Fast wäre die Bemerkung des Kanzlers untergegangen. Als Olaf Scholz vor wenigen Tagen feststellte, dass die Gefahr eines Atomkrieges mit Wladimir Putin gesunken sei, nahm kaum jemand Notiz davon. «Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen», sagte Scholz. Seine Annahme stützte der Bundeskanzler auf die Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft sich darauf verständigt habe, ihrerseits keine Atomwaffen gegen Russland einzusetzen. Das würde Putin besänftigen, hiess das wohl.
Nur Stunden später strafte der Kremlherrscher den Kanzler Lügen. «Wir betrachten Massenvernichtungswaffen als ein Mittel der Verteidigung», drohte Putin abermals.
Und wenige Tage nach dem Interview, das Scholz der Funke Mediengruppe gegeben hatte, fabulierte Putin dann sogar von einer neuen, noch drastischeren Möglichkeit der Eskalation: einem atomaren Präventivschlag. Zwar schob der Kreml später nach, dass eine grundsätzliche Änderung der bestehenden Militärdoktrin nicht geplant sei, aber das Schreckgespenst des Präventivschlags war in der Welt.
Das alles hört sich mitnichten so an, als hätten Scholz, Macron und Co. «einen Pflock eingeschlagen». Es klingt eher so, als handelte Putin nach einer ganz eigenen Logik. Einer Logik, die nicht von politischen Gepflogenheiten und rationalen Erwägungen bestimmt wird.
Den französischen Autor Francois Bonnet wundert Putins Verhalten nicht. Denn dieser sei ein zu allem bereiter Mafioso, schreibt Bonnet in einem jüngst erschienenen Essay. Und einem Mafioso lasse sich nicht mit dem Instrumentenkasten der Diplomatie beikommen.
Demnach stecke der russische Machthaber in einem komplexen Geflecht von persönlichen und ökonomischen Abhängigkeiten. Putins absolutistische Macht wird getragen von einigen wenigen Männern, die ihm bedingungslose Loyalität geschworen haben. Doch diese Loyalität ist fragil und bedarf ständiger Erneuerung. Durch einflussreiche Posten und viel Geld.
Putins Ziel sei es daher, die «Familie» bei Laune zu halten und vor dem Verlust ihrer Pfründe zu bewahren. Dafür müsse zum einen die Zivilgesellschaft mit ihren vereinzelten Demokratiebemühungen im Keim erstickt, und zum anderen sichergestellt werden, dass die Profiteure der jahrzehntelangen Günstlingswirtschaft ihre Vermögen möglichst störungsfrei auf die nächste Generation übertragen könnten. Für all das sei der Krieg gegen die Ukraine ein probates Mittel.
Der russische Präsident, ein «Krimineller im Kostüm eines Politikers», wie Bonnet sagt? Die These ist nicht neu. Bereits vor zehn Jahren prangerte Alexej Nawalny die systematische Korruption der russischen Eliten an: «Eine Bande im Kreml plündert Russland aus».
Nawalny meinte die Milliarden aus den Rohstoffgeschäften, die in den Taschen kremltreuer Oligarchen landeten, deren Luxusvillen in London, die sündhaft teuren Megayachten und die ungeheuren Vermögen, die auf schwarzen Konten in der Schweiz oder den Cayman-Islands geparkt werden. Den «grössten Raub in der Geschichte Russlands», nennt Nawalny das. Und Putins Netzwerk «die grösste Mafiaorganisation der Welt».
Investigativjournalist Bonnet weiss natürlich, dass die kleptokratischen Machtstrukturen in Russland keine Neuigkeit sind. Er merkt selbst an, dass kundige Beamte in den europäischen Aussenministerien (etwa im französischen) bereits zu Beginn der Nullerjahre davor warnten, dass Putin sich auf einem gefährlichen Weg in die Autokratie befände. Damals suggerierte Putin dem Westen erfolgreich, er würde ihm die Hand reichen. Um ihn dann in eine fatale Abhängigkeit von russischem Öl und Gas zu locken.
Schon zu jener Zeit, so Bonnet, sei es Putin weniger um Ideologie oder gar um das Wohl Russlands oder seiner Bürger gegangen als um die Häufung von Macht und Reichtum.
