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epa06774191 Five-Stars Movement (M5S) leader Luigi Di Maio (C) is surrounded by journalists prior to the start of the joint meeting of parliamentarians of the 5 Star Movement in the Chamber of Deputies, in Rome, 30 May 2018. The election winners, the anti-establishment M5S and the right wing 'League' party, are both still in the process of finding an approriate and acceptable candidate for the post of Prime Minister.  EPA/FABIO FRUSTACI

Luigi Di Maio, Chef des Movimento Cinque Stelle (M5S). Bild: EPA/ANSA

Cinque Stelle und Lega wollen weiter Conte als Premier, verzichten auf Anti-Euro-Minister

31.05.18, 19:03 01.06.18, 07:40


Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento Cinque Stelle, M5S) und die fremdenfeindliche Lega haben sich doch noch zu einer Regierungsbildung in Italien durchgerungen. Sie einigten sich auf ein Kabinett, das wie ursprünglich geplant der Jurist Giuseppe Conte anführen soll.

M5S-Chef Luigi Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini gaben am frühen Donnerstagabend in einer gemeinsamen Erklärung die Einigung bekannt. Alle Bedingungen für eine M5S-Lega-Regierung seien gegeben, hiess es.

Lega-Chef Salvini schrieb darüber hinaus in einem Facebook-Beitrag: «Vielleicht haben wir es schliesslich geschafft, nach so vielen Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen.»

Zur heiklen Personalie des künftigen Finanz- und Wirtschaftsministers sollen sie sich auf den Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria geeinigt haben, wie aus Parteikreisen verlautete. Er steht den Mitte-rechts-Parteien nahe. Der 69-jährige Tria gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.

Der ursprüngliche Kandidat der beiden Parteien für das Amt des Finanz- und Wirtschaftsministers, der 81-jährige Euro-Kritiker Paolo Savona, solle nun Minister für Europäische Angelegenheiten werden.

Lega-Chef Salvini solle das Amt des Innenministers übernehmen. Fünf-Sterne-Chef Di Maio solle Industrieminister werden. Das Aussenministerium solle Enzo Moavero Milanesi führen, hiess es weiter.

Ein erster Versuch der beiden populistischen Parteien, eine Koalition unter dem kaum bekannten Justizprofessor Conte, war am Veto von Staatspräsident Sergio Mattarella gegen Savona als Finanz- und Wirtschaftsminister gescheitert. Daraufhin hatte Conte das Mandat zur Regierungsbildung an Mattarella zurückgegeben.

Dieser hatte am Montag den früheren IWF-Vertreter Carlo Cottarelli mit der Bildung einer Expertenregierung betraut. Fünf Sterne und Lega unternahmen daraufhin einen zweiten Versuch für eine Regierungsbildung.

Nach der erfolgten Einigung gab dann der designierte Ministerpräsident Cottarelli seinen Auftrag zur Regierungsbildung am Abend zurück. Das teilte der Generalsekretär des Staatspräsidenten, Ugo Zampetti, mit.

Nun ist die Reihe wieder an Staatschef Mattarella, der die neue Kabinettsliste für gut befinden muss, damit die Regierung zustande kommt. Die Rechtspartei «Brüder Italiens» will eigenen Angaben zufolge das neue Kabinett extern unterstützen.

Die Bildung einer neuen Regierung hätte bei Zustimmung Matterellas fast drei Monate gedauert. Die Parlamentswahl war am 4. März. (sda/reu/apa/dpa)

Italien wählt ein neues Parlament

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9Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Maracuja 31.05.2018 21:56
    Highlight Salvini schon eingenickt (mit dem Verzicht auf Savona). War das nicht der Typ, der gemäss Löpfe den Euro zu Fall bringen könnte?
    4 8 Melden
    • FrancoL 31.05.2018 22:52
      Highlight Nein so kann man das nicht sehen. Savona ist im Ministerium das sich mit der EU beschäftigt und mit dem neuen Fianzminister ist ein Mann beauftragt der nicht viel anders tickt als Savona, aber er ist wohl etwas weniger Bissig als der mehr als bissige Savona.
      3 0 Melden
  • raues Endoplasmatisches Retikulum 31.05.2018 21:54
    Highlight Ludi incipiant. Der Lega darf die Migranten rauswerfen und bekommt die Flattax, M5S das Grundeinkommen, beide können gemeinsam für alle aktuellen und sicherlich noch kommenden Probleme IT den Euro und die EU verantwortlich machen. Weshalb echte Reformen, wenn man auch alle Probleme mit schuldenfinanziertem Geld überdecken kann?
    Ave Imperator, morituri te salutant
    15 7 Melden
  • Carlitos Fauxpas 31.05.2018 20:12
    Highlight OK Italia wuhuhu uhuhu wuhuhu...
    2 9 Melden
  • Felix Walter S. 31.05.2018 19:52
    Highlight Finde ich positiv, wie sich die zwei Parteien für Italien ins Zeug legen. Und dies trotz der zweifelhaften Blockade durch Mattarella.
    10 26 Melden
    • FrancoL 31.05.2018 22:48
      Highlight Die IT Verfassung sagt Dir nicht viel!
      15 11 Melden
  • Oh Dae-su 31.05.2018 19:50
    Highlight Ehrlich gesagt fände ich es gut, wenn die Regierung zu Stande kommt. Wird sicher ein spannendes Experiment. Da die Alternative Berlusconi heisst, kann man ihnen ruhig mal eine Chance geben. Im schlimmsten Fall ziehen sie den Karren Italien halt noch tiefer in den Dreck. Dann haben die Italiener ihre Lektion aber hoffentlich auch gelernt.
    11 6 Melden
    • FrancoL 31.05.2018 22:49
      Highlight Nein sie werden es nicht gelernt haben. Haben sie ja auch nicht in 20 Jahren Berlusconi.
      23 6 Melden
    • Thadic 01.06.2018 07:20
      Highlight Entfernt. Bitte formuliere deine Kritik sachlich. Danke, die Redaktion.

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