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bild: annewill/screenshot

«Anne Will»: AKK gibt AfD «indirekte Verantwortung» für den Tod von Walter Lübcke



Deutschland 2019. Der CDU-Politiker Walter Lübcke wird mutmasslich von einem Rechtsextremen aus nächster Nähe erschossen. Der Tatverdächtige Stephan E. war den Behörden bekannt – und soll noch im März diesen Jahres Kontakt zu Neonazis gehabt haben. Spätestens seit diesem Mordfall spricht Deutschland wieder über rechten Terror.

Darüber will auch Anne Will in ihrer Sendung mit ihren Gästen reden.

Und zwar mit:

Das Thema der Sendung: «Hass, Drohungen, Gewalt – wie kann sich unsere Demokratie wehren?»

Viele Jahre ist es her, dass Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker das Opfer eines rechten Attentats wurde. Auch nach dem mutmasslichen Mord an Walter Lübcke erhält sie wieder Drohungen von rechts. «Solche Drohungen machen mich betroffen, aber sie machen mich nicht ängstlich», sagt Reker bei «Anne Will». Reker hatte sich wie Lübcke für eine liberale Flüchtlingspolitik eingesetzt.

«Das Schlimme sind gar nicht die Morddrohung gegen mich», sagt sie. Das Schlimme sei, dass die Gesellschaft in Worten und Taten verrohe. Reker warnt damit vor einer neuen Qualität rechter Gewalt. Die Gefahrenlage sei eine andere als vor knapp vier Jahren, weil nicht nur ein einzelner Täter, sondern ähnlich wie beim NSU, eine Organisation dahinter stünde.

Die Journalistin und Rechtsextremismusexpertin Annette Ramelsberger glaubt auch nicht an die Einzeltätertheorie. Es gebe Hinweise auf für ein rechtes Netzwerk, beispielsweise Kontakte des mutmasslichen Täters zur Gruppe «Combat 18» und auch in die rechte Dortmunder Szene. Auch gebe es Bezüge zur NSU. Deutschland habe es mit einer neuen, braunen RAF zu tun, hatte sie in der «Süddeutschen Zeitung» geschrieben.

Markus Hartmann will nicht soweit gehen: Es gebe noch keine belastbare These, dass man es mit einer Organisation zu tun habe, sagt der Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen bei «Anne Will». Eine neue Qualität aber sehe er auch, gerade, was die Verrohung im Netz angehe. Auch weil es im Netz nicht eine isolierte Gruppierung sei, die Hassbotschaften poste, sondern es aus unterschiedlichen Gesellschaftsschichten komme.

Rechtsextremismus müsse noch mehr in den Mittelpunkt gestellt werden, als das bisher der Fall gewesen sei, sagt auch Annegret Kramp-Karrenbauer. Sollten sich die Verbindungen zum NSU bestätigen, dann habe man die Lehren daraus nicht genügend gezogen. Nach dem Mord an Lübcke sei man in der CDU regelrecht geschockt gewesen, so die CDU-Chefin.

«Dass es jemanden von uns, aus unseren Reihen trifft, war für viele von uns und auch für mich unfassbar.»

AKK bei «Anne Will»

Dann richtet sie eine erstaunliche Warnung an alle die CDU-Mitglieder, die in diesen Tagen mit der AfD flirten.

Speziell an den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen: Wer sich vorstellen könne, mit so einer Partei zusammenzuarbeiten, der solle die Augen schliessen und sich vorstellen, wie Walter Lübcke die Waffe an die Schläfe gehalten und abgedrückt wurde. Dann würde man «nie mehr auf die Idee kommen, dass man mit einer Partei wie der AfD zusammenarbeiten kann».

Die grüne Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt glaubt an einen blinden Fleck der Sicherheitsbehörden: «Es gibt auf der einen Seite eine Verrohung der Debatte und auf der anderen eine krasse Verharmlosung dessen, was da passiert.» Der Verfassungsschutz habe seine Arbeit nicht gemacht. «Alles, was wir wissen, wissen wir von Journalisten.» Daher fordert Göring-Eckardt, dass der Verfassungsschutz neu aufgestellt werden müsse.

Annette Ramelsberger sieht das ähnlich:

«Die Behörden sind vielleicht nicht blind auf dem rechten Auge, aber sie sind sehbehindert.»

Ramelsberger bei «Anne Will»

Die Rechtsextremismusexpertin geht davon aus, dass es weitere Taten von rechts geben wird. «Die fühlen sich geradezu ermutigt von dem Applaus aus dem Netz», sagt sie. Sie glaubt an ein strukturelles Problem der Sicherheitsbehörden und nennt den Fall einer Anwältin in Frankfurt, die aus der Polizei heraus bedroht würde. Mittlerweile würden dort 38 Ermittlungsverfahren gegen hessische Polizisten laufen, sagt Ramelsberger.

