Das war ein Paukenschlag! Am Mittwochmittag wurde FDP-Kandidat Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt.
"Bücken Sie sich doch einfach ein zweites Mal, Herr Kemmerich."
— SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) February 5, 2020
(📷: picture alliance/dpa) pic.twitter.com/XrtGBIK2iD
Wider alle Erwartungen setzte er sich gegen Linken-Politiker Bodo Ramelow, den bisherigen Ministerpräsidenten, durch. Brisant: Er ist der erste Regierungschef, der mit den Stimmen der AfD den Sieg bei einer Landtagswahl errung. Ein absoluter Tabubruch, wie viele Stimmen aus Politik und Gesellschaft am Mittwoch befanden.
Wie gratuliert man einem FDP-Politiker, der sich mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Ministerpräsidenten wählen ließ? Susanne Hennig-Wellsow, Thüringer Landeschefin der Linken, entschied: gar nicht. #Thüringen https://t.co/H6N8h7LNwN pic.twitter.com/Eemn6ww4aK
— DER SPIEGEL (@derspiegel) February 5, 2020
Überraschend ist Kemmerichs Sieg vor allem auch, weil es die FDP bei der Landtagswahl nur denkbar knapp in den thüringischen Landtag geschafft hat – die Partei hält von 90 möglichen gerade mal fünf Sitze.
Die Wahl von Kemmerich stieß auf Mittwoch auf Unmut, Wut Entsetzen – auch bei Susanne Hennig-Wellsow, die Landesvorsitzende der Linke in Thüringen. In einem Video ist zu sehen, wie sie dem neugewählten Ministerpräsidenten einen Blumenstrauß zur Gratulation nicht überreicht – sondern vor die Füße schmeißt.
Kemmerich kann nicht anders, als auf die Blumen vor ihm zu starren. Ein Bild zeigt ihn, wie er mit gesenktem Kopf nach unten schaut.
So geht Haltung! @SusanneHennig wirft den Blumenstrauß vor den Füßen von #Kemmerich ab, der soeben mit den Stimmen der Faschisten gewählt wurde. Danke! #thueringen #MPWahl #fckafd pic.twitter.com/Q6BsQUEo4C
— Chris (@ChrisCldtz) February 5, 2020
In einer anderen Perspektive ist zu sehen, wie sich Hennig-Wellsow wortlos umdreht und geht. Kemmerich steht unterdessen dar, reibt sich die unschlüssig die Hände und schaut stur nach vorn um die nächsten Gratulanten zu empfangen.
Nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wirft ihm die Linken Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ihm den Strauß vor die Füße. #YEET #linke #fdp #thüringen #mp pic.twitter.com/ctl4Gg3cLV
— Fee (@hirschbert) February 5, 2020
(lin)
Allerdings: Es stimmt mich aus demokratietheoretischer Sicht schon etwas nachdenklich, dass man die AfD so komplett scheiden will. Will man ab jetzt bei der Koalitionsfindung stets 10-15% der Wähler vollständig ignorieren? Was, wenn man dann auf keine Mehrheiten mehr kommt? (wie jetzt in Thüringen)
Ich finde: Wenn es keine zwingenden juristischen Gründe gibt, die Partei zu verbieten oder ihr die Teilnahme an Wahlen zu verwehren, dann muss man sie als Teil des politischen Spektrums akzeptieren.
Nicht gut finden!! Nur akzeptieren.
Nein, man muss mit der AfD weder einverstanden sein geschweige denn sie gut finden.
Aber eine demokratische Wahl ist zu akzeptieren! Gilt übrigens für beide Seiten.