Der Streit über eine Wahlgesetzreform hat am Freitag im australischen Senat zu bizarren Szenen geführt. Weil Labor-Senatoren mit Dauerreden (filibuster) bis tief in die Nacht Abstimmungen verzögern wollten, kreuzte ein Abgeordneter im Pyjama mit Bananen- und Affenmotiven auf.
What sort of PJs do our pollies wear? Here's @Nick_Xenophon as the Senate continues its marathon run. Pic @ FJKeary pic.twitter.com/HGrC6iqzxn
— Lisa Wilkinson (@Lisa_Wilkinson) 17. März 2016
Der unabhängige Nick Xenophon, der die Reform unterstützt, musste sich allerdings umziehen gehen. Die Labor-Partei hatte bereits vor der 20-stündigen Debatte empfohlen, Matratzen und Kissen mitzubringen. Um 5 Uhr morgens waren noch immer 37 Änderungsanträge von verschiedenen Parteien ausstehend.
Mit den vorgeschlagenen Änderungen erhielten die Wähler die Möglichkeit, ihre Vorzüge auf der Kandidatenliste besser zu gewichten. Bislang können wegen des komplexen Wahlsystems Kleinstparteien Senatorensitze ergattern, auch wenn sie nur einen geringen Prozentsatz an Stimmen erhalten.
Die oppositionelle Labor-Partei und Kleinstparteien sind gegen die Änderungen, die Regierungskoalition und die Grünen sprechen sich für die Änderung aus. Letztere erhoffen sich vom Wegfall der Kleinstparteienvertreter aus dem Senat, vermehrt Zünglein an der Waage spielen zu können.
In der nächtlichen Sitzung war den Labor-Rednern so manches rhetorisches Mittel recht, um die Abstimmung zu verzögern: Senator Doug Cameron begann damit, Monty Python zu zitieren:
Die Debatte war die neuntlängste in der Geschichte des australischen Senats. Glenn Sterle verglich den Redemarathon mit einer Darmspiegelung:
Please enjoy this video of Labor Senator @GlennSterle at 5am linking his colonoscopy to the #SenateReform debate. pic.twitter.com/klJPdwOOXA
— Alice Workman (@workmanalice) 17. März 2016
Debate on Senate voting reform has now been going for more than 34 hours. In 40 minutes will be 9th longest debate since 1990.
— Mathias Cormann (@MathiasCormann) 17. März 2016
«Wenn ihr immer noch hier sein wollt am Karfreitag, ist mir das Recht», sagte Finanzminister Mathias Cormann. Er ermahnte die Runde, die einzigen, die von der Reform profitieren würden, seien die Wähler.
Die Bezeichnung filibuster geht auf das niederländische Wort für Freibeuter zurück. In den USA hatte es im Mai 1977 der damalige demokratische Senator Bill Meier alleine auf 43 Stunden Dauerrede gebracht. Zur Stärkung habe er Bonbons und Zitronenscheiben gelutscht, unter der Hose trug er einen «Astronauten-Beutel». (kad)