Einer, der lange mit der Clique um Putin zu tun hatte, ist Michail Chodorkowski. Er vergleicht den Mann im Kreml mit Don Corleone, jenem brutalen Mafiaboss aus Francis Ford Coppolas Film-Trilogie «Der Pate». «Er packt die Leute am Kragen und fragt sie: Was, wenn ich dir einfach die Nase breche?», sagt Chodorkowski. Scholz, Macron und Biden sollten daher verstehen, dass man Putin deutlich machen muss, auch ihm könne die Nase gebrochen werden. «Erst dann machen Gespräche mit ihm Sinn.»
Als ehemaliger Oligarch, der noch in den Jahren unter Boris Jelzin zum mächtigen Wirtschaftsmagnaten geworden war, wurde Chodorkowski von Putin geduldet. Bis dieser ihn schliesslich festnehmen liess, einkerkerte und ihm seine Milliarden wegnahm, weil Chodorkowski es gewagt hatte, dem Boss die Stirn zu bieten. Der ehemalige Chef des Yukos-Konzerns hatte dabei wohl noch Glück, dass er nur enteignet wurde und im Straflager landete.
Alexej Nawalny wurde dagegen Opfer eines von FSB-Agenten durchgeführten Giftanschlags. Er überlebte – im Gegensatz zu Oppositionellen wie Alexander Litwinenko, Anna Politkowskaja, Boris Nemtzow oder jenen zahlreichen Funktionären, die unter ominösen Umständen aus Fenstern fielen oder andere seltsame Tode starben, weil sie sich von Putin abwandten oder ihm im Weg standen. In der Nähe des Bosses lebt es sich gefährlich.
Zu Putins innerstem Machtzirkel zählen ehemalige Weggefährten aus dessen prägenden Jahren beim Geheimdienst KGB, den sogenannten Silowiki. Der prominenteste unter ihnen ist Nikolai Patruschew, Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats. Er gehört wohl zu den wenigen Männern im Kreml, auf die Putin wirklich hören soll.
Patruschew sieht den Westen als Bedrohung und die USA nach wie vor als Erzfeind an. Er soll es auch gewesen sein, der Putin vor dem 24. Februar entscheidend zum Einmarsch in die Ukraine drängte – obwohl die politische und gesellschaftliche Elite des Landes die Invasion nicht befürwortete. «Er ist der Teufel, der auf Putins Schulter sitzt», sagte der Osteuropa-Experte Mark Galeotti der «Washington Post», «und er träufelt ihm Gift ins Ohr.»
Zu den anderen Getreuen zählt Alexander Bortnikow, ebenfalls ein ehemaliger KGB-General und ein früher Weggefährte Putins. Ausserdem Igor Setschin, der als Rosneft-Vorsitzender eine der wichtigsten Verbindungen zwischen dem Kreml und der russischen Wirtschaft ist. Setschin war es auch, der mit Putins Zustimmung den Yukos-Konzern unter Führung Chodorkowski zerschlagen liess.
Zum inneren Kreis gehören auch der vom liberalen Reformer zum ultrarechten Nationalisten konvertierte Dmitri Medwedew sowie Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Die Methoden des Putin-Clans vergleicht Bonnet mit jenen der sizilianischen Cosa Nostra. Da werden öffentliche Gelder mithilfe von Scheinfirmen abgezweigt, grosse Energiekonzerne verstaatlicht und mit Vertrauten besetzt, unabhängige Ermittler erpresst und Kritiker mundtot gemacht. Alles mit dem Ziel, sich die Filetstücke der russischen Wirtschaft unter den Nagel zu reissen und die wertvollsten Unternehmen mit Putin-Getreuen zu besetzen.
Aber damit nicht genug. Putin gelang es bereits in seiner ersten Amtszeit, eine beispiellose Machtvertikale aufzubauen, indem er die demokratischen Institutionen, das Justizsystem und die Medien gleichschaltete und eine alles umfassende Kreml-Propaganda ins Werk setzte.
Der Schriftsteller Wladimir Sorokin nennt diese Vertikale eine «mittelalterliche Machtpyramide», an deren Spitze Putin thront wie einst Iwan der Schreckliche. Jener russische Gewaltherrscher, der für seine besondere Grausamkeit bekannt wurde.