Markus Hartmann dagegen will den Eindruck nicht so stehen lassen, dass von Seiten der Politik, Justiz und der Behörden nichts getan werde. Dass es 38 Ermittlungsverfahren gebe, zeige doch auch, das man eben nicht bereit ist, es hinzunehmen, wenn sich Polizeibeamte nicht rechtsstaatskonform verhalten würden.

Und dann stellt Anne Will eine vieldiskutierte Frage...

Haben Teile der AfD Mitschuld an dem Mord?

AKK sieht zumindest eine «indirekte Verantwortung» der Partei. Weil sich die AfD zu jenen, die das geistige Feld zu solchen Taten bereiten, nicht klar genug abgrenzen würde. «Schuld» sei allerdings ein juristischer Begriff, der sicherlich nicht zutreffe. Aber es würde ein Klima geschaffen, so dass am Ende des Tages jemand zur Waffe greife. «Gewalt, Hass und Zersetzung beginne mit der Sprache», so AKK. Göring-Eckardt springt ihr zur Seite. Die AfD sei der parlamentarische Arm derjenigen, die zu Hass aufrufen würden. «Die AfD hat ein Gewaltproblem – und sie grenzt sich nicht ab.»

Schliesslich fragt Will, was Politik denn nun tun könne. Und zitiert den Altbundespräsidenten Joachim Gauck, der ein Problem darin sieht, dass die Union den konservativen Wählern kein Angebot mehr mache. Schieben sie jetzt die CDU nach rechts?, will Anne Will daher von AKK wissen.

Die antwortet mit einem klaren: Nein.

«Die CDU ist genau dort, wo sie hingehört, nämlich in der gesellschaftlichen Mitte.»

AKK bei «Anne Will»

Natürlich müsse man sich auch um diejenigen kümmern, die sich empörten und Ängste hätten. Mit Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten oder sie rechts zu überholen, sei der falsche Weg. Mit ihr als CDU-Chefin werde es das nicht geben.

Ob sie eine Zusammenarbeit mit der AfD auf alle Zeit ausschliesse?

«So wie ich die AfD betrachte, kann ich mir nicht vorstellen, dass es jemals eine Zusammenarbeit mit der AfD geben kann.»

(ts)

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70Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Raber 25.06.2019 15:09
    Highlight Highlight Sehr befremdend fand ich vor allem die "NichtReaktion" von Seiten der meisten CDuler. Wenn dieser abscheuliche Mord von einem Linken gekommen wäre, was wäre da wohl los gewesen. Aber hier war mehr, "irgendwie war er ja selber Schuld" ihre Reaktion. Da können auch "Reichsbürger" Polizisten abknallen, aber die Linke Partei wird überwacht. Ist hier ja ähnlich, da wurden auch SP Politikerinnen überwacht, aber von Neonazi Gruppierungen, weiss der Staatsschutz fast nichts und wenn sie was wissen, weil die Hälfte der Gruppe von V-Männern unterwandert ist, unternehemen nichts dagegen.
  • peeti 24.06.2019 11:50
    Highlight Highlight Der rechtsextreme Terror wird immer noch gewaltig von Politik, Sicherheitsbehörden und den Medien unterschätzt und teilweise verharmlost. Auch von der CDU, die hier selbst sogar Opfer davon wurde.

    Dies unterstreicht auch die viel grössere Aufregung von CDU PolitikerInnen auf Twitter über dieses virale Youtube-Video als der politischer Mord an Lübcke.
  • fandustic 24.06.2019 11:04
    Highlight Highlight Und die Gameindustrie ist für die ganzen Amokläufe verantwortlich...ja, diese Argumentation kennt man mittlerweile. Schlussendlich sind immer der oder die Täter für ihr Tun verantwortlich, alles andere ist reine Mutmassung und fehl am Platz. Wenn man den schon von eine Sehschwäche spricht, dann muss man festhalten, dass die Politik oder die Behörden bei Extremismus (ob links oder rechts) genau gleich schlecht sehen....wenn es denn überhaupt so ist.
    • pamayer 24.06.2019 12:44
      Highlight Highlight na ja, 1933 gab es noch keine computer games. wer war damals schuld daran?
    • FrancoL 24.06.2019 13:11
      Highlight Highlight Nein so einfach wie Du das darstellen magst ist es eben nicht. Und nein sie sehen nicht auf beide Seiten gleich schlecht. Als der Terror von links kam, zB RAF, war man um Vieles strenger unterwegs und auch viel hartnäckiger. Also versuch nicht die Geschichte zu belügen.
      Die Gameindustrie und das TV hat nun mal auch ihre Auswirkung. So wie die Kids bei jedem Torjubel vielfach Ronaldo nachmachen, so hat es genügend Kids die die Tötungsfantasien verinnerlichen und diese auch später abrufen können.
      Mutmassungen sind wichtig, nur realitätsfremde Menschen legen diese beiseite.
  • Do not lie to mE 24.06.2019 10:49
    Highlight Highlight Die Chefin hat wohl das Memo nicht gesehen. In der Stadt Penzlin wurde eine Koalition zwischen CDU und AfD eingegangen.

