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Turkey's President Tayyip Erdogan addresses the audience during a meeting in Ankara, Turkey, December 3, 2015. REUTERS/Murat Cetinmuhurdar/Presidential Palace Press Office/Handout via Reuters ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. REUTERS IS UNABLE TO INDEPENDENTLY VERIFY THE AUTHENTICITY, CONTENT, LOCATION OR DATE OF THIS IMAGE. IT IS DISTRIBUTED EXACTLY AS RECEIVED BY REUTERS, AS A SERVICE TO CLIENTS. FOR EDITORIAL USE ONLY. NOT FOR SALE FOR MARKETING OR ADVERTISING CAMPAIGNS. NO RESALES. NO ARCHIVE.      TPX IMAGES OF THE DAY

Erdogan an einer Veranstaltung in Ankara (03.12.2015).
Bild: HANDOUT/REUTERS

Erdogan nennt Hitler-Deutschland als Vorbild für ein effektives Präsidialsystem



Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die Verfassung ändern und die derzeit vor allem repräsentative Rolle des Präsidenten massiv aufwerten, vergleichbar mit den USA und Frankreich. Von Medienvertretern bei der Rückkehr aus Saudi-Arabien gefragt, ob ein Präsidialsystem mit den Einheitsstrukturen der türkischen Republik vereinbar sei, sagte er laut der Nachrichtenagentur Dogan am Donnerstag:

«In der Welt existieren bereits mehrere Beispiele, nehmen Sie Deutschland unter Hitler. Später gab es weitere Beispiele in anderen Ländern.»

Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei

Auch die Opposition ist grundsätzlich für eine Änderung der Verfassung, die noch immer die Handschrift der Militärs trägt, die 1980 einen Staatsstreich verübten. Die Einführung eines Präsidialsystems hingegen lehnt sie ab, weil sie nicht zu viel Macht in den Händen einer Person vereinen will. Die regierende Partei AKP verfügt im Parlament über eine Mehrheit der Sitze. Für Verfassungsänderungen ist sie allerdings auf Stimmen der Opposition angewiesen. (kri)

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