Griechenland steht am Rande des Abgrunds. Eine Floskel, oft verwendet in den letzten Jahren und abgenutzt, aber nie so wahr wie heute. Seit die Banken geschlossen sind und die Leute nur 60 Euro pro Tag aus Geldautomaten beziehen können, hat sich die Lage nochmals verschärft. «Die Leute haben kein Geld mehr, die Wirtschaft liegt am Boden», lautet ein oft gehörter Satz.
In den letzten Tagen schien ein Grexit, der unfreiwillige Austritt aus der Eurozone, nicht mehr abwendbar. Die meisten Mitglieder der Eurozone haben die Geduld mit den Griechen verloren. Mit dem neusten Reformvorschlag der griechischen Regierung gelingt vielleicht ein Kompromiss, der das Land in letzter Sekunde vor dem Kollaps bewahrt.
Mit mehr Weitblick wäre es nie so weit gekommen. Ein Blick zurück auf die griechische Tragödie und ihre Hauptdarsteller:
Das Bild hat Symbolcharakter: Der konservative Ministerpräsident Kostas Kramanlis diskutiert am Rande einer Fernsehdebatte vor der Europawahl 2009 mit dem sozialdemokratischen Oppositionsführer Giorgos Papandreou.
Die beiden Politiker stehen für alles, was im Nachkriegs-Griechenland schief gelaufen ist. Die Familien Karamanlis und Papandreou sowie der Mitsotakis-Clan haben das Land in einer für Europa einmaligen Feudal-Demokratie wechselweise regiert. Sie errichteten eine Klientelwirtschaft und schütteten Milliarden aus, die der Staat nicht hatte.
«Die Clan-Oberhäupter beglückten Freunde und Familie mit Wohlstand auf Pump. Sie blähten den Staatsapparat auf, damit jeder mal drankam, und schufen auf diese Weise ein Bürokratie-Monster», schrieb «Der Spiegel» 2011. Jeder vierte Grieche «arbeitete» für den Staat. Die Kleptokraten gewöhnten ihr Volk daran, über seine Verhältnisse zu leben und nur auf den eigenen Vorteil zu achten: «Die Reichen hinterzogen Steuern in Milliardenhöhe, die Armen schlugen sich mit Schwarzarbeit durch, Beamte liessen sich schmieren.»
Während der Regierungszeit von Kostas Karamanlis von 2004 bis 2009 artete dieses System vollends aus. Mit getürkten Zahlen hatte sich Griechenland in die Eurzone geschwindelt. Nun profitierte man von viel tieferen Zinsen als zuvor mit der Drachme und gab das nicht vorhandene Geld erst recht mit vollen Händen aus. Die Eiterbeule platzte nach dem Wahlsieg von Giorgos Papandreou 2009. Er legte offen, dass das Budgetdefizit weit höher war als angenommen und die konservativen Vorgänger einen Schuldenberg von 350 Milliarden Euro hinterlassen hatten.
Den ominösen Satz hat Angela Merkel 2008 in Stuttgart ausgesprochen: «Man hätte einfach nur die schwäbische Hausfrau fragen sollen. Sie hätte uns eine Lebensweisheit gesagt: Man kann nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben.» Sparen, sparen und nochmals sparen, bläute die deutsche Bundeskanzlerin den europäischen Krisenländern ein, allen voran Griechenland. Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen waren das Rezept von «Hausfrau» Merkel.
Entsprechend wehrte sie sich gegen alle Versuche, die Schuldenlast erträglicher zu machen, etwa durch Eurobonds – eine Vergemeinschaftung der Schulden – oder einen europäischen Finanzausgleich. Nicht wahrhaben wollte Merkel, dass nicht alle Länder nach deutschem Vorbild mehr exportieren als importieren können. Jemand muss die Waren kaufen, und wer spart, kann nichts kaufen. Erst in letzter Zeit scheint es der Kanzlerin zu dämmern, dass die bittere deutsche Austeritäts-Medizin den Griechen nicht bekommt. Vielleicht kommt die Erkenntnis zu spät.
Die Troika besteht aus dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission. Obwohl demokratisch schwach legitimiert, gebärdete sie sich als «Zuchtmeisterin», die bei den von der Schuldenkrise betroffenen Ländern auf die Durchsetzung der Austeritäts-Vorgaben drängte: Ausgaben senken, Renten kürzen, Steuern erhöhen. Während sich Irland, Portugal, Spanien und Zypern erholten, wenn auch um den Preis einer Verarmung vieler Menschen, blieb Griechenland im Sumpf stecken.
