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Wichtige EU-Länder machen Iran für Erdöl-Angriffe verantwortlich

24.09.2019, 04:18

Nach den USA machen nun auch Deutschland, Frankreich und Grossbritannien den Iran für die Angriffe auf Erdölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. «Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt.»

So lautet es in einer am Montag (Ortszeit), am Rande der Uno-Vollversammlung in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der deutschen, der französischen sowie der britischen Regierungen. «Es gibt keine andere plausible Erklärung», hiess es weiter. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnten Teheran zudem vor einer weiteren «Provokation».

Der Präsident von Frankreich Emmanuel Macron (L), Angela Merkel (2. v. R.) und der britische Premier Boris Johnson (R) beim Treffen nach dem Klimagipfel in New York.
Der Präsident von Frankreich Emmanuel Macron (L), Angela Merkel (2. v. R.) und der britische Premier Boris Johnson (R) beim Treffen nach dem Klimagipfel in New York.
Bild: EPA

Die Führung in Teheran hatte jede Verantwortung für die Angriffe in Saudi-Arabien zurückgewiesen, zu denen sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen bekannten. US-Aussenminister Mike Pompeo hatte bereits unmittelbar nach den Angriffen den Iran dafür verantwortlich gemacht. Er hatte das bei einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate kurz danach noch einmal bekräftigt.

US-Präsident Donald Trump war im Mai vergangenen Jahres einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen. In der gemeinsamen Erklärung vom Montag bekennen sich die drei europäischen Regierungen erneut ausdrücklich zu dem Vertrag. Zugleich riefen sie den Iran dazu auf, sich vollständig an das Abkommen zu halten.

Gespräche fortsetzen

Die drei europäischen Staaten riefen am Montag erneut den Iran dazu auf, in Verhandlungen für ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm einzutreten. Die Verhandlungen müssten unter anderem auch regionale Sicherheit, das iranische Raketenprogramm umfassen. Auch Trump fordert ein neues Abkommen, das entsprechende Punkte beinhaltet.

In der Erklärung heisst es weiter, die drei europäischen Regierungen würden ihre diplomatischen Bemühungen für einen Dialog jener Partner fortsetzen, die die Spannungen im Nahen Osten deeskalieren wollten. Man rufe auch den Iran dazu auf, in einen solchen Dialog einzutreten, statt zu provozieren und die Eskalation zu suchen.

Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen den USA und dem Iran beginnt am Dienstag die Generaldebatte bei der Uno-Vollversammlung in New York. Mit Spannung wird die Ansprache Trumps erwartet, der als einer der ersten Redner das Wort ergreifen wird. Im vergangenen Jahr hatte Trump der Führung in Teheran bei der Uno-Vollversammlung vorgeworfen, «Chaos, Tod und Zerstörung» zu säen.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani wird am Mittwoch vor den Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen sprechen. Vor seiner Abreise nach New York kündigte Ruhani in Teheran an, er wolle bei der Uno-Vollversammlung für einen «langfristigen Frieden» im Nahen Osten werben. Trump hat mehrfach betont, er setze in dem Konflikt mit Teheran auf eine diplomatische Lösung. Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Wochenende im US-Sender CBS dennoch bezweifelt, ob sich ein Krieg noch verhindern lasse. (mim/sda/dpa/afp)

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Angriff auf Erdölraffinerie in Saudi-Arabien

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Angriff auf Erdölraffinerie in Saudi-Arabien
quelle: ap nasa worldview
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Drohnenangriff auf die grösste Ölraffinerie Saudi-Arabiens

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