EU will in Grönland-Konflikt vorerst auf Dialog setzen
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen will im Grönland-Konflikt mit den USA vorerst auf Dialog setzen. «Aus den Konsultationen unter den EU-Staats- und Regierungschefs, einschliesslich Präsidentin von der Leyen, geht klar hervor, dass die Priorität darin besteht, den Dialog zu suchen, nicht zu eskalieren, und die Verhängung von Zöllen zu vermeiden», sagte ein Sprecher in Brüssel. Grund sei, dass die Verhängung weiterer Zölle letztlich Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks schädigen würden.
Wie der Dialog mit den USA organisiert werden soll, sagte der Sprecher nicht. Ein Treffen zwischen von der Leyen und US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos war nach seinen Angaben zunächst nicht geplant.
EU kann bei Bedarf Abwehrinstrumente einsetzen
Zugleich machte der Sprecher deutlich, dass die EU für den Fall einer Verhängung neuer US-Zölle über Abwehrinstrumente verfüge und diese bei Bedarf auch einsetzen werde. «Wir werden alles tun, was erforderlich ist, um die wirtschaftlichen Interessen der EU zu schützen», sagte er. Der Sprecher antwortete mit diesen Sätzen auf die Frage, ob die EU-Kommission bereit sei, nach den jüngsten Zolldrohungen Trumps die Nutzung des Instruments gegen wirtschaftliche Zwangsmassnahmen vorzubereiten. Dieses würde es ermöglichen, Vergeltungszölle auf den Import von US-Waren zu verhängen. Zudem könnten US-Unternehmen von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden – oder für bestimmte Produkte Ein- und Ausfuhrbeschränkungen erlassen werden.
Trumps Zollpläne sehen vor, ab dem 1. Februar Strafzölle auf Waren aus Deutschland und anderen europäischen Nato-Ländern zu verhängen, die jüngst Soldaten als Zeichen der Solidarität mit Dänemark zu einer Erkundungsmission nach Grönland geschickt hatten. Trump will Dänemark dazu bringen, den Vereinigten Staaten die Arktisinsel zu verkaufen. (sda/dpa)
