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Konservative Opposition auf Siegeskurs bei Wahl in Kroatien

08.11.2015, 22:4009.11.2015, 09:00
Tomislav Karamarko, Chef der konservativen Demokratischen Union bei der Stimmabgabe in Zagreb: Seine Partei hat gemäss vorläufigen Ergebnissen die Wahl für sich entschieden.<br data-editable="remove">
Tomislav Karamarko, Chef der konservativen Demokratischen Union bei der Stimmabgabe in Zagreb: Seine Partei hat gemäss vorläufigen Ergebnissen die Wahl für sich entschieden.
Bild: ANTONIO BRONIC/REUTERS

Die konservative Opposition hat nach vorläufigen Ergebnissen die Parlamentswahl in Kroatien gewonnen. Die HDZ hat voraussichtlich 63 der 151 Sitze, wie die staatliche Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte. Die bislang regierenden Sozialdemokraten landeten demnach auf dem zweiten Platz. Sie steuerten auf 52 Mandate zu.

Dies habe eine Teilauszählung der Stimmzettel ergeben, hiess es weiter. Demgegenüber hatten sich die Medien zunächst auf eine Nachwahlbefragung von 30'000 Wählern gestützt. Diese ergab ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Sozialdemokraten (SDP) und der HDZ. 

Wahlforscher verwiesen darauf, dass die von der Wahlkommission mit stundenlanger Verzögerung präsentierten Ergebnisse noch nicht aussagekräftig seien und auf sehr wenigen ausgezählten Stimmzetteln basierten.

Neue Partei als Königsmacherin

Die neue Partei MOST (Brücke) könnte gemäss diesen Ergebnissen mit 16 Abgeordneten zum Königsmacher für die neue Regierung werden. An der Spitze der neuen Partei steht Bozo Petrov, der sich als erfolgreicher Problemlöser in der kleinen Adriastadt Metkovic einen Namen gemacht hat.

Er macht Front gegen die beiden Grossen SDP und HDZ, weil sie «reformunfähig» seien. Aus diesem Grund hatte seine Partei jede Koalition mit den beiden Blöcken ausgeschlossen, die sich seit einem Vierteljahrhundert jeweils an der Regierung abgewechselt hatten.

Der amtierende Premierminister Zoran Milanovic muss eine Niederlage bei der Parlamentswahl einstecken.<br data-editable="remove">
Der amtierende Premierminister Zoran Milanovic muss eine Niederlage bei der Parlamentswahl einstecken.
Bild: SRDJAN ZIVULOVIC/REUTERS

Es waren die ersten Parlamentswahlen in Kroatien seit dem EU-Beitritt des Landes 2013. Die Abstimmung ist entscheidend für die Flüchtlingspolitik in einem der wichtigsten Transitländer auf der so genannten Balkanroute.

Im Wahlkampf hatte die HDZ für einen schärferen Umgang mit den Flüchtlingen geworben. Seit Mitte September sind mehr als 330'000 Menschen aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern durch Kroatien geströmt. Rund 5000 Flüchtlinge passieren derzeit täglich die Grenze zu Serbien. In Kroatien wollen nur wenige von ihnen bleiben.

Das Land mit 4.4 Millionen Einwohnern, das zu den ärmsten EU-Mitgliedsstaaten gehört, kämpft mit einer Arbeitslosigkeit von etwa 16 Prozent.

Allerdings stehen die Zeichen auf Wachstum. Die EU-Kommission erwartet in diesem Jahr mit 1.1 Prozent den ersten Zuwachs seit 2008. Im kommenden Jahr dürfte es sich auf 1.4 Prozent beschleunigen. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Milanovic wirbt denn auch für sich mit dem Slogan «Kroatien wächst». (trs/wst/sda/reu)

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