Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die Verantwortung für das Migrantenunglück vor der Küste Kalabriens mit mindestens 88 Toten erneut scharf von sich gewiesen. «Mein Gewissen ist absolut rein!», sagte die Rechtspolitikerin am Dienstag in einer hitzigen Fragestunde im Parlament. «Ich hoffe, dass auch das Gewissen all jener rein ist, die den Tod dieser armen Leute für Propaganda benutzen.» Meloni behauptete, dass die Opposition den Behörden vorwerfe, nicht alles zur Rettung der Flüchtlinge getan zu haben.
Ihren politischen Gegnern warf sie grundlose Anschuldigungen vor: «Es gibt keine Beweise dafür, dass die italienische Regierung mehr hätte tun können!» Als in jener Nacht Ende Februar ein Migrantenboot mit mehr als 170 Menschen an Bord vor der Küste des süditalienischen Ortes Cutro sank, rückte die Küstenwache erst spät aus, weil ihr nach Angaben aus Rom keine Notlage gemeldet worden war. Wäre dies geschehen, wären die Einsatzkräfte den Menschen zu Hilfe gekommen, sagte Meloni. «Ich bin eine Mutter, Kollegen, ich bin eine Mutter. Deshalb bitte ich euch, lasst uns versuchen, den Ton der Debatte zu mässigen.»
Vor dem EU-Gipfel in dieser Woche forderte Meloni mehr Engagement der Flaggenstaaten von zivilen Seenotrettungsschiffen. Diese freiwilligen Helfer - einige davon aus Deutschland - sollen sich nach dem Willen Melonis künftig nicht mehr nur an jenes Land wenden, in dem sie nach einem Einsatz anlegen wollten. «Die Flaggenstaaten, die diese Nichtregierungsorganisationen finanzieren, müssen Verantwortung übernehmen, wie es das Seerecht vorsieht», sagte die Chefin der ultrarechten Fratelli d'Italia. Die Bundesregierung unterstützt Seenotretter mit zwei Millionen Euro jährlich.
Meloni sagte, dass dank ihres Drängens die Migration - neben dem Krieg in der Ukraine - eines der wichtigsten Themen des Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel seien. (sda/dpa)
