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Nach Böhmermann: Deutscher Politiker in Türkei wegen Beleidigung Erdogans angeklagt



Der Grünen-Politiker Memet Kilic ist in der Türkei wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan angeklagt worden. Das geht aus der Klageschrift hervor.

Die Oberstaatsanwaltschaft in Ankara stuft demnach mehrere Aussagen von Kilic in einem Interview mit der türkischen Internetzeitung «ABC Gazetesi» aus dem Juli 2017 als beleidigend für das Staatsoberhaupt ein.

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Memet Kilic ist in der Türkei angeklagt. bild: twitter/memet_kilic

Darin hatte Kilic unter anderem gesagt: «Ich bin als Politiker mit türkischen Wurzeln sehr traurig darüber, dass mein Land in diese Lage gebracht wurde und bezeichne diejenigen, die es in diese Lage gebracht haben, als Vaterlandsverräter.» Eine erste Anhörung ist für Dezember angesetzt.

Kilic, der die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft hat, gehörte von 2009 bis 2013 dem Deutschen Bundestag an und arbeitet heute als Anwalt in Heidelberg. Er ist aber weiterhin politisch aktiv, unter anderem als Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Integration der Grünen Baden-Württemberg.

Dass mit ihm nun ein Politiker wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt wird, hat für ihn eine neue Dimension. «Das ist auf jeden Fall eine neue Eskalationsstufe aus meiner Sicht. Mir ist nicht bekannt, dass schon einmal ein deutscher Politiker in der Türkei angeklagt wurde.» Sein Anwalt Veysel Ok sprach von einer Krise, «in der generell Menschen mit türkischen Wurzeln ihr Recht auf Meinungsfreiheit nicht ausüben können». (sda/dpa)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Das ist lustig, weil ... 10.09.2019 09:07
    Highlight Highlight ... in dieser Story gar keine Ziegen vorkommen, obwohl in Geschichten aus Herr Erdogans Leben eigentlich immer Ziegen vorkommen.
  • LCT 10.09.2019 08:29
    Highlight Highlight Schade, wird er festgenommen aufgrund der Äusserung seiner Meinung. Das geht gar nicht.

    Hingegen, was in unseren "zivilisierten" Gesellschaft mit dem Schlagwort "Hatespeech" abgetan und verurteilt wird, geht genau in die selbe Richtung.

    Muss man gewissen Leuten doch nahe gebracht haben.
    • glüngi 10.09.2019 09:04
      Highlight Highlight da haben wir sie wieder... leute die redefreiheit mit freiheit von konsequenzen verwechseln und sich als opfer sehen.

      du wirst sicher massiv unterdrückt. jaaaa.... heul doch.

      genau das selbe wie eine diktatur. oooh wir haben so eine krasse sjw linksfascho diktatur in diesem land.... ich kann nicht mal mehr rassist sein.
    • LCT 10.09.2019 10:54
      Highlight Highlight @glüngi:

      Ich verwechsle hier gar nichts. Die Wertung einer Aussage ist von demjenigen abhängig, welcher sich angesprochen fühlt. Sieht dieser Hatespeech, stellt er es in den Raum.
      Entsprechend kann man sich den "Folgen" solch einer Aussage entziehen.

      Konsequenzen kann jede Aussage haben, welche ich tätige, ob dies nun andere als "Hatespeech" abtun oder nicht.

      Ich werde nur von denjenigen unterdrückt, welche mir was vorschreiben wollen und dies dann auch effektiv (mithilfe von Staatsgewalt) auf mich anwenden können.

      Im Einzelfall gibt es ja immernoch die sog. "Zivilrechtsklage".

Komplett bescheuert? Ja, aber ziemlich lustig, was die BVG da macht

Taj Mahal, Machu Picchu, Berliner Verkehrsgesellschaft. Wer im Dreiklang dieser drei Begriffe einen Missklang hört, liegt falsch. Zumindest, wenn es nach der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) geht. Denn das Unternehmen – so scheint es wenigstens, wenn man dem derzeit im Netz kursierenden Promotionsvideo glaubt – bewirbt sich um die Aufnahme in die Weltkulturerbeliste der Unesco. Die beiden erstgenannten Sehenswürdigkeiten prangen schon längst dort.

Allerdings hat die Sache einen kleinen Haken: …

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