Der frühere US-Präsident Donald Trump darf auf die Internet-Plattformen Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre für den Republikaner werde in den kommenden Wochen aufgehoben, teilte der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, in der Nacht auf Donnerstag mit.
Trumps Accounts bei mehreren grossen Online-Plattformen waren nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 gesperrt worden. Er hatte damals nicht nur Sympathie für die Randalierer bekundet, sondern nach Ansicht von Kritikern die gewaltbereite Menge mit einer Rede angestachelt.
Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der mehrfach widerlegten Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattform-Betreiber befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.
Der Facebook-Konzern hatte Trump ursprünglich bis auf Weiteres von der Plattform verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln des Netzwerks gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften – und danach neu abgewogen werden müsse.
Man sei zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. «Die Sperre war eine ausserordentliche Entscheidung unter ausserordentlichen Umständen.» Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstössen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten.
Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte, schrieb Clegg. «Viele Leute werden uns aufrufen, gegen seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen – während andere verärgert sein werden, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden.» Deswegen wolle man so transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmassnahmen sein.
Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. «Aber eine Entscheidung musste getroffen werden.»
Der Meta-Manager und frühere britische Vize-Premier verwies auch darauf, dass der Konzern sich das Recht vorbehalte, die Verbreitung von Beiträgen auf der Plattform einzuschränken. Als Beispiel nannte er Äusserungen, die die Rechtmässigkeit anstehender Wahlen infrage stellten oder einen Bezug zur rechten Verschwörungstheorie QAnon hätten. Solche Beiträge könnten zwar in Trumps Account sichtbar sein, würden aber nicht im Newsfeed der User auftauchen, die ihm folgen.
In einer ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre äusserte sich Trump nicht zu seinen Plänen. Er verwies lediglich darauf, dass der Börsenwert des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei. Zugleich betonte er, dass so eine Sperre nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren dürfe und bedankte sich bei Truth Social.
Bei der Wiederherstellung seines Twitter-Accounts im November 2022 durch den neuen Twitter-Besitzer Elon Musk hatte Trump noch ausdrücklich angekündigt, er werde lieber weiter bei seinem eigenen Dienst bleiben. Trump sicherte Truth Social in einer Exklusiv-Vereinbarung zu, Beiträge zunächst dort zu veröffentlichen. Allerdings sind auch Möglichkeiten für Ausnahmen vorgesehen.
Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins Weisse Haus zu kämpfen, könnte Trump eine grössere Präsenz auf Online-Plattformen aber gelegen kommen. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer – und er bekam die Follower bei der Wiederherstellung des Accounts zurück. Bei Truth Social hat er lediglich gut 4,8 Millionen Abonnenten.
Von den grossen Online-Plattformen sperrt Googles Videodienst YouTube Trump noch weiterhin aus. Bei der Google-Tochterfirma hiess es dazu bisher stets nur, man werden die Sperre aufheben, wenn die Gefahr von Gewalt gesunken sei.
(dab/sda/dpa)
