob Trump mit seinen schmutzigen Tricks Erfolg haben wird, wird sich weisen. Die krachende Niederlage von Viktor Orban in Ungarn hat gezeigt, dass dies auch kontraproduktiv sein und genau das Gegenteil bewirken kann. Einen schweren Schaden hat der Präsident der Mutter der Demokratie bereits zugefügt. Gemäss «Economist» vertrauen bloss noch 25 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner darauf, dass die Zwischenwahlen fair verlaufen werden.
