International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Während im Parlament die Debatte tobte, demonstrierten in der Nähe Hunderttausende Brexit-Gegner. Sie hatten zwei grössere Figuren dabei: Sie zeigten den umstrittenen Chefberater von Premierminister Boris Johnson, Dominic Cummings, der Johnson wie eine Puppe vor sich herträgt und zappeln lässt.

Demonstranten in London tragen eine Puppe von Boris Johnson durch die Strasse. Bild: AP

Johnson übt Druck auf die EU aus – das Wichtigste zum Brexit in 7 Punkten



Widerwillig und ohne Unterschrift hat Boris Johnson auf Druck des Unterhauses bei der EU eine erneute Verschiebung des Brexit beantragt. Der britische Premier machte gleichzeitig klar, dass er keine Verlängerung will und beabsichtigt, den mit der EU vereinbarten Austrittsvertrag bis Ende Oktober durch das Parlament zu bringen.

Fragen und Antworten, wie die EU auf die Lage reagiert und welche Optionen sie hat:

Ist die fehlende Unterschrift Johnsons auf dem Verlängerungsgesuch relevant?

Nein, heisst es von EU-Seite. Der Austrittsartikel 50 im EU-Vertrag mache keine Vorgaben für die Form. Zudem habe der britische EU-Botschafter in einem beigefügten Schreiben keine Zweifel am Status des Verlängerungsantrags gelassen. Er bittet wie durch das Unterhaus vorgegeben um eine Brexit-Verschiebung auf den 31. Januar 2020.

Wie reagiert die EU auf den Verlängerungsantrag?

Die EU spielt auf Zeit. EU-Ratspräsident Donald Tusk führt dazu in den nächsten Tagen Konsultationen mit den Mitgliedstaaten. Die EU-Botschafter nahmen am Sonntag den Austrittsantrag lediglich «zur Kenntnis», wie ein EU-Diplomat sagte. Gleichzeitig hätten sie «den Ratifizierungsprozess für das Austrittsabkommen auf EU-Seite formal angestossen». Damit halte sich die EU beim Brexit «alle Optionen offen», bis Klarheit auf britischer Seite herrsche.

Wird das EU-Parlament seinen Ratifizierungsprozess starten?

Dies entscheidet sich ab Montag. Dann beginnt die Plenartagung in Strassburg. Bisher war als möglicher Termin für eine Abstimmung der Donnerstag vorgesehen gewesen. Diesen dürfte das EU-Parlament aber nur aufrecht erhalten, wenn das Unterhaus dem Abkommen zuvor zugestimmt hat. Möglich wäre eine Abstimmung des EU-Parlaments auch bei einer Sondersitzung vor dem 31. Oktober.

Ist eine Verlängerung nötig, wenn das Abkommen im Unterhaus durchgeht?

Gelingt Johnson dies vor dem 31. Oktober, wäre der Verlängerungsantrag hinfällig. Denn er soll nur einen Austritt ohne Abkommen verhindern. In Brüssel wird aber nicht ausgeschlossen, dass die britischen Abgeordneten mehr Zeit brauchen. Dann könne eine «technische Verlängerung um einige Wochen» erwogen werden, sagt ein weiterer EU-Diplomat. Über jegliche Verschiebung müssen die anderen 27 EU-Staaten einstimmig entscheiden.

Was passiert, wenn das Unterhaus das Abkommen ablehnt?

Dann droht am 31. Oktober ein Chaos-Brexit: Von einem Tag auf den anderen wäre Grossbritannien nicht mehr Teil des europäischen Binnenmarktes und der Zollunion. Dies hätte dramatische Folgen für den Reiseverkehr und die Wirtschaftsbeziehungen. Die EU muss dann entscheiden, ob sie nochmals eine Verschiebung des Austrittsdatums gewährt, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern.

Ist ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs für eine Verlängerung nötig?

