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epa07555316 British Prime Minister Theresa May leaves 10 Downing Street to attend Prime Ministers Questions (PMQs) at the House of Commons, Central London, Britain, 08 May 2019.  EPA/WILL OLIVER

«Here we go again!» Theresa will den Brexit-Deal ein weiteres Mal zur Abstimmung bringen. Bild: EPA/EPA

May will das Parlament über den Brexit-Deal abstimmen lassen – schon zum 4. Mal



Premierministerin Theresa May will im Juni erneut im britischen Unterhaus über ein Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Dies kündigte ein Regierungssprecher am Dienstag in London an. Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen.

May war bereits dreimal im britischen Parlament mit dem von ihr ausgehandelten Brexit-Abkommen gescheitert. Der ursprünglich für den 29. März vorgesehene Brexit musste deshalb verschoben werden. Die Frist wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen, galt aber eigentlich als reine Formalie. Nun könnte es zum Hilfsmittel für May werden, um ihren Deal doch noch zu retten.

Mit der Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.

Entschlossenheit demonstrieren

Dabei setzt die Regierungschefin wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. May hatte sich am Abend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei «nützlich und konstruktiv» gewesen, hiess es in der Mitteilung. Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine «stabile Mehrheit» angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen.

epaselect epa07380833 Labour Party leader Jeremy Corbyn speaks at the EEF Manufacturers Conference in London, Britain, 19 February 2019. Corbyn said he regrets that seven MPs 'no longer want to be part of the Labour party'.  EPA/ANDY RAIN

An Labour-Chef Jeremy Corbyn beisst sich May die Zähne aus. Bild: EPA/EPA

Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein EU-Austrittsabkommen zu erreichen. Dabei habe die Regierungschefin klar gemacht, dass sie entschlossen sei, die Gespräche erfolgreich abzuschliessen und den Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union zu erreichen, sagte der Sprecher weiter. In der Woche ab dem 3. Juni sollen die Abgeordneten demnach erneut zur Abstimmung gebeten werden. In der ersten Juni-Woche kommt auch US-Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch nach Grossbritannien. (sda/afp/dpa)

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