Dabei beruht dieses archaische Abhängigkeitssystem nicht bloss auf politischer Machtakkumulation, sondern vor allem auf der ökonomischen Ausbeutung des Landes.
Wer das verstehen will, muss bis in die Spätphase der Sowjetunion zurückgehen, als parallel zur implodierenden Planwirtschaft ein enormer Schwarzmarkt entstand. Dessen grösste Teile wurden vom sowjetischen Geheimdienst kontrolliert. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs soll Putin seine Kontakte als KGB-Agent dann eifrig dazu genutzt haben, ein komplexes Netzwerk aus Scheinfirmen und Mittelsmännern aufzuziehen, um Finanzströme zu verschleiern und viel Geld abzuzweigen.
Allein in seiner Zeit als stellvertretender Bürgermeister von St. Petersburg soll Putin unter anderem durch die Erteilung von Exportlizenzen und seine exzellenten Kontakte mit der lokalen Mafia bis zu 100 Millionen Dollar beiseitegeschafft haben, wie ein Untersuchungsausschuss später ermittelte. «Unter Putin wurde die Korruption systematisch», zitiert Bonnet den damaligen Korruptionsermittler Andrei Zykow. «Das System entstand in jener Zeit, ist aber bis heute existent. Mit denselben Leuten und denselben Verbindungen.»
Auch der ehemalige Putin-Vertraute Sergej Pugatschow beschreibt in Catherine Beltons 2020 erschienenem Enthüllungsbuch «Putins Netz», wie Putin und seine Gefolgsleute in den wilden Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ihre illegalen Geschäftsbeziehungen in den freien Markt retteten und im grossen Stil damit begannen, die Reichtümer des Landes abzuschöpfen und «sich selbst in die Taschen zu stopfen».
Pugatschow galt als «Putins Banker», war bestens mit den Geschäften des Präsidenten vertraut. «Diese Leute sind wie im Blutrausch. Sie können nicht mehr aufhören», sagt er. «Sie leben in einem komplett eigenen Wertesystem.» Die zentralen Werte in diesem System? Geld und Respekt.
Putins Einmarsch in die Ukraine, so Bonnet, sei daher nicht in erster Linie ideologisch motiviert, sondern den ökonomischen Abhängigkeiten geschuldet, die der 70-jährige Autokrat mit seiner Klientelpolitik geschaffen habe. Es gehe ihm nicht um den imperialen Traum von einem grossrussischen Reich oder um eine neue Weltordnung mit Russland an der Spitze. Auch nicht um die Konfrontation mit dem dekadenten Westen und seiner angeblichen Expansionspolitik in Osteuropa.
In Wirklichkeit sei der Überfall auf die Ukraine nur ein weiterer, wenngleich besonders brutaler Versuch, die herausgehobene Stellung Putins innenpolitisch zu konsolidieren. Krieg als machterhaltende Massnahme.
Dieses Vorgehen hat sich für Putin bewährt. Schon der Beginn des Zweiten Tschetschenienkrieges im Jahr 1999 sicherte Putin die Wahl zum Präsidenten und schliesslich im Jahr 2004 auch die Wiederwahl. Nun versuche Putin in der Ukraine erneut, seine «Machtpyramide», also die quasi-absolutistische Durchdringung des gesamten Staates und seiner Institutionen durch einen Herrscher und seine «Familie», durch einen kriegerischen Konflikt gegen etwaige Erosionstendenzen abzusichern, so Bonnets Argumentation.
Hier weist die Argumentation allerdings eine Schwachstelle auf. Denn nach allem, was wir wissen, sass Putin vor dem Einmarsch am 24. Februar relativ fest im Sattel. Sein Clan hatte die Kontrolle über die Rohstoffe des Landes, er selbst verzeichnete komfortable Umfragewerte und demokratische Wahlen musste er ohnehin nicht fürchten.
Eine gewisse ideologische Radikalisierung in Putins Denken (und dem seiner Hintermänner wie Patruschew) ist daher wohl kaum von der Hand zu weisen. Sie mag zumindest mit dazu beigetragen haben, das Risiko eines solchen Krieges einzugehen (wenngleich Putin offenbar davon ausging, dass der «Spezialoperation» genannte Überfall in wenigen Tagen vorüber sein würde, wie einst 2008 in Georgien).
