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Boris Johnson bleibt stur: Grossbritannien soll die EU noch im Oktober verlassen. Bild: AP
Der britische Premierminister Boris Johnson hat auf einen EU-Austritt seines Landes noch in diesem Monat beharrt. Die EU dürfe nicht dem falschen Glauben unterliegen, dass das Vereinigte Königreich über den 31. Oktober hinaus in der Europäischen Union bleiben werde.
Dies teilte das Büro des Premierministers am Sonntagabend mit. Johnson forderte die EU demnach etwa in Telefongesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf, voranzuschreiten, um noch einen Brexit-Vertrag zu erreichen. Johnson sagte ausserdem, er werde in Brüssel um keinen erneuten Aufschub beim Austrittstermin bitten.
Damit stellte sich Johnson gegen ein Anfang September vom britischen Unterhaus verabschiedetes Gesetz, das den Premierminister zwingt, den Brexit um drei Monate zu verschieben, falls es bis zum 19. Oktober nicht zu einer Einigung mit Brüssel kommt. Eine Quelle aus Downing Street sagte, das Gesetz untergrabe die Verhandlungen, allerdings werde es keinen vertragslosen Austritt verhindern. Dies anzunehmen wäre ein «historisches Missverständnis».
«Das Vereinigte Königreich hat ein grosses, wichtiges Angebot gemacht. Aber es ist an der Zeit, dass die EU-Kommission auch Kompromissbereitschaft zeigt», sagte ein ranghoher Regierungsvertreter zudem der Nachrichtenagentur Reuters. «Falls nicht, wird das Vereinigte Königreich ohne Abkommen gehen», hiess es weiter. Am Mittwoch hatte Johnson einheitliche Regelungen auf der gesamten irischen Insel für bestimmte Bereiche des Handels vorgeschlagen. Ein Wiederaufbau von Grenz- und Zollanlagen soll dabei vermieden werden.
Die Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ist der grösste Streitpunkt in den Verhandlungen. Die «Backstop» genannte Auffanglösung sieht vor, dass die Grenze nach dem EU-Austritt Grossbritanniens durchlässig bleibt, bis eine endgültige Regelung gefunden wird. Allerdings soll Nordirland bis dahin Teil des EU-Binnenmarktes bleiben. Johnson und die Mehrheit des Parlaments in London lehnen dies ab. (mim/sda/reu/afp)
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Wie kann es sein, dass Johnson am Termin festhalten will/kann, obwohl ihm das per Gesetz verboten wurde? Highlight
Aber das darf der gar nicht! Highlight
Warum nicht einfach Nordirland in Binnenmarkt lassen? Wahrscheinlich ist die Angst, dass sich Nordirland desintegriet und je nach dem viele Untenehmen sich dort ansiedeln. Highlight
DUP-Chefin Arlene Foster hatte Th. May die Hölle heiss gemacht, als Sie mit der EU ähnliche Sonderregeln f. Nordirland aushandeln wollte. Die DUP hat bisher streng darauf geachtet, dass in Nordirland nichts wesentlich anders ist als im Rest von GB. Zwar hat es zuletzt eine leichte Aufweichung d. DUP-Standpunkte gegeben, ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass die als stur bekannte Fr. Foster BoJo erlaubt, was bei Th. May unmöglich war. Highlight
Nordirland kann mit etwas glück zu einer profitablen kleinen Drehscheibe werden zwischen EU und GB.
