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epaselect epa04980620 Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif (R) and his German counterpart Frank-Walter Steinmeier (L) hold a joint news conference following their meeting in Tehran, Iran, 17 October 2015. Steinmeier arrived on 17 October on his first visit to Tehran with an agenda including implementation of the international nuclear agreement and the conflict in Syria.  EPA/ABEDIN TAHERKENAREH

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und sein iranischer Amtskollege Javad Zarif in Teheran.
Bild: ABEDIN TAHERKENAREH/EPA/KEYSTONE

Umsetzung des Atom-Deals mit Iran geht in heisse Phase



Es war einer der politischen Coups des Jahres: Im Juli verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm zu reduzieren, um die Sorge vor einer Nuklearwaffe zu zerstreuen. Ab sofort müssen den Worten Taten folgen.

Drei Monate nach Abschluss des historischen Atomabkommens mit dem Iran hat jetzt die heisse Phase der Umsetzung begonnen. Am (heutigen) Sonntag verstrich die 90-Tage-Frist nach Annahme der Vereinbarung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Von diesem Zeitpunkt an («Adoption Day») ist die Islamische Republik gehalten, ihr Atom-Programm zurückzufahren.

Die Vereinbarung regelt unter anderem, dass der Iran seinen Bestand an angereichertem Uran von 12'000 Kilogramm auf 300 Kilogramm verringern muss. Ausserdem ist der im Bau befindliche Schwerwasserreaktor Arak, der bisher waffenfähiges Plutonium hätte erzeugen können, zu einem Leichtwasserreaktor umzurüsten.

Ziel des am 14. Juli in Wien geschlossenen Abkommens ist, dem Iran jeden Weg zum Bau einer Atombombe zu versperren. Die Vereinbarung der 5+1-Gruppe aus den fünf UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich sowie Deutschland mit Teheran könnte die Beziehungen zwischen dem Westen und den fast 80 Millionen Iranern wieder normalisieren.

Strenge Überwachung

Der Iran, der die Absicht zum Bau einer Nuklearwaffe stets bestritten hat, kann damit rechnen, dass alle Wirtschaftssanktionen gegen ihn aufgehoben werden, falls er die Vereinbarung einhält.

Die einzelnen Punkte des «Gemeinsamen umfassenden Umsetzungsplanes» (JCPOA) werden von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) streng überwacht. Sollte die Organisation – voraussichtlich zu Anfang 2016 – die Einhaltung bestätigen, sollen die Sanktionen fallen. Dieser Stichtag wäre dann der «Implementation Day».

Im Fall von Streitfragen soll eine gemeinsame Kommission aus Vertretern aller beteiligter Staaten eine Lösung finden. Dieses Gremium hat seine konstituierende Sitzung am Montag (19.10.) in Wien. (sda/dpa)

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