Volk verpasst Meloni eine Ohrfeige – ihr grösstes Problem hiess Donald Trump
Das selbstgedrehte Video, das Giorgia Meloni nach dem Feststehen der Niederlage am Montagabend auf den sozialen Medien verbreitete, sprach Bände. Die sonst so angriffslustige und eloquente 49-jährige Römerin blickte bleich und starr in die Handy-Kamera und spulte einige vorbereitete, erwartbare Sätze ab: Dass die Regierung den Entscheid der Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich respektiere, dass das Nein zur Justizreform eine «verpasste Chance war» gewesen sei, und dass man trotz allem zum Wohle der Nation weitermachen werde. Ende der Durchsage. Meloni wirkte wie ein begossener Pudel und fühlte sich wohl auch so.
Natürlich hatte die Regierungschefin vor der Abstimmung die Möglichkeit einer Niederlage einkalkuliert. Aber dass diese mit 54 zu 46 Prozent der Stimmen derart klar ausfiel, und ausserdem bei einer ungewöhnlich hohen Stimmenteilung von fast 60 Prozent, darauf war sie nicht vorbereitet. Besonders bitter: Unter jungen Wählerinnen und Wählern zwischen 18 und 25 Jahren war die Mobilisierung und auch der Nein-Stimmen-Anteil am höchsten.
Und weil sich Meloni vor allem in den letzten Wochen sehr aktiv am Abstimmungskampf beteiligte und sich dabei gelegentlich auch im Ton vergriff, weiss sie selber am besten, dass das Abstimmungsresultat zumindest teilweise ein durchaus persönlich gemeinter Denkzettel an ihre eigene Adresse war.
Die deutliche Niederlage bestätigt eine Entwicklung, die schon etliche Monate vor der Abstimmung über die Justizreform eingesetzt hatte: Die «luna di miele», die Flitterwochen-Stimmung zwischen der ersten Ministerpräsidentin der Republik und einem nicht unwesentlichen Teil des Landes, die ihre drei ersten Amtsjahre geprägt hatte, ist zu Ende – auch wenn ihre persönlichen Zustimmungswerte mit etwa 40 Prozent im Vergleich zu vielen ihrer europäischen Amtskollegen durchaus noch respektabel sind.
Das grösste Problem der Regierungschefin
Melonis grösstes Problem ist ihre politische und persönlich Nähe zu US-Präsident Donald Trump. Dessen zweite Präsidentschaft wird von der grossen Mehrheit der Italienerinnen und Italiener als beängstigende Freakshow und als Bedrohung für die Demokratie und den Weltfrieden wahrgenommen. Zum Teil auch in ihrer eigenen Partei.
Melonis Freund Trump wird wegen seines Angriffs gegen den Iran auch für die aktuellen Preissteigerungen an den Zapfsäulen verantwortlich gemacht, also für persönliche Belastungen, die voraussichtlich nicht so schnell wieder verschwinden werden. Das spürt nun auch Meloni, die dem Unmut im Volk bereits mit einer für den Staatshaushalt kostspieligen Senkung der Treibstoffsteuern entgegenzuwirken versucht.
Hinzu kommen hausgemachte Probleme innerhalb ihrer Partei Fratelli d’Italia, allen voran die Mafia-Schlagzeilen, die gerade Justiz-Staatssekretär Andrea Delmastro macht. Dass die Partei- und Regierungschefin ihren Vertrauten nicht fallenlassen mag, ist dem breiten Publikum längst nicht mehr vermittelbar.
Einer ihrer Vorgänger im Regierungspalast, Ex-Premier Matteo Renzi, brachte die Situation, in der sich Meloni nach der Niederlage an den Urnen nun befindet, akkurat auf den Punkt:
Ja, aber was soll Meloni denn nun unternehmen, um den alten Elan wieder zu erlangen? Dass sie zurücktreten wird, wie dies Renzi nach seiner eigenen Niederlage in einem Verfassungsreferendum im Jahr 2016 getan hatte, hat Meloni schon vor der Abstimmung kategorisch ausgeschlossen. Aber ansonsten wirken sie und ihre Koalition gerade ziemlich ratlos.
Mit dem einzigen Grossprojekt gescheitert
Fakt ist, dass Giorgia Meloni mit der einzigen nennenswerten Reform, die sie seit ihrem Wahlsieg im Herbst 2022 vorgelegt hat, kläglich gescheitert ist. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie ihre beiden anderen geplanten grossen Staatsreformen – die Stärkung des Ministerpräsidenten und den Ausbau des Föderalismus – wieder aus der Schublade ziehen wird, sind damit praktisch auf null gesunken.
Oppositionsführerin Elly Schlein vom sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) gibt Meloni bereits ungefragt Ratschläge:
Als da wären: «Die Inflation, die höchsten Energiepreise Europas, das desolate Gesundheitswesen, der Niedergang der Industrieproduktion.»
Für die Lösung all dieser Probleme hat Melonis Rechtskoalition in dreieinhalb Jahren keine Rezepte gefunden. Wenig deutet darauf hin, dass in den Regierungspalazzi bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Herbst 2027 die Erleuchtung einkehren wird. Die Feststellung darf gewagt werden, dass das Rennen um das Ministerpräsidentenamt im Jahr 2027 wieder offen ist. Die Abstimmung über die Justizreform hat gezeigt, dass die Rechtskoalition durchaus besiegt werden kann – und die Regierungschefin ihren Nimbus der Unanfechtbarkeit nun definitiv los ist. (aargauerzeitung.ch)