Dennoch scheint die Taktik, die Bevölkerung, die Medien und die Institutionen durch den Ukrainekrieg noch stärker auf Linie zu bringen, aufzugehen. Die Zustimmungsraten zur kriegerischen Politik des russischen Präsidenten sprechen für sich. Nach wie vor sollen 80 Prozent der Bevölkerung hinter Putin stehen, das zumindest berichtete jüngst die staatliche Nachrichtenagentur Tass.
Und selbst das unabhängige russische Meinungsforschungsinstitut Lewada, das vom Kreml als «ausländischer Agent» eingestuft wurde, schätzt ähnlich hohe Zustimmungsraten für Putin. Mit grösserem Widerstand aus der Bevölkerung wäre demnach also kaum zu rechnen.
Die Schwachstelle im System Putin, das an das zaristische System in den 1860er-Jahren erinnert, sind vielmehr die Finanzen. Durch die umfassende Aushöhlung des Staates und der damit verbundenen Deinstitutionalisierung fehlt es an glaubwürdigen Eigentumsrechten.
Putins Clan aus Geheimdienstleuten, Oligarchen und treuen Weggefährten verdankt seinen märchenhaften Reichtum lediglich der Gunst des Mannes im Kreml. Darum schaffen sie ihre Besitztümer massenhaft ins Ausland, und deshalb trifft das nach dem Ukraine-Krieg von der EU und den USA in Kraft gesetzte Sanktionsregime Putins «Familie» hart.
Wird dem Putin-Clan der Hahn zugedreht, gerät das kleptokratische Machtkonstrukt ins Wanken. Es gibt laut Meinung vieler Experten nichts, was Putins Gefolgsleute mehr fürchten als den Verlust ihrer Sachwerte und Vermögen. Diese «Rohstoff-Rente» solle an die nächste Generation weitergegeben werden. Das geht aber nur, wenn der Staat fest in der Hand dieser herrschenden Elite bleibt.
Schon deshalb muss der Krieg aus Sicht Putins und seiner Günstlinge mit einem deutlichen Erfolg in der Ukraine beendet werden. Sonst könnte ihm die Entmachtung durch einen Putsch von innen drohen.
Das ist auch die ernüchternde Quintessenz von Bonnets Ausführungen: Putin lässt nicht mit sich verhandeln. Er ist an einer schnellen Verhandlungslösung vermutlich gar nicht interessiert, sondern an einer Fortsetzung des Krieges.
Nur so kann etwa ein skrupelloser Strippenzieher wie der Putin-Vertraute Jewgeni Prigoschin mit seinen Unternehmen und Söldnern der Wagner-Truppe weiterhin viele Millionen Rubel an dem Konflikt verdienen. Gleiches gilt für Ramsan Kadyrow. Der tschetschenische Diktator profitiert ebenfalls vom Krieg, finanziell als auch politisch.
Der Militärexperte Pierre Servent forderte unlängst im «Spiegel» ein Umdenken bei westlichen Politikern. Man müsse anerkennen, dass «Gewalt für viele Staatschefs und ihre Bevölkerung eine vernünftige und realistische Option» sei. Dem könne man nicht mit Telefondiplomatie und Reisen nach Moskau beikommen.
Der russische Bär ist nicht nett, und klein ist er auch nicht. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz musste das auch einsehen. Als er nun bei einem Bürgerdialog in seinem Wahlkreis von den Telefonaten mit Putin berichtete, stellte er fest, dass man mit Putin zwar sehr höflich reden könne. An einer Sache habe sich aber seit Februar nichts geändert, «dass er einfach einen Teil des ukrainischen Territoriums erobern will.» Und zwar, wie Scholz anfügte: «mit Gewalt».
Die ersten Soldaten, die nach Kiew marschiert sind hatten ja ihre Galauniform im Gepäck und hofften auf jubelnde Massen.
Er wollte sich in den Geschichtsbücher verewigen als grosser "Retter von Russland". Nun steht er mit abgesägten Hosen da und niemand getraut ihm das zu sagen.
Ein Kämpfer für das Gute, der die NATO-Angreifer vertreibt und Mütterchen Russland schützt.
So einer kann doch kein Verbrecher sein, niemals nicht.
Und der Mond ist aus grünem Käse...