Nein. Die Entscheidung könne grundsätzlich auch «im schriftlichen Verfahren» getroffen werden, sagt ein EU-Diplomat, vor allem wenn es um eine blosse «technische Verlängerung» gehe. Bei einer Ablehnung des Austrittsabkommens sei aber ein Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs wahrscheinlich. Die Entscheidung über die Verlängerung hänge dann davon davon ab, ob es dafür einen guten Grund wie Neuwahlen gebe.

Würde die EU einer weiteren Verlängerung zustimmen?

EU-Vertreter verweisen schon seit Wochen auf wachsende Frustration, dass der Kurs Grossbritanniens drei Jahre nach dem Brexit-Referendum noch immer nicht klar ist. Nach der letzten Verlängerung hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärt, der 31. Oktober sei «die allerletzte Frist». Der Franzose befürchtete eine Lähmung der EU, wenn die Briten noch länger bleiben.

Ähnlich wie Deutschland würde aber auch Frankreich wegen seiner engen Wirtschaftsbeziehungen zu Grossbritannien besonders hart durch einen No-Deal-Brexit getroffen. Begründet London die Verlängerung mit Neuwahlen, dürften viele EU-Staats- und Regierungschefs für eine erneute Verschiebung plädieren. Dabei dürfte es auch darum gehen, in den Geschichtsbüchern nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden, dass Grossbritannien mit einem grossen Knall aus der EU gekracht ist. (sda/afp)

Das Brexit-Chaos seit Johnsons Amtsübernahme

Das sagt Boris Johnson zu seinem Brexit-Deal

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

Link zum Artikel

Es reicht.

Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

Link zum Artikel

Viele Tote und Verletzte in Gaza

Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

339
Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

2
Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

69
Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

8
Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

44
Link zum Artikel

Es reicht.

118
Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

129
Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

28
Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

257
Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

61
Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

24
Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

34
Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

335
Link zum Artikel

Viele Tote und Verletzte in Gaza

20
Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

23
Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

0
Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

47
Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

65
Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

18
Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

307
Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

7
Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

14
Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

165
Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

16
Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

73
Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

30
Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

148
Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

61
Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

78
Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

47
Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

140
Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

83
Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

66
Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

27
Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

68
Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

73
Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

44
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

339
Link zum Artikel

Wer keine Liebe hat, hat keine Probleme – Promis auf dem Friedhof der Gefühle

2
Link zum Artikel

Nach Tötung von Palästinas Dschihad-Chef Al Ata gehen in Israel 190 Raketen nieder

69
Link zum Artikel

Proteste in Hongkong: Bloss keine Kompromisse

8
Link zum Artikel

Kennst du alle Teams einer Liga? Beweise es in Folge 1 des Ausfüll-Quiz!

44
Link zum Artikel

Es reicht.

118
Link zum Artikel

Intervention wegen Pestizid-Kritik – Parmelin soll ETH-Forschern Maulkorb verpasst haben

129
Link zum Artikel

Warum dieses völlig unterschätzte Smartphone ein echter «Geheimtipp» ist

28
Link zum Artikel

«OK, Boomer» – wie zwei Wörter eine ganze Generation (zu Recht?) verunglimpfen

257
Link zum Artikel

9 nervige Lehrertypen, die mich unterrichten «durften»

61
Link zum Artikel

«Fall Carlos» geht ans Obergericht – und Brian hat noch ein neues Verfahren am Hals

24
Link zum Artikel

6 Punkte, die Donald Trump den Schlaf rauben

34
Link zum Artikel

Yo Ladies, hier kriegen wir unser Fett weg!

