In seinem Interview mit Tucker Carlson im vergangenen Oktober erklärte Donald Trump grossspurig: «Was niemand je erleben will, ist, dass sich China und Russland verbünden. Ich muss die beiden wieder auseinanderbringen, und ich denke, ich kann das auch.»
Die Zeit, diese hochtrabenden Worte in die Tat umzusetzen, scheint gekommen zu sein. Wladimir Putin hat in Syrien soeben eine sehr schmerzhafte Niederlage erlitten, und all seine Spin-Doktoren werden dies nicht mehr aus der Welt schaffen können. «Sie können nicht davon ablenken, dass das Fallenlassen von Mr. al-Assad das klarste Anzeichen dafür ist, dass es – seit Putin die Ukraine überfallen hat – Grenzen der russischen Macht gibt», wie Russland-Expertin Hanna Notte in der «New York Times» festhält.
Nicht nur militärisch werden Putin die Grenzen aufgezeigt, auch wirtschaftlich läuft es derzeit schlecht für ihn. In Russland gibt es zwar praktisch keine Arbeitslosen mehr, doch der Grund dafür ist keine boomende Wirtschaft, sondern die Tatsache, dass mittlerweile gemäss Angaben des britischen Geheimdienstes über 700’000 Männer in der Ukraine entweder getötet oder verletzt worden sind. Um nicht in diesen mörderischen Krieg einbezogen zu werden, haben zudem schätzungsweise mehr als eine Million junge Männer Russland verlassen, die meisten davon gut ausgebildet. Der Arbeitsmarkt ist daher völlig ausgetrocknet.
Auch die Sanktionen des Westens und das Umstellen auf eine Kriegswirtschaft zeigen allmählich Folgen. Die offizielle Inflation hat 8 Prozent überstiegen, die inoffizielle dürfte deutlich höher sein. Deshalb musste die Zentralbank den Leitzins auf über 20 Prozent emporschrauben. Trotzdem ist der Rubel vor ein paar Wochen eingebrochen und wird derzeit nicht mehr gehandelt. Ausgelöst wurde der Rubel-Crash dadurch, dass auch die Gazprom-Bank als letztes russisches Finanzinstitut vom Handel mit westlichen Devisen ausgeschlossen wurde.
Das Unternehmen Gazprom, lange so etwas wie die Visitenkarte der russischen Wirtschaft, hat derweil für das Jahr 2023 einen Verlust in der Höhe von 7,3 Milliarden Dollar vermeldet.
Trump hält bekanntlich grosse Stücke auf Putin. Seine Wiederwahl ist daher ein Plus für den russischen Präsidenten. «Die ersten Anzeichen deuten darauf hin, dass die kommende US-Regierung versuchen wird, die chinesisch-russische Partnerschaft zu beschädigen, indem sie die Beziehungen zu Moskau verbessert und Peking unter Druck setzt», stellt Alexander Gabuev im Magazin «Foreign Affairs» fest. Gabuev ist Direktor des Carnegie Russia Eurasia Center in Berlin.
Trumps Deal mit Putin könnte in groben Umrissen wie folgt aussehen: Entlang den aktuellen Frontlinien soll ein Waffenstillstand geschlossen werden. Die Ukraine bleibt eine souveräne Nation, doch eine NATO-Mitgliedschaft wird bis auf Weiteres auf Eis gelegt.
Auf den ersten Blick scheint dieser Deal attraktiv für Russland zu sein. «Doch bis heute deutet nichts darauf hin, dass Putin bereit ist, von seinen maximalen Forderungen abzuweichen», so Gabuev. Konkret heisst das: Putin will nach wie vor eine Demilitarisierung der Ukraine und eine unter seiner Fuchtel stehende Marionettenregierung in Kiew.
In Peking dürfte man weniger Freude an Trumps Wahlsieg gehabt haben. Die Biden-Regierung hat zwar die von Trump in seiner ersten Amtszeit erlassenen Strafzölle nicht aufgehoben. Doch zwischen Peking und Washington herrschte in den letzten vier Jahren eine mehr oder weniger stabile und berechenbare Beziehung.
Das dürfte sich mit Trump ändern. Der gewählte Präsident hat sein Kabinett mit China-Falken bestückt und will bekanntlich die Strafzölle gegenüber China nochmals deutlich erhöhen. Ob Elon Musk daran etwas ändern kann, ist fraglich. Der Schattenpräsident lässt zwar fast die Hälfte seiner Teslas in Schanghai zusammenschrauben. Trotzdem wird es ihm kaum gelingen, die harte Linie gegenüber Peking massgeblich zu beeinflussen.
Nicht nur Trump, auch Xi Jinping versammelt sich mit Hardlinern. «Seit 2022 umgibt sich Xi mit Leuten, die ein schwaches internationales Profil aufweisen, die kein Englisch sprechen, und die seit ihrer Beförderung ins Politbüro für Washington kaum zugänglich sind», stellt Gabuev fest.
Die Partnerschaft zwischen Russland und China ist weit mehr als eine Bromance zwischen Putin und Xi. Russland ist mittlerweile wirtschaftlich von China in hohem Masse abhängig geworden. Fast die Hälfte seiner Importe stammen aus China und rund ein Drittel seiner Exporte gehen ins Reich der Mitte. «Diese Abhängigkeit vertieft sich und kann nicht über Nacht wieder aufgehoben werden», so Gabuev.
Russlands militärischer Grössenwahn hat im Nahen Osten einen empfindlichen Rückschlag erlitten, seine Wirtschaft gerät immer mehr in Schwierigkeiten. Daraus zu folgern, dass es Trump daher gelingen wird, einen raschen Deal mit Putin abzuschliessen und Xi elegant auszubremsen, dürfte jedoch ein Fehlschluss sein. Oder wie Gabuev schreibt: «Das Letzte, worüber sich Putin und Xi den Kopf zerbrechen müssen, ist die Möglichkeit, dass Washington zwischen ihnen ein Zerwürfnis herbeiführen kann.»
