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FILE - In this Dec. 20, 2016 file photo, German firefighters look at the debris after a truck attack on a Christmas market in Berlin that left 12 dead. In Britain, a man drove a car into pedestrians in London on March 22, 2017, in an attack claimed by the Islamic State group. The extremist group is encouraging its followers to use vehicles to achieve bloodshed. (AP Photo/Markus Schreiber, File)

Die Polizei vorort, wo der Lastwagen in die Menge raste. Bild: Markus Schreiber/AP/KEYSTONE

Warnung vor Anschlag des Berliner Attentäters bereits im März 2016



Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) hat das Düsseldorfer Innenministerium einem Medienbericht zufolge bereits im März 2016 vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gewarnt – und seine Abschiebung angeregt.

In einem vertraulichen Schreiben an das Ministerium warnte das LKA, dass der Tunesier einen Anschlag planen könnte, wie die Zeitung «Bild am Sonntag» berichtete. In dem Schreiben heisst es demnach, dass nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen damit zu rechnen sei, «dass durch Amri eine terroristische Gefahr in Form eines (Selbstmord-)Anschlages ausgeht». Deshalb schlug das LKA vor, seine Abschiebung anzuordnen.

Als Beleg für Amris Gefährlichkeit diente den Ermittlern laut dem Blatt unter anderem ein überwachter Chat vom 2. Februar 2016. Darin kündigte Amri an, in Deutschland «eine Schwester» heiraten zu wollen. Als sein Chatpartner nicht verstand, benutzte er den Begriff «Dougma» - nach Angaben der Beamten eine «Metapher für einen Selbstmordanschlag».

Rechtlich nicht durchsetzbar

Die Abschiebung wurde allerdings nie angeordnet. Das NRW-Innenministerium kam zum Ergebnis, dass eine Abschiebung rechtlich nicht durchsetzbar sei. Auch nach dem Anschlag hatte Landesinnenminister Ralf Jäger mehrmals gesagt, es sei rechtlich nicht möglich gewesen, eine Abschiebung anzuordnen.

Die neuen Details könnten Jäger weiter unter Druck bringen. Er soll am Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags aussagen.

Bei dem Anschlag am 19. Dezember in Berlin starben zwölf Menschen, Dutzende weitere wurden verletzt. Amri wurde Tage nach dem Lastwagen-Attentat bei einer Polizeikontrolle in Italien erschossen. (sda/afp)

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