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Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Sachsen – Parteien fragen: Muss man das erlauben?



Am 1.Mai haben Demonstrationen Tradition. In manchen Teilen von Deutschland leider auch solche: Im sächsischen Plauen sind am Mittwoch wieder Anhänger der rechtsextremen Partei «Der III. Weg» mit Signalfackeln durch die Innenstadt marschiert. Der freie Journalist Felix M. Steiner filmte. Seine Videos gingen viral. Sogar die «New York Times» und die «BBC» berichten inzwischen von dem Umzug und den darauffolgenden, meist bestürzten, Reaktionen.

Für besondere Aufregung sorgte auch diese völkische Darbietung eines Tanzes:

Steiner beschreibt in einem Artikel im Nachgang der Ereignisse, dass es solche Umzüge seit Jahren gebe. Der Titel lautet: «Neonazis in Plauen – neu ist nur die öffentliche Aufmerksamkeit». Nie sei allerdings die Aufmerksamkeit so gross gewesen wie in diesem Jahr.

Auch Pyrotechnik kam zum Einsatz.

Pyrotechnik und Demo waren genehmigt

Neben den Aufnahmen von der Demo selbst, ist aber vor allem eines schockierend: Polizei und Behörden wussten in Vornherein um das Ausmass des Aufmarsches. Aus polizeilicher Sicht, sei ein positives Resumé zu ziehen, sagte ein Polizeisprecher in einem Interview.

Nun fordern Parteien und Verbände – unter anderem die Linke, die Grünen und der Zentralrat der Juden – in Sachsen Aufklärung. Die zentralen Fragen drehen sich vor allem um die Uniform-ähnlichen T-Shirts der Demonstrierenden sowie um die Legalität der Bengalos, schreibt «Spiegel online».

Das deutsche Versammlungsgesetz verbietet es, «öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen», nur im Bundesland Bayern noch ergänzt durch: «...sofern dadurch eine einschüchternde Wirkung entsteht».

Zumindest die Pyrotechnik war offenbar legal, wie die lokale Zeitung «Freie Presse» schreibt: Das zuständige Landratsamt habe 16 Fackeln zu Beginn und am Ende des Aufmarsches erlaubt. Sie zählten demnach 14.

(tam)

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31
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31Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • KnechtRuprecht 04.05.2019 12:59
    Highlight Highlight Sachsen hat ein massives Neonazi Problem und das Bundesland kann oder will nichts dagegen unternehmen.
    Am besten denen mal paar Jahre die Bundesgelder streichen. Dann können sie ihre Felder wieder mit Eseln pflügen, lustige Tänzchen aufführen und ihrem Führer huldigen.
  • Vergugt 04.05.2019 11:40
    Highlight Highlight Mich wundert, dass viele Kommentare hier das Thema relativieren, bzw. wie im Kindergarten schreien "aber die Linken...!"

    Sachsen hat ein massives Problem mit Rechtsextemen, und auch der sächsischen Polizei wird schon lange vorgeworfen, auf dem rechten Auge blind zu sein. Die behördlich geduldete Neonazi-Parade zeigt diese beiden Aspekte klar auf.

    Wie kann man das runterspielen, oder davon ablenken wollen? Wer sich denkt "ist doch nicht so schlimm" soll mal nachschauen was der deutsche Verfassungsschutz kürzlich zu rechtsextremer Gewalt veröffentlicht hat...
  • Judge Dredd 04.05.2019 11:08
    Highlight Highlight Das Hauptproblem dieser Menschen ist nur vermeintlich das "Ausländerproblem". Dass Migration Probleme mit sich bringt, kann niemand bestreiten; sie bringt aber auch Chancen mit sich.
    Das Hauptproblem ist aber vermutlich, und diesbezüglich gibt es Beispiele aus anderen Ländern und anderen Epochen zu Hauf, Existenzangst und hohe Arbeitslosigkeit infolge schlechter Konjunktur. Menschen die eine sichere Existenz haben sind weniger anfällig für extremistische Ideologien.
    Es wird eine schwierige, aber sehr wichtige Aufgabe hier entgegen zu wirken.
  • Roterriese 04.05.2019 08:34
    Highlight Highlight Solange am 1. Mai jeweils auch die linksextremen aufmarschieren, ist auch dieser Aufmarsch zu genehmigen.
    • Ritiker K. 04.05.2019 11:14
      Highlight Highlight Weil die LInksextremen eine ähnliche Menschenverachtende Gesinnung haben?
    • Vergugt 04.05.2019 11:33
      Highlight Highlight Falsch geblökt: Die 1. Mai-Demos der Linksextremen ("schwarzer Block") sind illegal, also nicht bewilligt.