    https://www.nordkurier.de/mueritz/afd-und-cdu-machen-in-penzlin-gemeinsame-sache-2135868406.html
  • messanger 24.06.2019 10:28
    Highlight Highlight AKK: «Dass es jemanden von uns, aus unseren Reihen trifft, war für viele von uns und auch für mich unfassbar.»

    Hat sie gedacht, dass Neonazis nur Grüne und SPDler umbringen würden? Wäre das weniger schlimm?
    Wie kommt sie auf so eine Idee?
    • Grossmaul 24.06.2019 14:17
      Highlight Highlight Guter Punkt. So hatte ich es gar nicht betrachtet.

      Und einen Schritt weiter gedacht: wir sind einander ideologisch doch so nahe, dass wir wirklich nicht in der Schusslinie stehen.

      *husthust
  • Scott 24.06.2019 10:05
    Highlight Highlight Mit genau derselben Argumentation müsste dann auch der Islam unter Generalverdacht gestellt werden. Wird er aber nicht.

    Warum?
    • peeti 24.06.2019 11:40
      Highlight Highlight Generalverdacht für was? Rechten Terror?
      Und überhaupt: Weshalb?
    • FrancoL 24.06.2019 12:27
      Highlight Highlight Generalverdacht beruht auf Verdacht und nun welchen Verdacht meinst Du genau?
    • Scott 24.06.2019 13:00
      Highlight Highlight @peeti
      "Generalverdacht für was?
      Rechten Terror?"

      Nee, islamistischer Terror.

      @FrancoL
      "...welchen Verdacht meinst Du genau?"

      Hetze gegen Christen und Ungläubige.
    Weitere Antworten anzeigen
  • P. Silie 24.06.2019 09:37
    Highlight Highlight ..und wie will man eine grosse Koalition mit der SPD gutheissen und sogar einen Minister Olaf Scholz (SPD Hamburg) in den Reihen haben, wo doch Linke Extremisten am G20 Gipfel in Hamburg die Polizei von den Dächern aus mit grossen Gesteinsbrocken zu gefährden versuchte (Versuchte Tötung!)?

    Ne, so geht das nicht liebe AKK. Sie sollten sich übrigens die Kommentare von Merz' zu Herzen nehmen (Abwanderung grosser Teile der Polizei und Armee zur AfD). Das sind übrigens nicht plötzlich so viele Rechtsextreme die sich Richtung AfD verabschieden.. Sie sollten sich mit den Ursachen auseinandersetzen.
    • Vergugt 24.06.2019 10:07
      Highlight Highlight Dein Kommentar unterstellt, dass die SPD so weit links ist, wie die AfD rechts ist - lächerlich.
    • Ritiker K. 24.06.2019 11:14
      Highlight Highlight Die AfD betreibt eine aktive Politik der Diskreditierung der politischen Gegner und hofiert Rechtsextreme, hat einzelne in ihren Reihen. Die Rechtsextreme Gewalt nimmt zu. Ein Zusammenhang ist kaum von der Hand zu weisen.

      Linke Extremisten greifen an den Demonstrationen gegen den G20 Gipfel Polizisten an. Der Zusammenhang zu der Politik der SPD ist: ……….



