Sahra Wagenknecht, derzeit noch Politikerin bei der deutschen Partei Die Linke, hat sich entschieden, eine eigene Partei zu gründen. Dies berichten der «Spiegel» sowie ZDF übereinstimmend. Der «Spiegel» beruft sich dabei auf mehrere Quellen aus dem Umfeld der Politikerin. Offenbar wird Wagenknecht die Gründung an einer Pressekonferenz am Montag bekannt geben.
Wie der «Spiegel» weiter schreibt, soll in einem ersten Schritt ein Verein namens «BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V.» gegründet und öffentlich vorgestellt werden. Das Kürzel BSW soll für «Bündnis Sahra Wagenknecht» stehen. Dieser Verein soll dann wiederum der Parteigründung dienen, die in einem weiteren Schritt erfolgt. Am Montag soll bereits ein Dokument vorgestellt werden, welches eine Art Programmentwurf der neuen Partei sein soll.
Offenbar nicht direkt. Wie sowohl der «Spiegel» als auch ZDF berichten, wird Wagenknecht am Montag weder aus der Linken-Partei noch aus deren Bundestagsfraktion austreten. Gleichwohl geht man in ihrem Umfeld davon aus, dass mit der Pressekonferenz das Aus bei ihrer jetzigen Partei besiegelt ist. Wann dieser auch formell über die Bühne gehen wird, ist unklar.
Wagenknecht gehört zu den bekanntesten Politikerinnen Deutschlands und war lange das Aushängeschild der Linken. Seit 2009 ist sie Abgeordnete im Deutschen Bundestag, von 2015 bis 2019 war sie Fraktionsvorsitzende.
Gleichwohl kam es immer wieder zu Streit mit ihrer Partei – Wagenknecht fiel immer wieder mit Äusserungen auf, welche im eigenen Lager aneckten. Diese gingen so weit, dass über 50 Linke-Mitglieder den Parteiausschluss Wagenknechts forderten. Wagenknecht kritisierte etwa die Schwerpunkte der Seenotrettung oder des Genderns, welche ihre Partei gesetzt hatten. Diese würden die Interessen der Wählerinnen und Wähler nicht bedienen, so Wagenknecht.
Zuletzt sprach sie sich zudem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus und sorgte gemeinsam mit Alice Schwarzer mit einem umstrittenen «Manifest für Frieden» für Diskussionen. In diversen Themen decken sich Wagenknechts Ansichten mit denjenigen der rechtspopulistischen AfD.
Wohl gar nicht so schlecht. Sollte Wagenknecht am Montag tatsächlich die Parteigründung erklären, könnte dies grössere Auswirkungen auf die deutsche Politlandschaft haben. Laut einem Bericht von ntv im Sommer könnten rund 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler der Linken neu Wagenknechts Partei wählen. Im Bundesland Thüringen wäre sie gemäss einer Umfrage mit rund 25 Prozent der Stimmen auf Anhieb stärkste Kraft – noch vor der AfD, bei welcher man davon ausgeht, dass sie Wählerinnen und Wähler an die neue Wagenknecht-Partei verlieren könnte. (dab)
Da gibts aktuell eine Lücke in Deutschland in der Parteienlandschaft - wie übrigens auch in de Schweiz.
Dänemark machts mit Erfolg vor, dass hier viel Potential wäre!