335
Link zum Artikel

Viele Tote und Verletzte in Gaza

20
Link zum Artikel

Diesen genial-einfachen Smartphone-Trick kennt (fast) niemand

23
Link zum Artikel

Buschbrände in Australiens Osten

0
Link zum Artikel

Wer folgt bei den Bayern auf Kovac? 7 Kandidaten und was für sie spricht

47
Link zum Artikel

So ticken Schweizer Familien – 5 Dinge, die du dazu wissen musst

65
Link zum Artikel

Schockierter Son erhält nach Gomes' schwerer Verletzung psychologische Hilfe

18
Link zum Artikel

Der Fall Carlos – ein Medien- und Justizdrama, vor allem aber eine menschliche Tragödie

307
Link zum Artikel

Wegen der Wetter-💩: 683 Bilder, die dir die Sonne (oder ein Lachen) zurückbringen

7
Link zum Artikel

Der Freistoss-König – nicht mehr lange und Messi überflügelt CR7 auch in dieser Statistik

14
Link zum Artikel

Rache-Porno: Warum der Fall Katie Hill aufhorchen lässt

165
Link zum Artikel

Warum kalte Kartoffeln gesünder sind – und sogar beim Abnehmen helfen

16
Link zum Artikel

Handy NICHT im Flugmodus: Wie gefährlich ist das? Ein Pilot erklärt

73
Link zum Artikel

Erster Cyborg der Welt: Dieser Mann hört mit einer Antenne im Kopf Farben

30
Link zum Artikel

Astérix ist 60 – und hier erfährst du, wie du als Gallier heissen würdest

148
Link zum Artikel

Lonely Planet setzt dieses Land auf Platz 1 – doch das ist kaum auf den Hype vorbereitet

61
Link zum Artikel

Wie viele dieser Comic-Helden kennst du noch? (Nur für Experten)

78
Link zum Artikel

«Ich habe Scheisse gebaut» – wegen ihm wartete die Schweiz bis 23 Uhr aufs Schlussresultat

47
Link zum Artikel

27 Fails, die dich heute zum Lachen bringen. Gönn dir!

140
Link zum Artikel

Warum dieser 23-Jährige Schweizer lieber in Nordsyrien stirbt, statt nach Hause zu kommen

83
Link zum Artikel

9 nervige Schülertypen, die ich unterrichten «durfte»

66
Link zum Artikel

11 Dinge, die jeder Android- und iPhone-Nutzer über das Fairphone 3 wissen sollte

27
Link zum Artikel

«Ein Mann holt sich von zwei Lesben, was er haben will: Porno»

68
Link zum Artikel

Die Lösung der Lebensmittelkrise könnte aus Nigeria kommen – in Gestalt dieser Frau

73
Link zum Artikel

Googles smarte Lautsprecher verstehen nun Schweizerdeutsch – und das können sie sonst noch

44
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

2
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
2Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Thorium 21.10.2019 06:57
    Highlight Highlight „Ok, new rule!“ englische Parlamentarier werden bei der nächsten Abstimmung im Plenarsaal eingeschlossen, ohne Zugang zu Kommunikation und Lebensmitteln. Solange bis sie eine Einigung erzielt haben. Funktioniert bei der Papstwahl seit Jahrhunderten sehr gut.
  • AlphaKevin 20.10.2019 22:02
    Highlight Highlight Ich werds wahrscheinlich nicht mehr erleben aber...
    Benutzer Bild

«Wollte ihm in den Arsch treten» – Churchills Enkel rechnet mit Boris Johnson und Co. ab

Sir Nicholas Soames ist ein in der Wolle gefärbter Konservativer. Doch weil er sich gegen Boris Johnons No-Deal-Brexit stellte, warfen ihn die Tories aus der Partei. Nun findet der Enkel des legendären Kriegspremiers Winston Churchill deutliche Worte.

Der 71-Jährige galt als graue Eminenz der Konservativen Partei: Seit 37 Jahren vertrat Nicholas Soames die Tories im britischen Unterhaus. Er hat die Eliteschule Eton absolviert, diente in der Armee und war in den neunziger Jahren Staatssekretär im Verteidigungsministerium.

Doch weil er und 20 andere Tory-Abgeordnete am vergangenen Dienstag gemeinsam mit der Opposition für ein Gesetz gestimmt hatten, das Premierminister Boris Johnson einen No-Deal-Brexit verbietet, entzog ihm die Parteileitung …

Artikel lesen
Link zum Artikel