      Hier aber durften die Adolf-Fanboys behördlich abgesegnet aufmarschieren. Und das ist übel.

      Ach und übrigens, whataboutism ist sowas von 2016...
    • Roterriese 04.05.2019 11:40
      Highlight Highlight @Ritiker K. Rechte Gewalt in der Schweiz richtet sich gegen Briefkästen, linkr Gewalt gegen Polizisten. Siehst du da echt keinen Untershied?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Basti Spiesser 04.05.2019 00:36
    Highlight Highlight Nee, man müsste Politik fürs Volk machen, dann gäbe es weniger.
  • banda69 04.05.2019 00:24
    Highlight Highlight wo liegt das problem?

    in der schweiz treffen sich 6'000 nazis zum singen und tanzen und svp blocher meint dazu: "das sind alles anständige kerle."
    • ja, mein Herr 04.05.2019 09:05
      Highlight Highlight Singen und tanzen?

      Die Gewalt geht in der Schweiz aber von der anderen Seite aus.


      https://tinyurl.com/yy4jbya3
    • banda69 04.05.2019 10:36
      Highlight Highlight @herr

      sie finden es also völlig in ordnung, wenn sich 6'000 neonazis in der schweiz treffen? sie begrüssen es, wenn es ein ex-bundesrat den aufmarsch verharmlost?
  • Nonkonformist 03.05.2019 23:31
    Highlight Highlight Wo ist das Problem? Alles friedlich, keine Gewalt, alles bewilligt. Niemand kam zu schaden.
    Ist es so schlimm das selbe T-Shirt zu tragen? Einfach nur Lächerlich diese Empörung um nichts.
    • Roterriese 04.05.2019 09:16
      Highlight Highlight Vor allem marschiert ja der Schwarze Block auch uniformiert in schwarz 😂
    • quallbum 04.05.2019 11:03
      Highlight Highlight Ein Neonazi-Aufmarsch ist niemals friedlich und ohne Gewalt. Verstehst du das?
    • Roterriese 04.05.2019 11:35
      Highlight Highlight @quallbum linke Demos auch nicht.
  • JaneSoda*NIEwiederFaschismus 03.05.2019 23:16
  • Nino F. 03.05.2019 23:14
    Highlight Highlight
    Alles muss man selber machen! Der Staat war noch nie ein Verbündeter im Kampf gegen Rechts, und er wird es auch nie sein. Antifaschismus ist Handarbeit, egal wo auf der Welt, egal in welchem Jahrzehnt.
    • Slavoj Žižek 04.05.2019 01:15
      Highlight Highlight Wie in Zürich mit dem Weltwoche Journi, gell?
    • Nada Ville 04.05.2019 04:24
      Highlight Highlight Und immer schön nach dem Staat schreien wenn die Handarbeit nicht so ausgeht wie mann sich wünscht oder ? :) Aus meiner Sicht spielt es keine Rolle ob du linker oder rechter Sozialist bist an deinem Text kann jeder erkennen das Ihr Brüder im Geiste sind. Mit einer Israel Flagge wirst du auf beiden Seiten Handarbeit ernten.
    • Borki 04.05.2019 06:55
      Highlight Highlight Naja... Mit wichsen bringt man die doch auch nicht weg... 😉
    Weitere Antworten anzeigen
  • Mladjo86 03.05.2019 23:06
    Highlight Highlight Nur mal so ne Frage: : Warum sorgt dieser Hessische Tanz für Aufregung?
  • Kong 03.05.2019 23:01
    Highlight Highlight In Sachsen läuft die Zeit vermutlich etwas langsamer und damit verbunden fehlt wohl die Erkenntnis, das solche völkischen Veranstaltungen mit Brauchtum wenig am Hut haben, sondern eigentlich eine blutige Provokation sind.

    Moderater Bericht mit Hintergrund zu finden unter:
    https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2019/Sachsen-und-die-Nazis-Plattes-Klischee-oder-echtes-Problem,sachsen144.html

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