Im Kampf gegen das Coronavirus will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Einreisen in die Europäische Union für 30 Tage auf ein Minimum beschränken. Menschen, die wichtige Güter transportierten, und Pendler in Grenzregionen dürften weiter in die EU kommen.
Ausgenommen würden neben allen EU-Bürgern und ihren Angehörigen Personen mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung, Diplomaten, Ärzte, Krankenpfleger, Forscher und Experten, sagte von der Leyen am Montag nach einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs sieben führender westlicher Industriestaaten (G7) in Brüssel.
An diesem Dienstag soll der weitgehende Einreisestopp von den 27 Staats- und Regierungschefs bei einer Videokonferenz beschlossen werden. Bei Sondierungen am Wochenende habe sie grosse Unterstützung für ihren Vorschlag bekommen, sagte von der Leyen. «Morgen werden wir das offiziell beschliessen.» Bei Bedarf soll die Einreisebeschränkung für alle nicht notwendigen Reisen verlängert werden.
Frankreich Staatschef Emmanuel Macron kündigte im Abend an, die EU-Aussengrenzen sollten bereits von Dienstagmittag an geschlossen werden. Es handle sich um eine gemeinsame Entscheidung, die am Montagmorgen von den Europäern getroffen wurde, sagte Macron in einer TV-Ansprache.
Konkret würden alle Reisen zwischen aussereuropäischen Ländern und EU-Ländern für 30 Tage ausgesetzt. Die Franzosen, die sich derzeit im Ausland befinden und zurückkehren wollen, können demnach in ihr Land zurückkehren.
Die EU-Kommission legte am Montag neue Leitlinien für Grenzkontrollen vor, mit denen sie in der Coronakrise den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt sicherstellen will. «Wir müssen aussergewöhnliche Massnahmen ergreifen, um die Gesundheit unserer Bürger zu schützen», sagte von der Leyen dazu.
«Aber lasst uns sicherstellen, dass Waren und notwendige Dienste weiter in unserem Binnenmarkt fliessen können. Nur so lässt sich eine Knappheit von Lebensmitteln oder medizinischer Ausrüstung vermeiden.»
Merkel sagte nach den Beratungen, man habe «ein Bekenntnis zur Wichtigkeit des globalen Handelns abgegeben». In der gemeinsamen Erklärung der G7-Chefs hiess es, sie würden ihre Anstrengungen zur Stärkung der Gesundheitssysteme in ihren Ländern und weltweit verstärken.
Wichtig sei dabei auch der Austausch von Informationen in Echtzeit, um Präventionsstrategien zu verbessern. Daten sollten zusammengeführt werden, um das Virus besser zu verstehen und bekämpfen zu können. Man werde sich darum bemühen, die Verfügbarkeit von medizinischem Gerät dort zu verbessern, wo es am dringendsten gebraucht werde. Um diese Ziele zu erreichen, sollten sich die G7-Gesundheitsminister wöchentlich koordinieren.
Die Staats- und Regierungschefs sagten ausserdem zu, «unter Einsatz aller politischen Instrumente alles zu tun, was nötig ist, um ein starkes Wachstum der G7-Volkswirtschaften zu erreichen». Die G7 will sich auch dafür stark machen, dass sich die G20, der alle grossen Industrie- und Schwellenländer angehören, mit der Krise befasst.
(jaw/sda)
