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Erdogan an einer Veranstaltung in Ankara (03.12.2015).
Bild: HANDOUT/REUTERS
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die Verfassung ändern und die derzeit vor allem repräsentative Rolle des Präsidenten massiv aufwerten, vergleichbar mit den USA und Frankreich. Von Medienvertretern bei der Rückkehr aus Saudi-Arabien gefragt, ob ein Präsidialsystem mit den Einheitsstrukturen der türkischen Republik vereinbar sei, sagte er laut der Nachrichtenagentur Dogan am Donnerstag:
Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei
Auch die Opposition ist grundsätzlich für eine Änderung der Verfassung, die noch immer die Handschrift der Militärs trägt, die 1980 einen Staatsstreich verübten. Die Einführung eines Präsidialsystems hingegen lehnt sie ab, weil sie nicht zu viel Macht in den Händen einer Person vereinen will. Die regierende Partei AKP verfügt im Parlament über eine Mehrheit der Sitze. Für Verfassungsänderungen ist sie allerdings auf Stimmen der Opposition angewiesen. (kri)