Im Oktober 2011 stimmten die privaten Gläubiger zwar einem Schuldenschnitt zu. Er fiel nach Ansicht von Experten aber zu gering aus, und vor allem konnten Banken und Hedgefonds die restlichen Schulden auf die Steuerzahler der Eurostaaten abwälzen. Ein beträchtlicher Teil der rund 240 Milliarden Euro an Hilfsgeldern wanderte in ihre Taschen, die Griechen hatten kaum etwas davon. Ein Bericht des EU-Parlaments kritisierte die Troika im März 2014 scharf: Sie habe «einseitig auf Sparmassnahmen gesetzt und Wachstumsimpulse vernachlässigt». Nach dem Wahlsieg von Syriza im Januar 2015 wurde die verhasste Troika in «Institutionen» umbenannt.
Antonis Samaras ist kein Abkömmling der oben erwähnten Politikerdynastien, doch auch er entstammt der elitären Oligarchen-Schicht, die das Land als eine Art Privatbesitz betrachtete. Mit Giorgos Papandreou hatte der konservative Politiker einst eine Studentenwohnung in den USA geteilt. Als Ministerpräsident ab 2012 setzte Samaras die Sparvorgaben der Troika getreu um und erwirtschaftete 2014 einen Primärüberschuss nach Abzug der Schuldzinsen. Erstmals gelang es Griechenland wieder, Staatsanleihen auf den internationalen Finanzmärkten zu platzieren.
Viele liessen sich Sand in die Augen streuen und glaubten, die Krise sei vorüber. Sie wollten nicht zur Kenntnis nehmen, dass Samaras kaum etwas gegen die griechischen Grundübel Korruption und Vetternwirtschaft unternommen hatte. Er entliess einige Putzfrauen und schloss den staatlichen Fernsehsender, schuf aber wie seine Vorgänger Tausende neue Jobs im öffentlichen Sektor. 2014 feuerte er den obersten Steuereintreiber, weil dieser durchgreifen und den Volkssport Steuerhinterziehung unterbinden wollte.
Die Wählerinnen und Wähler schickten Samaras im Januar 2015 in die Wüste. Die linkradikale Syriza-Bewegung gewann die Parlamentswahl mit dem Versprechen «Schluss mit Sparen!». Neuer Ministerpräsident wurde der charismatische Alexis Tsipras, zum Finanzminister ernannte er den nicht minder schillernden Wirtschaftsprofessor Giannis Varoufakis. Sie tourten durch Europa und nervten mit ihrer Forderung nach einem Schuldenerlass.
Wer von der neuen Regierung die dringend nötigen Reformen erhofft hatte, sah sich getäuscht. Tsipras stellte die Putzfrauen wieder ein und liess den staatlichen Fernsehsender neu eröffnen. Wie die früheren Regierungen vergab er Posten an Parteigänger. Damit riss der Geduldsfaden bei jenen Euroländern, die ärmer sind als die Griechen.
Der Bluff der Zocker Tsipras und Varoufakis ging schief. Die anderen Euroländer liessen sich nicht beeindrucken, auch nicht durch das umstrittene Referendum gegen die Sparvorgaben. Immer lauter wurde vor allem in Deutschland der Ruf nach dem Grexit. Erst um 5 vor 12 (Sekunden, nicht Minuten) scheint Alexis Tsipras den Ernst der Lage erkannt zu haben. Er entliess den Finanzminister und legte ein Reformpaket vor. Vielleicht gelingt die Rettung, vielleicht meint er es ernst. Die Vergangenheit gebietet Skepsis.
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Ich finde es interessant, dass ihr dies vorgeworfen wird, eine Verallgemeinerung der Schulden ist immer nur ein Schlag ins Gesicht derer, die verantwortungsvoll(er) mit den Staatsfinanzen umgingen, was insbsondere die Zentral- und Nordeuropäischen Staaten betrifft.
Hier wird Solidarität in seiner Bedeutung missbraucht um die "Finanzssünder" zu Opfern zu machen.
Das die Syriza Regierung keine Reformen erbrachten ist Grundfalsch.
Ausserdem sind sie erst seit 6 Monaten am Regieren und werden durch die dauernden Krisengipfel gebremst.
Sie haben nach drei Jahren die berüchtigte Lagarde-Liste geöffnet, die Liste, die gewisse Minister der vorherigen Regierungen in ihrer Schublade verschwinden liessen.
Sie haben viele von denen, die Steuern hinterzogen hatten, auf die Anklagebank gebracht.
Sie verhandelten mit der Schweiz um eine Vereinbarung zu treffen, damit die Griechen Steuern zahlen, die ihr Geld ins Ausland geschafft haben.