«Macron ist Geschichte»: So wurde Frankreichs Präsident zum Verlierer der WEF-Woche
Emmanuel Macron wollte eigentlich nur sein rot entzündetes rechtes Auge verbergen. Doch als er sich am Weltwirtschaftsforum in Davos mit einer reflektierenden Pilotenbrille zeigte, machten sich Pariser Medien über den «virilen, ziemlich lächerlichen Auftritt wie im Actionfilm ‹Top Gun›» lustig.
Auch Donald Trump ätzte während seiner Rede: «Emmanuel will mit seiner schönen Sonnenbrille den harten Kerl spielen. Dabei ist er in ein paar Monaten nicht mehr im Amt.» Macron hatte es sich spätestens mit dem Amerikaner verscherzt, als er dessen «Friedensrat» die kalte Schulter zeigte. Seither ist der um eine Generation jüngere Franzose Zielscheibe des Trump’schen Zorns. Sein Land soll mit 200-prozentigen Zöllen auf Champagner und Wein für den Verrat büssen.
Lange Zeit hatten sich die beiden so unterschiedlichen Selbstdarsteller bestens verstanden, ja gegenseitig bewundert. Etwa als Macron Trump zur Truppenparade am französischen Nationalfeiertag einlud. Unter Supernarzissten hält die Freundschaft aber selten. Als Macron ein versöhnliches Pariser Nachtessen auf dem Rückweg von Davos vorschlug, antwortete Trump nicht einmal. Ebenso wenig kam das von Macron geplante ausserordentliche G-7-Treffen «am Rande des WEF» in Paris zustande.
Nicht einmal Papst Leo XIV. mag den französischen Staatschef derzeit empfangen, so tief ist Macron gesunken. Zwei Pariser Audienzgesuche seit letztem Oktober hat der Vatikan wegen «Terminproblemen» aufgeschoben.
Merz hat Meloni lieber als Macron
Inzwischen gehen auch die EU-Partner dem Franzosen aus dem Weg. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz verlangt seit Monaten ein definitives französisches Bekenntnis zum Bau des gemeinsamen Kampfjets FCAS. Im Herbst stellte er sogar ein Ultimatum bis Ende 2025. Das ist abgelaufen, ohne dass sich Macron festgelegt hätte.
Vielleicht kann er ja gar nicht zusagen. In Paris vermag er nicht einmal den störrischen Flugzeugbauer Dassault zur Heirat mit Airbus zu zwingen. Kein Präsident der von Charles de Gaulle 1958 gegründeten Fünften Republik hatte in Paris so wenig Autorität wie Macron.
Ebenso tief ist die deutsch-französische Kluft beim Mercosur-Abkommen zwischen der EU und Südamerika. An sich propagiert der wirtschaftsliberale Staatschef den Freihandel. Doch er ist innenpolitisch so geschwächt, dass er seine eigenen Überzeugungen über Bord werfen muss, weil er den Zorn der französischen Landwirte fürchtet.
Das alles sorgt dafür, dass sogar der CDU-Kanzler die deutsch-französische Kernbeziehung infrage stellt: «Merz setzt jetzt auf Meloni», titelten diese Woche deutsche Medien vor dem deutschen Regierungsbesuch in Rom. Um anzufügen: «Macron ist Geschichte.»
Giorgia Meloni hat sich eben beim Mercosur auf die deutsche Seite gestellt. Und beim europäischen Kampfjetprojekt zeigt sich die italienische Ministerpräsidentin ebenfalls viel kooperativer als die Franzosen. Das wirkt.
Macron dagegen steht nicht nur aussen- und europapolitisch zunehmend isoliert da: In Paris hat er, der angeblich so allmächtige Président, die Parlamentsmehrheit und damit die Kontrolle über die gesamte Innenpolitik verloren. Dem im September eingesetzten Minderheits-Premier Sébastien Lecornu gab er den Auftrag, einen «Sparhaushalt» auszuarbeiten. Doch der konservative Regierungschef machte lieber mit der Sozialistischen Partei gemeinsame Sache, um seine eigene Haut zu retten.
Statt die ausufernden Staatsausgaben zu kürzen, erhöhte er die Unternehmenssteuern um acht Milliarden Euro – ein Affront gegen Macron, der in Davos gleichzeitig die «zunehmende Wettbewerbsfähigkeit» seines Landes pries und um ausländische Investoren warb.
Lecornu hat auch die einzige wichtige Errungenschaft von Macrons zweiter Amtszeit, die Rentenreform, für zwei Jahre auf Eis gelegt. Ohnmächtig muss der Präsident zuschauen, wie die eigene Regierung seine Wirtschaftsreformen zerzaust, um in der Nationalversammlung die regelmässigen Misstrauensvoten zu überleben.
Dafür hat er Zeit, die Bücher zu lesen, die über ihn erscheinen. Das neuste heisst «Nero im Elysée»; es enthält Zitate von Pariser Eminenzen wie Alain Minc, der von seinem früheren Vertrauen Macron sagt: «Er ist der schlechteste Präsident der Fünften Republik.»
Ernüchternes Fazit der WEF-Woche: Ein geschwächtes, gelähmtes Frankreich wird bis zu Macrons Amtsende in der Dauerkrise verharren – und erst recht darüber hinaus, falls die Rechtspopulisten die Präsidentschaftswahlen 2027 gewinnen. (aargauerzeitung.ch)
