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Grossbritannien

Brexit: House of Lords fügt Boris Johnson weitere Niederlage zu

epa07484414 A grab from a handout video made available by the UK Parliamentary Recording Unit shows members of the British House of Lords debate a bill to force the prime minister to ask for an extens ...
Am Ende der Debatte im House of Lords steht eine weitere Niederlage für Premierminister Boris Johnson.Bild: EPA/UK PARLIAMENTARY RECORDING UNIT

Weitere Schlappe für Johnson – auch das Oberhaus stimmt für Gesetz gegen No-Deal-Brexit

06.09.2019, 17:0006.09.2019, 17:30
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Das britische Oberhaus hat das Gesetz zur Verhinderung des No-Deal-Brexit verabschiedet. Es sieht eine Verschiebung des für Ende Oktober geplanten EU-Auftritts bis Ende Januar vor, falls es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben sollte.

Nach der Zustimmung des Oberhauses muss das Gesetz nun noch von Königin Elizabeth II. unterzeichnet werden.

Der Gesetzesentwurf hatte am Mittwoch gegen den Willen von Premier Boris Johnson alle drei Lesungen im Unterhaus passiert. Er sieht vor, dass der Premierminister einen Antrag auf eine dreimonatige Verlängerung der am 31. Oktober auslaufenden Brexit-Frist stellen muss, falls bis zum 19. Oktober kein EU-Austrittsabkommen ratifiziert sein sollte.

Irland plant bei einem Brexit ohne Abkommen Kontrollen «in der Nähe der Grenze» zum britischen Nordirland, wie Ministerpräsident Leo Varadkar am Donnerstagabend in Dublin sagte.

epa07689091 Ireland's Prime Minister Leo Varadkar arrives for the third straight day of a European Union leaders summit in Brussels, Belgium, 02 July 2019, for talks aimed at defusing fresh power ...
Irlands Premier Leo Varadkar.Bild: EPA

Die Überprüfung von Waren und lebenden Tieren sollten zwar so weit wie möglich in Häfen, Flughäfen und bei den Unternehmen erledigt werden. «Aber einige müssen womöglich in der Nähe der Grenze stattfinden.» Die Details würden derzeit mit der EU-Kommission ausgearbeitet.

Die irische Grenzfrage – der sogenannte Backstop – gehört zu den umstrittensten Punkten beim britischen EU-Austritt. Die Europäische Union und ihr Mitglied Irland wollen Kontrollposten an der Grenze zu Nordirland unbedingt vermeiden, weil eine neue Teilung der Insel politische Unruhen auslösen könnte. (sda/afp/dpa/reu)

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21 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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De Flip
06.09.2019 17:39registriert April 2019
Rücktritt oder Neuwahlen. Mehr brauchbare Optionen hat BoJo glaube ich nicht mehr.
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Kong
06.09.2019 18:30registriert Juli 2017
Muss eine solche Verschiebung nicht von der EU erst durchgewunken/akzeptiert werden?
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Offi
06.09.2019 18:49registriert Januar 2018
Hat da eigentlich irgendwer noch den Durchblick?
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Wohl wegen Voodoo-Ritual: Mindestens 40 Tote bei Brand auf Migrantenboot in Haiti

Vor Haitis Küste ist ein Boot mit mehr als 80 Migranten an Bord in Brand geraten. Dabei kamen mindestens 40 Menschen ums Leben, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitteilte. Haitis Küstenwache habe 41 Überlebende retten können, elf von ihnen seien in ein Krankenhaus gebracht worden. Das Boot war den Angaben zufolge am Mittwoch von der nordhaitianischen Stadt Cap-Haïtien in die rund 250 Kilometer entfernten Turks- und Caicosinseln unterwegs. Örtliche Medien berichteten, laut Überlebenden habe sich vermutlich Benzin durch eine Kerze entzündet, die für ein Voodoo-Ritual auf dem Boot benutzt worden sei.

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