DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
«Here we go again!» Theresa will den Brexit-Deal ein weiteres Mal zur Abstimmung bringen.
«Here we go again!» Theresa will den Brexit-Deal ein weiteres Mal zur Abstimmung bringen.Bild: EPA/EPA

May will das Parlament über den Brexit-Deal abstimmen lassen – schon zum 4. Mal

15.05.2019, 02:5215.05.2019, 03:57

Premierministerin Theresa May will im Juni erneut im britischen Unterhaus über ein Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Dies kündigte ein Regierungssprecher am Dienstag in London an. Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen.

May war bereits dreimal im britischen Parlament mit dem von ihr ausgehandelten Brexit-Abkommen gescheitert. Der ursprünglich für den 29. März vorgesehene Brexit musste deshalb verschoben werden. Die Frist wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen, galt aber eigentlich als reine Formalie. Nun könnte es zum Hilfsmittel für May werden, um ihren Deal doch noch zu retten.

Mit der Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.

Entschlossenheit demonstrieren

Dabei setzt die Regierungschefin wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. May hatte sich am Abend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei «nützlich und konstruktiv» gewesen, hiess es in der Mitteilung. Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine «stabile Mehrheit» angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen.

An Labour-Chef Jeremy Corbyn beisst sich May die Zähne aus.
An Labour-Chef Jeremy Corbyn beisst sich May die Zähne aus.Bild: EPA/EPA

Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein EU-Austrittsabkommen zu erreichen. Dabei habe die Regierungschefin klar gemacht, dass sie entschlossen sei, die Gespräche erfolgreich abzuschliessen und den Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union zu erreichen, sagte der Sprecher weiter. In der Woche ab dem 3. Juni sollen die Abgeordneten demnach erneut zur Abstimmung gebeten werden. In der ersten Juni-Woche kommt auch US-Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch nach Grossbritannien. (sda/afp/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Wie britische Promis zum Brexit stehen

1 / 19
Wie britische Promis zum Brexit stehen
quelle: jon furniss photography/invision/ap/invision / jon furniss photography
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Emily und Oliver – unsere zwei Briten erklären den Brexit

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Zins nicht bezahlt – Lage bei Wohnungsbaukonzern China Evergrande spitzt sich zu

Die Lage beim hochverschuldete chinesischen Wohnungsbaukonzern Evergrande spitzt sich zu. Erstmals hat der zweitgrösste Immobilienentwickler Chinas Insidern zufolge eine Galgenfrist für Zinszahlungen gerissen.

Zur Story