International
Gesellschaft & Politik

Israels Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück

Israels Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück

Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht sich Israels Noch-Ministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik zurück. Der 50-Jährige kündigte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache an, bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des Parlaments nicht mehr anzutreten. Gründe nannte er nicht.
29.06.2022, 21:59
Mehr «International»

Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. Seine Koalition hat im Parlament die Mehrheit verloren. Bereits seit Tagen wird erwartet, dass die Knesset ihre Auflösung beschliesst und den Weg für eine Neuwahl ebnet. Israelischen Medien zufolge soll dies nun am Donnerstag stattfinden.

Regierung und Opposition konnten sich bislang nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen. Zudem streiten beide Seiten darüber, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen. Die Neuwahl wird voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Israeli Prime Minister Naftali Bennett attends a cabinet meeting at the Prime Minister's office in Jerusalem, Sunday, June 19, 2022. (Abir Sultan/Pool Photo via AP)
Naftali Bennett
Naftali BennettBild: keystone

Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Aussenminister Jair Lapid von Bennett den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden und ist auch schon seit Tagen bestätigt. Bennett wird solange stellvertretender Ministerpräsident bleiben.

Den Vorsitz von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei soll Innenministerin Ajelet Schaked übernehmen. Israelische Medien spekulieren bereits, dass die Partei dann ein Bündnis mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu eingehen könnte. Unter Bennett hatte sie sich wie andere Parteien geweigert, eine Koalition mit dem Ex-Ministerpräsidenten und dessen rechtskonservativer Likud-Partei zu bilden. Der 72-Jährige, der wegen Korruption angeklagt ist, hofft auf eine Rückkehr an die Macht.

«Der Staat Israel ist die Liebe meines Lebens», sagte Bennett in seiner Ansprache. Er forderte die politischen Lager auf, zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu respektieren. «Nur gemeinsam können wir gewinnen.» Bennetts Acht-Parteien-Koalition wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen - darunter erstmals auch eine arabische. Das Bündnis einte vor allem die Abneigung gegen Netanjahu. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
«Burning Man» in Israel
1 / 16
«Burning Man» in Israel
Tänzer, Künstler, Cowboys, Hippies – alle friedlich versammelt in der Einöde Israels: In der vergangenen Woche haben sich rund 6000 Menschen in der Negev-Wüste getroffen, teils verkleidet, teils halbnackt.
quelle: epa/epa / abir sultan
Auf Facebook teilenAuf X teilen
So schön ist eine Schafherde von oben
Video: watson
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Wegen Antisemitismus: Londons Polizeichef soll zurücktreten

Die Londoner Polizei steht in der Kritik, angesichts anhaltender propalästinensischer Demonstrationen in der britischen Hauptstadt nicht genug zum Schutz jüdischer Menschen zu tun. Der Chef einer Organisation gegen Antisemitismus forderte den Rücktritt von Polizeichef Mark Rowley. Er habe die Kontrolle über die Strassen verloren, kritisierte Gideon Falter von der Initiative Campaign Against Antisemitism in einem Gastbeitrag in der Zeitung «Sunday Times».

Zur Story