Wie fast überall in Europa herrschte nach dem Ersten Weltkrieg auch in Italien ein politisches Chaos. Das nutzte ein Mann aus: Im Oktober 1922 marschierte Benito Mussolini an der Spitze seiner Schwarzhemden in Rom ein und setzte die bürgerlichen Parlamentarier derart unter Druck, dass sie ihn zum Ministerpräsidenten ernannten. Später setzte er die Demokratie ausser Kraft und regierte als faschistischer Diktator bis zu seinem Sturz 1943.
Offenbar hegte auch Donald Trump ähnliche Putschpläne. Das ist die Schlussfolgerung aus dem bisher spektakulärsten Hearing des Ausschusses zur Abklärung der Ereignisse vom 6. Januar 2021.
Die Kronzeugin Cassidy Hutchinson machte am vergangenen Dienstag zwei Dinge glasklar: Trump wusste, dass der Mob bewaffnet war; und vor allem wollte er an der Spitze dieses Mobs in den Kongress einmarschieren. Dies wohl in der Hoffnung, die verängstigten Parlamentarier würden ihn dann im Amt belassen – und nicht den rechtmässig gewählten Joe Biden.
So absurd dies auch klingen mag, die Beweise für diese These sind inzwischen eindrücklich; und Trump und seinen Anhänger in den konservativen Medien gelingt es nicht, sie zu entkräften. Fox News und Co. versuchen zwar mit allen Mitteln, die Zeugin Hutchinson zu diskreditieren und ihre Aussagen als Fake News zu verunglimpfen.
Der Erfolg ist jedoch überschaubar. Das Trump-Lager beruft sich auf zwei anonyme Sicherheitsleute, die aussagen, der Ex-Präsident habe nicht versucht, ins Lenkrad des Fahrzeugs zu greifen, das nach seinem legendären Auftritt zurück ins Weisse Haus fuhr. Mag sein. Viel wichtiger ist jedoch, dass nicht bestritten wird, dass Trump mit aller Macht darauf drängte, den Mob zum Kapitol zu begleiten.
Ebenso wichtig ist die Tatsache, dass der Ex-Präsident sich auch darüber im Klaren war, dass dieser Mob bewaffnet war. Mit den Worten: «Das sind meine Leute, die werden mir nichts antun», hatte er nämlich seinen Sicherheitsdienst aufgefordert, die Metalldetektoren zu entfernen. Diese werden bei jedem öffentlichen Auftritt des Präsidenten eingesetzt.
Im Weissen Haus wusste man, dass Trump damit eine Straftat begehen würde. Anwalt Pat Cipollone hatte deshalb Ms. Hutchinson zuvor noch angefleht: «Bitte, unternimm alles, dass er nicht zum Kapitol geht, Cassidy. Bleib in Kontakt mit mir. Wir werden jeden nur denkbaren Verbrechens angeklagt, sollte dies eintreffen.»
Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass der Ausschuss sich nun dazu entschlossen hat, auch Cipollone als Zeugen vorzuladen. Dieser hatte zwar schon einmal vor dem Ausschuss ausgesagt, aber nur informell und nicht unter Eid. Jetzt wird er auch vom Anwaltsgeheimnis nicht mehr geschützt. «Sämtliche Bedenken, die Mr. Cipollone bezüglich institutioneller Vorrechte vorgebracht hat, werden überboten von der Notwendigkeit seiner Zeugenaussage», stellen Bennie Thomson, Vorsitzender des Ausschusses, und seine Vizepräsidentin Liz Cheney in einem Communiqué fest.
Unter immer stärkeren Druck gerät auch Mark Meadows, Trumps letzter Stabschef. Cassidy Hutchinson war seine rechte Hand. Als Kronzeugin hat sie ausgesagt, sie habe mit eigenen Ohren gehört, wie Cipollone während des Kapitolsturms zu Meadows gesagt habe: «Mark, wir müssen etwas unternehmen. Die fordern doch tatsächlich, dass der Vizepräsident aufgehängt werden soll.»
Meadows hat dem Ausschuss zwar tausende von Dokumenten überreicht. Er hat sich jedoch geweigert, als Zeuge auszusagen. Deshalb hat das Repräsentantenhaus das Justizministerium aufgefordert, ihn ebenso anzuklagen wie den ehemaligen Chefstrategen Steve Bannon und den ehemaligen Wirtschaftsberater Peter Navarro.
Erschwerend für Meadows kommt hinzu, dass Ms. Hutchinson auch ausgesagt hat, der Stabschef habe am Vorabend des 6. Januars mit dem Gedanken gespielt, sich ins nahe gelegene Willard Hotel zu begeben. Dort hatte der harte Kern der Verschwörer – Rudy Giuliani, Steve Bannon, Michael Flynn, Roger Stone – seinen «War Room» eingerichtet. Was sich dort genau abgespielt hat und ob es eine Zusammenarbeit mit den beiden Milizen Proud Boys und Oath Keepers gab, davon wird das nächste Hearing unter der Leitung von Jamie Raskin handeln.
Inzwischen ist es auch keine Frage mehr, ob, sondern wann Justizminister Merrick Garland eine Strafuntersuchung gegen Trump einleiten wird. Er kann eigentlich gar nicht mehr anders. Zu erdrückend sind die Beweise, zu stark der Druck der Öffentlichkeit.
Die Bedenken, dass mit einem solchen Verfahren der Riss durch die USA und der gegenseitige Hass sich noch verstärken werden, sind zwar berechtigt. Sie wiegen jedoch nicht die Tatsache auf, dass sich Trump höchstwahrscheinlich in mehreren Punkten strafbar gemacht hat, insbesondere des Betrugs an den Vereinigten Staaten und der Obstruktion der Justiz. Selbst eine Anklage wegen «verschwörerischen Aufruhrs» ist denkbar geworden.
Niemand weiss dies besser als Liz Cheney. Sie hat gestern in einer Rede in der Ronald Reagan Presidential Library in Kalifornien einmal mehr erklärt: «Wir sehen uns derzeit mit einer inländischen Gefahr konfrontiert, wie wir es noch nie erlebt haben – dass ein ehemaliger Präsident versucht, die Grundlagen unserer Republik ausser Kraft zu setzen.» Cheney erhielt dafür eine Standing Ovation – von einem sehr konservativen Publikum.
Ob er aber Mussolini imitieren wollte, wie es im Titel steht, bezweifle ich.
Dieser Trottel hat doch im Geschichtsunterricht bloss aus dem Fenster geschaut. Den Namen Mussolini hat er viielleicht mal gehört, aber er weiss vermutlich jetzt noch nicht, dass dieser Faschist Italien regiert hat und für den Tod von Zehntausenden Italienern verantwortlich ist.