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epa04143875 French sailors gather on the flight deck before they start their work in the morning onboard the the EU NAVFOR (European Union Naval Force) French flagship FS Siroco off the coast of the port city Bosaso, in Somalia's semi-autonomous state Puntland, in the Gulf of Aden, 27 March 2014. Puntland leaders including the President Abdiweli Mohamed met European Union ambassadors from France, UK, Spain, Italy, Netherlands and Denmark off the coast of Somalia to discuss political, security, development cooperation issues between Somalia and and EU member states. 'Together with the EU Naval Force's Atalanta  mission and the EU Capacity Building 'Nestor' mission, the EU and other international partners will continue to engage with the Somalis to increase their capabilities to fight piracy and other illegal activities at sea and to reinforce maritime security', said Michele Cervone d'Urso said in a statement. US State Department's coordinator for counter-piracy and maritime security issues Donna Hopkins said on 20 February 2014 that Western-led naval operations and improved security measures by commercial ships have resulted in a sharp decline in piracy operations off the coast of Somalia. There has been no piracy hijackings off the coast of Somalia since May 2012, which is the lowest rate of attempted hijackings in over six years, said Hopkins. However, Hopkins warned that 'the fundamental conditions along the Somali coast have not changed, and if we drop our guard, piracy will return.' The World Bank in its 2013 report also said the international community must 'go after the system, not just the pirates' and 'focus on helping the nation (Somalia) build a functional political system' to get to the root cause of the problem. The report says increasing security and naval pressure is too costly and would not be sustainable in the long run.  EPA/DAI KUROKAWA

Navfor-Soldaten im Einsatz: Der französische Verteidigungsminister Le Drian befürchtet, dass ohne internationalen Einsatz in libyschen Gewässern schon bald wieder mehr Schlepper unterwegs sein werden.
Bild: DAI KUROKAWA/EPA/KEYSTONE

Frankreich will Schlepper auch in libyschen Gewässern jagen



Die europäische Anti-Schlepper-Mission «Sophia» vor der Küste Libyens hat laut Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian nur begrenzte Wirkung. «Wir müssen schnell handeln, um sobald wie möglich in libyschen Gewässern einzuschreiten», forderte der Minister.

«Wir müssen daran arbeiten, den Einsatz Navfor Med Sophia schnell weiterzuentwickeln, der derzeit seine Grenzen offenbart, weil er ausschliesslich in internationalen Gewässern agiert», erklärte Le Drian in einem Grusswort an die französische Armee. Es wird befürchtet, dass Schlepper im Frühjahr wieder vermehrt Flüchtlinge auf die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer nach Europa schicken.

French Defence Minister Jean-Yves Le Drian reacts during a news conference at the French Defence Ministry in Paris, France, January 20, 2016. Defence chiefs from the United States, France, Britain and four other countries met in Paris on Wednesday to examine ways to build on gains made against Islamic State, including increasing the number of police and army trainers.  REUTERS/Charles Platiau

Frankreichs Verteidigungsminister Le Drian: «Wir müssen schnell handeln, um sobald wie möglich in libyschen Gewässern einzuschreiten»
Bild: CHARLES PLATIAU/REUTERS

Die EU-Mission hatte im Juni 2015 begonnen und war zunächst auf die Überwachung der Gewässer vor Syrien beschränkt, seit Oktober dürfen die beteiligten Streitkräfte aber auch Boote anhalten, durchsuchen und beschlagnahmen. Mutmassliche Schlepper werden dann an die italienischen Behörden überstellt. An dem Einsatz beteiligt sind 22 EU-Länder.

Wegen der instabilen Lage in Libyen hat die EU-Mission aber bisher nicht die Erlaubnis, auch in libyschen Gewässern einzuschreiten. In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Das Land wird von dutzenden bewaffneten Milizen beherrscht, die neben den beiden rivalisierenden Parlamenten um die Macht ringen.

Am Dienstag wurde nach Vermittlung durch die UNO eine Regierung der nationalen Einheit gebildet, die allerdings von den beiden rivalisierenden Parlamenten noch nicht anerkannt wurde. (trs/sda/afp)

Frankreich beginnt mit der teilweisen Räumung des Dschungels von Calais

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