Komplettes Verbot möglich: Biden-Regierung will Tiktok in den USA den Garaus machen
Darum geht es
Tiktok, das in den Händen des chinesischen Unternehmens Bytedance ist, steht in den USA seit längerem unter scharfer Beobachtung. Die US-Behörden befürchten, dass Tiktok von der chinesischen Regierung für Spionagezwecke missbraucht werden könnte, da die App Zugriff auf Millionen von Kundendaten in den USA hat.
Nun will die Regierung von Joe Biden einem Bericht des «Wall Street Journal» zufolge Nägel mit Köpfen machen. Laut dem Bericht plant die US-Regierung, die chinesischen Eigentümer vor ein Ultimatum zu stellen: Entweder verkauft Bytedance seine Anteile an der App – oder Tiktok wird in den Vereinigten Staaten komplett verboten.
Was es mit dem «Kompromiss» auf sich haben soll
Der besagte «Kompromiss» wurde der Zeitung zufolge von der US-Behörde CFIUS gestellt. Diese ist für die Risikobewertung ausländischer Investitionen für die nationale Sicherheit zuständig. Seit Monaten mehren sich in den USA und anderen westlichen Staaten Sorgen, dass der chinesische Staat über Bytedance auf Tiktok-Nutzerdaten zugreifen könnte.
Die Behörde CFIUS hat Tiktok deshalb seit längerem im Visier, bereits 2020 verfasste sie einen Bericht, in dem Bedenken bezüglich der nationalen Sicherheit zum Ausdruck gebracht wurden. Ex-Präsident Donald Trump wollte Tiktok bereits während seiner Amtszeit verbieten, wurde dabei allerdings gerichtlich gestoppt. Zahlreiche Behörden auf lokaler und nationaler Ebene, so wie auch einige Universitäten, haben Tiktok bereits verboten.
Weder das Weisse Haus noch die Behörde CFIUS wollten bisher Stellung zu den Berichten nehmen.
So reagiert Tiktok
Eine Tiktok-Sprecherin bezeichnete den angeblichen Plan der US-Regierung indirekt als nutzlos. «Eine Änderung der Eigentumsverhältnisse würde keine neuen Beschränkungen des Datenflusses oder des Zugangs mit sich bringen», erklärte Sprecherin Maureen Shanahan in einer Stellungnahme, wie USAToday schreibt.
Vor einigen Monaten erklärte Tiktok, dass man sich in den USA verpflichtet habe, die Sicherheitskontrollen zu verbessern und den gesamten Datenverkehr von US-Nutzern isoliert abzuwickeln. Laut Shanahan sei das auch weiterhin «der beste Weg, um Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit zu begegnen», wie sie weiter erklärte.
Tiktok in den USA
Tiktok ist mit einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Sie können kurze Videos erstellen, ein Algorithmus schlägt Videos zum Anschauen vor. Die Nutzung des Kurzvideodienstes hat zuletzt besonders in den USA stark zugenommen, auch bei älteren Internetnutzern. Mehr als 100 Millionen Menschen nutzen die App. Tiktok hat bereits andere Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook hinsichtlich der auf ihnen verbrachten Zeit überholt.
Ende Februar hatte das Weisse Haus bereits eine Entfernung der App von allen Dienstgeräten der US-Bundesbehörden angeordnet. Auch die EU-Kommission hat eine ähnliche Entscheidung für die Mobiltelefone ihrer Behördenmitarbeiter getroffen.
(con/sda/dpa)
