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Sondierungsgespräche in Deutschland FDP und Grüne sind vorsichtig optimistisch

19.10.2017, 18:10
Grünen-Chefs nach den Gesprächen mit der FDP. 
Grünen-Chefs nach den Gesprächen mit der FDP. Bild: dpa

Gegenseitiger Respekt bei lebendiger Debatte: FDP und Grüne in Deutschland haben ein vorsichtig optimistisches Fazit nach ihrem ersten Sondierungsgespräch gezogen.

«Die Atmosphäre scheint mir geeignet, auch auszuloten, was dort weiter möglich sein könnte», sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. «Aus unserer Sicht war das Gespräch geprägt von Konzentration und gegenseitigem Respekt», bilanzierte sie nach dem rund dreistündigen Treffen.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner berichtete von einer «sehr respektvollen» und «sehr aufgeräumten» Atmosphäre. Beide machten jedoch auch deutlich, dass dabei inhaltliche Differenzen zutage traten.

Das erste Treffen von Merkel und Macron

Video: watson

Beer verglich das Treffen mit dem Gespräch der FDP mit der Union am Mittwoch. Demnach hatte die Beratung mit den Grünen «eine grössere programmatische Lebendigkeit, was aber auch in einem sehr guten Zuhören und sich Einlassen auf die Positionen des anderen mündete».

Kellner sagte dazu: «Wir haben fachlich tiefgründig gesprochen mit Einigkeit, mit Differenz.» Beiden Parteien sei klar: «Sondierungen sind ein langer Weg.»

Nicht «ausgetretenen Pfaden» folgen

Deutlich wurde nach dem Treffen von FDP und Grünen aber auch, dass diese beiden Parteien durchaus Gemeinsamkeiten sehen - auch in Abgrenzung zu CDU/CSU. Beide hätten im Falle einer Regierungsbildung das gemeinsame Interesse, «dass wir nicht einfach den ausgetretenen Pfaden der Union folgen wollen», sagte Kellner. «Das war ein Punkt, der sehr deutlich wurde.»

Im Gegensatz zu CDU und CSU machen sich FDP und Grüne für ein Einwanderungsgesetz stark. Die Union will eine Neuregelung bislang nur für Fachkräfte.

FDP und Grüne waren am Mittwoch einzeln zu ersten Gesprächen mit der Union über die Bildung einer Jamaika-Koalition zusammengekommen. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagnachmittag vom EU-Gipfel in Brüssel zurück nach Berlin kommt, setzen sich CDU, CSU, FDP und Grüne erstmals gemeinsam zusammen.

Im Anschluss an das Treffen, das bis in den späten Abend dauern könnte, sind erste Signale zur Aussicht auf die Bildung der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene zu erwarten. (sda/afp)

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