    • peeti 24.06.2019 11:44
      Highlight Highlight ääähm google mal zur Rolle von Scholz während den G20-Ausschreitungen in Hamburg. Der stand ganz klar auf der Seite der Polizei, welche auch ganz klar zur Eskalation beigetragen hat (ohne jetzt die andere Seite verteidigen zu wollen).
    Weitere Antworten anzeigen
  • Roterriese #DefendEurope 24.06.2019 09:16
    Highlight Highlight War ein bedauerlicher Einzelfall, keinen Generalverdacht erheben. Diese Sprüche kennen wir doch
    • Fly Baby 24.06.2019 09:49
      Highlight Highlight Ja, ja klar du Experte in Sachen Rechtsextremismus und Rassismus.
      NSU: Waren alles nur Einzelfälle.
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 24.06.2019 10:37
      Highlight Highlight Zähl doch mal auf, wie viele bewiesene Morde es durch Linksextremisten in den letzten zehn Jahren gab.
      Und zähl das selbe bei den Nazis auf.
      Und weich jetzt ja nicht auf ältere Zeiträume oder den Kommunismus aus, wie du es üblicherweise tust.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Ökonometriker 24.06.2019 09:04
    Highlight Highlight Finde es schwierig, wenn man politische Ideologien für Taten verantwortlich macht, die einzelne derer Anhänger begehen. Damit zieht man das Niveau des politischen Diskurses herunter. Und damit spielt man den Populisten nur in die Hände, denn deren grösster Feind ist die rationale Diskussion.
    • Juliet Bravo 24.06.2019 10:18
      Highlight Highlight Ach so. Wie beim Islamismus etwa?
    • Ökonometriker 24.06.2019 11:08
      Highlight Highlight @Juliet: ja, auch dort. Würden wir nicht die Häuser der Leute zerbomben sondern mit ihnen auf Augenhöhe diskutieren, würde es schnell weniger Terroristen geben.
    • FrancoL 24.06.2019 12:35
      Highlight Highlight Nein, es sind eben keine Alleingänge oder zumindest diese Ideen (zB Mord) sind in Gefässen entstanden und somit nicht ein Einzelfall. Das war schon bei anderen Gewalttaten so zu registrieren. Und wer für solche "Gefässe" mitverantwortlich ist und diese nicht geisselt trägt eine Mitschuld. Im vorliegenden Fall ist die Haltung der AfD sicherlich zu hinterfragen und man kann die AfD nicht von einer Mitverantwortung entbinden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Fly Baby 24.06.2019 08:52
    Highlight Highlight In den 80igern dachte ich, wir würden Rassismus und Terrorismus bis ins neue Jahrtausend überwinden und in einer aufgeklärten und menschenwürdigen Gesellschaft leben, wo jeder den anderen respektiert und schätzt.
    Ich habe mich gewaltig geeirrt.
  • Avalon 24.06.2019 08:39
    Highlight Highlight Spannend, für mich neue und willkommene Töne seitens der CDU. Von den meisten Exponenten wird die AfD verharmlost und eine Zusammenarbeit teilweise sogar angedacht.
    Es war haarsträubend, wie der Mord an Lübcke von einzelnen CDU-Politikern verharmlost resp. Nicht thematisiert wurde.
  • LeChef 24.06.2019 08:16
    Highlight Highlight Eine Frechheit von AKK, diese furchtbare Tat zu instrumentalisieren und eine demokratische Partei in dieselbe Ecke wie einen Mörder zu stellen. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
    • Ralph Moses 24.06.2019 10:08
      Highlight Highlight Hahahahaha demokratische Partei ist gut! Mal überlegt, auf die Bühne zu gehen? Die Leute würden sich totlachen!
    • Vergugt 24.06.2019 10:12
      Highlight Highlight Die AfD ist keine demokratische Partei. Sie wurde demokratisch gewählt, aber die Inhalte und Ideen sind teilweise massiv demokratiefendlich (Missachtung von Menschenrechten, Einschränkung von Meinungsfreiheit, Missachtung politischer Prinzipien etc.)
    Weitere Antworten anzeigen
  • Grossmaul 24.06.2019 07:52
    Highlight Highlight "Seestörung".

    Abgesehen davon scheint die Sehfähigkeit auf dem rechten Auge bei knapp 15% zu liegen; immerhin nicht ganz blind, aber genug für eine rentenrelevante Arbeitsunfähigkeit.

    Ich bin gespannt auf die Blitzerflut von rechts. In den letzten Tagen ein gehäuftes Phänomen.
    • marchinon 24.06.2019 08:25
      Highlight Highlight "Ich bin gespannt auf die Blitzerflut von rechts. In den letzten Tagen ein gehäuftes Phänomen."

      Ist mir auch aufgefallen. Was ist hier los? Wurde VK gesperrt? :-D Oder liegt es daran, dass man sich bei Blick registrieren muss und nicht mehr anonym ist?
    • bebby 24.06.2019 08:38
      Highlight Highlight Die Blitzerflut hat wohl auch damit zu tun, dass bekanntlich ein paar Unterstützer aus der Schweiz kommen bzw. hier ihren Steuersitz haben.
    • Enzasa 24.06.2019 09:35
      Highlight Highlight Sorry, sollte 🧡 sein.
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