Neue Hoffnung zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran
Im Ringen um eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran gibt es nach Angaben des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell neue Hoffnung.
Die jüngsten Gespräche des EU-Chefunterhändlers Enrique Mora in Teheran seien besser gelaufen als erwartet, sagte Borrell am Freitag am Rande des G7-Aussenministertreffens in Deutschland. Die zuletzt blockierten Verhandlungen könnten nun fortgesetzt werden. «Das bedeutet, dass es eine Perspektive auf eine Einigung gibt», sagte Borrell.
Zu Details des Durchbruchs äusserte sich der Spanier nicht. Er bestätigte allerdings, dass die Gespräche wegen Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der US-Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) blockiert waren. In den USA stehen diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen.
Teheran betrachtet die Revolutionsgarden dagegen als «nationale Streitkraft» und wollte nicht weiterverhandeln, solange diese auf der Terrorliste stehen.
Die US-Regierung lehnte diese Forderung bislang ab. Aus ihrer Sicht gefährden die Revolutionsgarden mit ihrem Netzwerk von Verbündeten wie radikalislamischen und antiisraelischen Gruppen das Leben von US-Angehörigen und Partnern in der Region. Zu den Verbündeten der Revolutionsgarden zählen unter anderem die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon, die Huthi-Miliz im Jemen sowie Milizen im Irak.
Mora hatte sich nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch mit Irans Vizeaussenminister und Atomchefunterhändler Ali Bagheri getroffen. Auf dem Programm der Reise stand zudem auch ein Treffen mit Aussenminister Hussein Amirabdollahian.
Ziel der Verhandlungen ist es, dass die USA dem Atomvertrag mit dem Iran wieder beitreten und Sanktionen aufheben. Teheran würde im Gegenzug, wie im Atomdeal von 2015 vorgesehen, sein Atomprogramm wieder stark einschränken. Damit soll die Entwicklung von Atomwaffen ausgeschlossen werden.
Für Verwirrung sorgte, dass Mora und Kollegen am Freitagmorgen nach eigenen Angaben kurzzeitig am Frankfurter Flughafen festgehalten wurden. Mora bezeichnete den Vorfall auf Twitter als einen augenscheinlichen Verstoss gegen diplomatische Regeln und schrieb, er habe keinerlei Erklärung seitens der deutschen Behörden für das Vorgehen erhalten.
Es habe «eine Befragung gegeben, ein kurzzeitiges Festhalten», sagte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums. Die Kontrolle habe lediglich mit der Reiseroute zu tun gehabt, nicht mit den Reisenden.
Borrell wollte sich dazu am Rande des G7-Aussenministertreffens nicht näher dazu äussern. Er sagte lediglich: «Die Sache ist erledigt, er hat das Flugzeug genommen und reist nach Plan.» (aeg/sda/dpa)
