International
Coronavirus

Europarat-Beobachter: Aserbaidschan nutzt Corona-Krise für Repression

Europarat-Beobachter: Aserbaidschan nutzt Corona-Krise für Repression

14.05.2020, 18:18
Mehr «International»
epa08234462 The president of Azerbaijan, Ilham Aliyev, looks on during the Italy-Azerbaijan Business Forum at the Farnesina Palace in Rome, Italy, 21 February 2020. President Aliyev is in Italy for a  ...
Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev.Bild: EPA

Die autoritär regierte Südkaukasusrepublik Aserbaidschan hat nach Ansicht von Beobachtern des Europarats die Coronavirus-Krise genutzt, um gegen Dissidenten vorzugehen. Mehr als 15 oppositionelle Aktivisten und Medienschaffende seien wegen Verstössen gegen Corona-Beschränkungen zu bis zu 30 Tagen Haft verurteilt worden, teilten die Beobachter der Parlamentarischen Versammlung der Staatenorganisation, Steffan Schennach und Roger Gale, am Donnerstag mit.

Sie äusserten sich besorgt über politische Gefangene, deren Gesundheit und Leben durch eine mögliche Infektion mit dem Coronavirus gefährdet sei.

Nach Angaben der parlamentarischen Beobachter gibt es zahlreiche Berichte über Repressionen gegen Regierungsgegner und Einschränkungen der Meinungsfreiheit sowie Haftstrafen. «Leider folgen diese Festnahmen einem langjährigen Muster der Unterdrückung von Regierungskritikern», sagten Gale und Sennach in der gemeinsamen Mitteilung.

Auch der Zugang einiger Aktivisten zum Internet sei unter dem Vorwand von Sicherheitsmassnahmen wegen der Covid-19-Pandemie eingeschränkt worden.

Der Europarat mit Sitz im französischen Strassburg kümmert sich mit dem dazugehörigen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) um die Einhaltung und den Schutz dieser Rechte in 47 Mitgliedsstaaten. Der EGMR hatte Aserbaidschan wiederholt wegen Verletzung der Menschenrechte von Dissidenten und Oppositionspolitikern verurteilt.

Aserbaidschan wird seit 2003 von Präsident Ilham Aliyev regiert. Zuvor hatte Aliyavs Vater Heydar Aliyev zehn Jahre lang die Macht in Baku inne. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
So sieht es in der Geisterstadt Agdam heute aus
1 / 12
So sieht es in der Geisterstadt Agdam heute aus
Die Stadt Agdam wurde im Krieg weitgehend zerstört.
Auf Facebook teilenAuf X teilen
Häftlinge wollen sich mit Coronavirus infizieren
Video: watson
Das könnte dich auch noch interessieren:
1 Kommentar
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1
Drei von vier Toten identifiziert – allein 2023 gab es 9 tödliche Flixbus-Unfälle

Flixbus transportiert jährlich Millionen von Menschen – 2023 waren es rund 81 Millionen Passagiere. Die meisten von ihnen kommen sicher an ihrer Zieldestination an, denn Busse sind im Vergleich zu Autos das sicherere Strassenverkehrsmittel.

Zur Story