Andrea Nahles ist am Montag offiziell als Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten zurückgetreten. Danach verliess sie die Vorstandssitzung im Berliner Willy-Brandt-Haus in Berlin mit den Worten «Machen Sie's gut».
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— ntv Nachrichten (@ntvde) 3. Juni 2019
Der Parteivorstand setzte seine Beratungen dann ohne Nahles fort. Unter anderem soll diskutiert werden, ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl des Vorstands und einer Halbzeitbilanz der grossen Koalition mit den Christdemokraten vorgezogen wird.
Bis zu diesem Parteitag soll die SPD kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand dafür die Ministerpräsidentinnen der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den SPD-Chef in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, vor. Das erfuhr die Nachrichtenagentur DPA aus Parteikreisen.
Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. «Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», heisst es darin. Nahles wird auch ihr Abgeordneten-Mandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.
Die Niederlagen bei der Europawahl und der Regionalwahl im Bundesland Bremen am 26. Mai hatten die Diskussion über Nahles' politische Zukunft befeuert. Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl zweistellig verloren. In ihrer Hochburg Bremen wurden sie zudem bei der Regionalwahl erstmals von den Christdemokraten überholt. (sda/dpa/mim)
