Rassismusvorwurf gegen Olaf Scholz: Der deutsche Kanzler schaltet einen Anwalt ein
Dem deutschen Kanzler Olaf Scholz wird eine rassistische Äusserung vorgeworfen. Wie die Illustrierte «Focus» in ihrer Onlineausgabe schreibt, soll der Sozialdemokrat den schwarzen Christdemokraten Joe Chialo ein Feigenblatt und einen Hofnarren genannt haben.
Der Vorfall soll sich auf einer privaten Geburtstagsfeier vor zehn Tagen ereignet haben. Der «Focus»-Bericht stammt von Chefredaktor Georg Meck, der das Gespräch zwischen Scholz und Chialo beobachtet haben will. Der Kanzler sei dabei in «aufgekratzter» Stimmung gewesen.
Chialo, dem Berliner Kultursenator, soll er vorgehalten haben, dessen Partei mache gemeinsame Sache mit der AfD. Scholz bezog sich dabei auf die beiden Vorstösse zur Asylpolitik, die CDU-Chef Friedrich Merz vorletzte Woche in den Bundestag eingebracht hatte und denen die AfD zustimmte.
Daraufhin soll Chialo Scholz gefragt haben, ob dieser ernsthaft von Rassismus in einer Partei sprechen wolle, in deren Bundesvorstand er als Schwarzer sitze. Scholz habe darauf entgegnet, Chialo sei in der CDU ein Feigenblatt – und hinzugefügt: «Jede Partei hat ihren Hofnarren.» Den Begriff «Hofnarr» soll Scholz wiederholt haben, als Chialo zu einer Entgegnung ansetzte. Meck schreibt von «ungläubigen Blicken in der Runde» und einem «Moment zum Fremdschämen».
Scholz hat den Vorwurf, er habe sich rassistisch geäussert, unterdessen zurückgewiesen. Dass er Chialo als «Feigenblatt» bezeichnet habe, bestreitet er offenbar nicht. Allerdings will er den Begriff nicht in Zusammenhang mit der Hautfarbe des Christdemokraten gebracht haben, sondern mit dessen Ruf als «Liberaler» innerhalb der CDU.
Aus der SPD-Zentrale hiess es, auf Chialos Hinweis, in der CDU gebe es auch «liberale Stimmen», habe Scholz entgegnet, nur sehr wenige Christdemokraten hätten sich gegen Merz' Vorgehen im Bundestag gestellt. «Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert», liess Scholz mitteilen.
Matthias Miersch, der Generalsekretär der SPD, warf dem «Focus» vor, «Kampagnenarbeit im Sinne der CDU» zu betreiben. Manuel Hagel, der Chef der Christdemokraten in Baden-Württemberg, sprach Scholz die sittliche Reife für ein öffentliches Amt ab. Der Kanzler habe den bekannten Medienanwalt Christian Schertz eingeschaltet, teilte die SPD unterdessen mit. Dass Scholz gegen die Berichterstattung juristisch vorgeht, gilt im Berliner Politikbetrieb als ungewöhnlicher Vorgang. (hfm)
