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US-Regierung droht offenbar mit landesweitem Tiktok-Verbot

Komplettes Verbot möglich: Biden-Regierung will Tiktok in den USA den Garaus machen

Die US-Regierung droht einem Bericht zufolge mit einem landesweiten Verbot der umstrittenen Video-App Tiktok und hat dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance ein Ultimatum gestellt.
16.03.2023, 04:5216.03.2023, 07:55
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Darum geht es

Tiktok, das in den Händen des chinesischen Unternehmens Bytedance ist, steht in den USA seit längerem unter scharfer Beobachtung. Die US-Behörden befürchten, dass Tiktok von der chinesischen Regierung für Spionagezwecke missbraucht werden könnte, da die App Zugriff auf Millionen von Kundendaten in den USA hat.

Nun will die Regierung von Joe Biden einem Bericht des «Wall Street Journal» zufolge Nägel mit Köpfen machen. Laut dem Bericht plant die US-Regierung, die chinesischen Eigentümer vor ein Ultimatum zu stellen: Entweder verkauft Bytedance seine Anteile an der App – oder Tiktok wird in den Vereinigten Staaten komplett verboten.

FILE - The icon for the video sharing TikTok app is seen on a smartphone, Tuesday, Feb. 28, 2023, in Marple Township, Pa. TikTok was dismissive Wednesday, March 15, of reports that the Biden administr ...
Tiktok ist im Visier der US-Behörden.Bild: keystone

Was es mit dem «Kompromiss» auf sich haben soll

Der besagte «Kompromiss» wurde der Zeitung zufolge von der US-Behörde CFIUS gestellt. Diese ist für die Risikobewertung ausländischer Investitionen für die nationale Sicherheit zuständig. Seit Monaten mehren sich in den USA und anderen westlichen Staaten Sorgen, dass der chinesische Staat über Bytedance auf Tiktok-Nutzerdaten zugreifen könnte.

Die Behörde CFIUS hat Tiktok deshalb seit längerem im Visier, bereits 2020 verfasste sie einen Bericht, in dem Bedenken bezüglich der nationalen Sicherheit zum Ausdruck gebracht wurden. Ex-Präsident Donald Trump wollte Tiktok bereits während seiner Amtszeit verbieten, wurde dabei allerdings gerichtlich gestoppt. Zahlreiche Behörden auf lokaler und nationaler Ebene, so wie auch einige Universitäten, haben Tiktok bereits verboten.

Weder das Weisse Haus noch die Behörde CFIUS wollten bisher Stellung zu den Berichten nehmen.

So reagiert Tiktok

Eine Tiktok-Sprecherin bezeichnete den angeblichen Plan der US-Regierung indirekt als nutzlos. «Eine Änderung der Eigentumsverhältnisse würde keine neuen Beschränkungen des Datenflusses oder des Zugangs mit sich bringen», erklärte Sprecherin Maureen Shanahan in einer Stellungnahme, wie USAToday schreibt.

Vor einigen Monaten erklärte Tiktok, dass man sich in den USA verpflichtet habe, die Sicherheitskontrollen zu verbessern und den gesamten Datenverkehr von US-Nutzern isoliert abzuwickeln. Laut Shanahan sei das auch weiterhin «der beste Weg, um Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit zu begegnen», wie sie weiter erklärte.

Tiktok in den USA

Tiktok ist mit einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Sie können kurze Videos erstellen, ein Algorithmus schlägt Videos zum Anschauen vor. Die Nutzung des Kurzvideodienstes hat zuletzt besonders in den USA stark zugenommen, auch bei älteren Internetnutzern. Mehr als 100 Millionen Menschen nutzen die App. Tiktok hat bereits andere Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook hinsichtlich der auf ihnen verbrachten Zeit überholt.

Ende Februar hatte das Weisse Haus bereits eine Entfernung der App von allen Dienstgeräten der US-Bundesbehörden angeordnet. Auch die EU-Kommission hat eine ähnliche Entscheidung für die Mobiltelefone ihrer Behördenmitarbeiter getroffen.

(con/sda/dpa)

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34 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Schlüsselblüemli
16.03.2023 07:20registriert April 2020
Würde die nächste Generation auch vor Verblödung bewahren 👏🏻
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x%8Tz*3GsUf3
16.03.2023 06:12registriert Dezember 2020
Wäre ich Security Officer o.ä. in den USA, würde ich Ähnliches fordern.
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Zeit_Genosse
16.03.2023 07:13registriert Februar 2014
Wäre ein guter Schritt und ein gutes Zeichen.

China seinerseits zensiert oder verbietet westliche Plattformen. Vermutlich mehr aus ideologischen Gründen, denn die Chinesen sollen weniger vom freiheitlichen Lebensstil der Westler mitbekommen. Das könnte die eingeängt und allkontrolliette Gesellschaft unterwandern. Selbst TikTok wird für dich Chinesen zensiert, die sehen nicht was wir sehen.

Auch wir sollten die Plattform meiden. China unterstützt Russland beim Krieg auf die Ukraine, versucht Europa zu destabilisieren, begehrt menschenrechtsverletzungen und emittiert am meisten CO2, usw.
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