International
Gesellschaft & Politik

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt.
21.03.2024, 05:07
Mehr «International»

Das teilte das Präsidentenamt in Lissabon am frühen Donnerstagmorgen mit. Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl am Sonntag vor einer Woche die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen auch aus dem Ausland kamen die Konservativen nur auf etwa ein Drittel der insgesamt 230 Sitze im Parlament.

epa11232266 Luis Montenegro (R), the leader of the Democratic Alliance (AD) coalition, president of the Social Democratic Party (PSD) and future prime minister of Portugal, accompanied by the presiden ...
Luís Montenegro (rechts) ist neuer Regierungschef Portugals, hier mit seinem Parteipräsident Nuno Melo. Bild: keystone

Grosser Sieger der Wahl war André Ventura von der rechtspopulistischen Partei Chega, die die Zahl ihrer Sitze mehr als vervierfachen konnte. Da Montenegro Chega als «ausländerfeindliche» und «rassistische» Partei gebrandmarkt und eine Zusammenarbeit mit den Populisten wiederholt abgelehnt hat, dürfte das Regieren für ihn sehr schwierig werden.

Als Ministerpräsident muss er dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte er dafür absehbar keine Mehrheit erhalten, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher. Wirklich ernst wird es, wenn Montenegro einen Haushaltsentwurf durchs Parlament bringen muss. Eine «grosse Koalition» zwischen Konservativen und Sozialisten gilt in Portugal als ausgeschlossen. Ähnlich wie im Nachbarland Spanien trennen die beiden Hauptparteien faktisch unüberwindbare Differenzen. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
2 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
2
Gestohlenes Bacon-Gemälde nach neun Jahren in Spanien gefunden

Die spanische Polizei hat ein vor neun Jahren gestohlenes Gemälde des Malers Francis Bacon (1909–1992) im geschätzten Wert von fünf Millionen Euro sichergestellt.

Zur Story