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epaselect epa05934076 A man takes a selfie in front as protesters burn buses during a strike in Rio de Janeiro, Brazil, 28 April 2017. Throughout the country Brazilian unions backed by various social movements and indigenous tribes are striking against pension and labor reforms being pushed by the conservative government of President Michel Temer.  EPA/Antonio Lacerda

Ein Mann knipst ein Selfie vor den Überresten grosser Proteste in Rio de Janeiro, Brasilien. Bild: EPA/EFE

Stillstand in Brasilien: Generalstreik legt das Land lahm



Ein Generalstreik in Brasilien hat am Freitag das Land lahmgelegt. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich rund 40 Millionen Menschen an dem Ausstand gegen die Sparpläne der Regierung unter Präsident Michel Temer. In zahlreichen Städten fanden Proteste statt.

In der Wirtschaftsmetropole São Paulo und in Rio de Janeiro setzte die Polizei Tränengas und Gummigeschosse gegen die Demonstranten ein. Die Proteste blieben aber weitestgehend friedlich. In vielen Städten Brasiliens waren Schulen und Banken geschlossen, der öffentliche Nahverkehr kam nahezu zum Stillstand.

Strassen wurden blockiert, die Metro in São Paulo fuhr nur sehr eingeschränkt. In der Hauptstadt Brasília sperrte die Polizei den Zugang zu den Regierungsgebäuden. Dutzende Menschen wurden den Behörden zufolge festgenommen.

epa05934173 Riot police fire their weapons during a protest at the Pinheiros neighborhood, in Sao Paulo, Brazil, 28 April 2017. Throughout the country, Brazilian unions backed by various social movements and indigenous tribes are striking against pension and labor reforms being pushed by the conservative government of President Michel Temer.  EPA/FERNANDO BIZERRA JR.

In der Hauptstadt Brasília sperrte die Polizei den Zugang zu den Regierungsgebäuden. Dutzende Menschen wurden den Behörden zufolge festgenommen. Bild: EPA/EFE

Die Regierung Temer strebt an, die Staatsausgaben für die kommenden 20 Jahre einzufrieren. Sie plant ausserdem weitere Reformen etwa des Rentensystems. Brasilien war in den vergangenen Jahren in eine tiefe Rezession gestürzt.

Sparen bei den Armen

Temer will mit der Deckelung der Staatsausgaben den Haushalt sanieren, doch seine Gegner werfen ihm vor, damit die ohnehin prekäre Finanzlage des öffentlichen Sektors dramatisch zu verschlechtern, was vor allem die Ärmsten treffen dürfte, die auf die Staatsprogramme angewiesen sind.

Die Proteste richten sich vor allem gegen eine Arbeitsmarktreform der Regierung von Temer, die eine Ausweitung von Arbeitszeiten, eine Beschneidung der Mitsprache von Gewerkschaften und die Zahlung von Kosten bei Arbeitsprozessen durch die Angestellten vorsieht. Die Gewerkschaften sehen eine einseitige Stärkung von Unternehmen. Der Senat muss der Reform noch zustimmen.

Der Mitte-Rechts-Politiker Temer hatte im Mai die Nachfolge von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff angetreten, nachdem die Staatschefin wegen geschönter Haushaltszahlen zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert wurde. Im August wurde Rousseff endgültig abgesetzt. (sda/afp/dpa)

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