Die USA könnten nach Worten von Aussenminister Marco Rubio ihre Bemühungen für eine Beendigung des russischen Angriffskrieges in der Ukraine einstellen, sollte sich dies in den kommenden Tagen als nicht erreichbares Ziel erweisen. Gespräche mit europäischen und ukrainischen Vertretern in Paris hätten auch dazu gedient, herauszufinden, ob der Krieg beendet werden könne oder nicht, sagte Rubio bei seiner Abreise aus der französischen Hauptstadt.
«Wenn es möglich ist, sind wir bereit, alles zu tun, was wir können, um dies zu erleichtern und sicherzustellen, dass es dazu kommt, dass er dauerhaft und gerecht beendet wird», sagte Rubio, wie auf einem Video des Senders CNN zu hören war. «Wenn das nicht möglich ist und wir so weit voneinander entfernt sind, dass das nicht gelingen kann, dann denke ich, dass der Präsident wahrscheinlich an einem Punkt sein wird, an dem er sagen wird: ‹Gut, das war's.›» Rubio fügte mit Blick auf ein Ende des Krieges hinzu: «Wir müssen jetzt innerhalb weniger Tage herausfinden, ob das auf kurze Sicht machbar ist. Denn wenn nicht, dann müssen wir einfach weiterziehen.»
Russland hingegen betont seine Dialogbereitschaft, will aber seine Interessen gewahrt wissen. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau als Reaktion auf Äusserungen von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte gesagt, dass er noch diese Woche auf eine russische Rückmeldung zu einem möglichen Friedensabkommen warte. Es gebe gewisse Fortschritte bei diesem komplizierten Thema, «aber es stehen noch viele schwierige Beratungen an», sagte Peskow der Nachrichtenagentur Tass zufolge. «Russland strebt eine Lösung dieses Konfliktes an, eine Wahrung seiner eigenen Interessen, und ist zum Dialog bereit.»
Als einen Fortschritt nannte der Kremlsprecher den 30-tägigen Stopp der Angriffe auf Energieanlagen, auch wenn sich nach seiner Darstellung nur Russland, aber nicht die Ukraine daran gehalten habe. Die begrenzte Feuerpause sei am Donnerstag abgelaufen, bestätigte Peskow. Zu einer Fortführung äusserte er sich nicht. «Bislang sind keine neuen Anweisungen des Oberkommandierenden, von Präsident (Wladimir) Putin, ergangen», sagte er.
Russland will möglichst nur mit den USA über den Ukraine-Krieg reden, deshalb kritisierte Peskow die Beteiligung der Europäer. «Wir haben in jüngster Zeit von den Europäern keine Aufrufe zum Frieden gehört. Im Gegenteil gibt es Aufrufe zu einer weiteren Militarisierung Europas wie der Ukraine», sagte er. Der europäische Ansatz beruht darauf, die Ukraine in einem Verhandlungsprozess möglichst stark zu machen.
Die USA haben ihren Kurs in der Ukraine-Politik drastisch geändert, seit Donald Trump wieder Präsident ist. Unter dem Demokraten Joe Biden waren sie der wichtigste Unterstützer des angegriffenen Landes. Der Republikaner Trump hatte es immer wieder so dargestellt, als wäre es ein Leichtes, den seit mehr als drei Jahren dauernden Krieg rasch zu beenden. Doch auch nach drei Monaten im Amt ist ihm dies nicht gelungen.
Es ist völlig unklar, was es für die Unterstützung der Ukraine bedeuten würde, sollten die USA zu dem Schluss kommen, dass eine Fortführung der Friedensbemühungen nicht lohnt. Keinesfalls ist gesagt, dass die USA dann in die Rolle des starken Unterstützers zurückkehren – vielmehr könnte Trump seinen Kurs der Wiederannäherung an Russland weiterverfolgen. (sda/dpa/vro)
Europa und die Schweiz tun gut daran, ihre Beziehungen zu stärken und Alternativen zur USA-Abhängigkeit zu finden… auch wenn das der SVP und den Trump-Fans da nicht gefällt.
Viel scheinen sie nicht zu können oder wollen.
Und so wird es auch bleiben.
Die Ukraine hat er schon längst mit RUS aufgeteilt.
Kamala Harris hat mal zum Dony gesagt; "Putin wird Dich zum Frühstück verspeisen".
Wie Recht sie doch hatte.
Dony das Gefühl geben das er der Grösste, Beste - und schon hat man ihn um Sack.
Dabei ist er der mieseste Präsident wo es je in USA gesehen hat.
Diese ganze Anbiegerung an alle Autokratischen Länder macht einem nur fassungslos und Angst.
Und die Schwächsten kommen als erste dran.
Bye America.